Grundgesetz und Selbstverwaltung

Etwas zum jüngst mit allerlei Sonntagsreden absolvierten Grundgesetzjubiläum: Es besteht der Verdacht, die Pflege schütze die Würde des Menschen nicht ausreichend. Der Vorwurf: der Staat vernachlässige seine Schutzpflicht gegenüber Millionen pflebedürftiger Menschen. Es gibt mittlerweile sehr viele Dokumentationen und Beispiele dafür, dass dies nicht unbedingt als „Einzelfall“ abgetan werden kann. Akzeptierterweise sind das wohl die derzeit am meisten stattfindenden Rechtsverstöße in Deutschland. Die Politik behauptet in dessen unverdrossen, dass das deutsche Pflegemodell "in diesem schönen Land" ein Erfolg sei. Jaja, klar, im Verhältnis zu gewissen anderen Ländern! An anderer Stelle hätten wir gerne, dass Deutschland ganz besonders toll sei! Etwa 2,8 Mio Menschen sind in Deutschland derzeit pflegebedürftig. Tendenz: steigend. Es könnte sein, dass der Staat nicht genügend Rahmenbedingungen setzt, um Misstände in Heimen zu verhindern. Dabei ist das Spektrum sehr weit: Es gibt Heime, in denen die zu Pflegenden sehr gut versorgt werden, aber aber auch Heime in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind. Im schlechtesten Fall bekommen die Heimbewohner keine Zuwendung, keine Pflege, keine Sicherheit und keinen Schutz. Da werden Bewohnernotrufe weggedrückt, da werden Klingeln abgestellt oder in nicht erreichbarer Nähe angebracht, weil einfach keine Zeit mehr dafür da ist. Im schlimmsten Fall bekommen sie nicht einmal ausreichend zu essen und zu trinken.

Übliche Erklärung: Das Geld reicht nicht. Es wird zu wenig Personal eingestellt, das dann unter enormem Zeitdruck steht und Pflegeaufgaben nicht so nachkommen kann, wie es das selbst gerne würde. Dies Personal verschanzt sich hinter „Dienst nach Vorschrift“ und lässt auf diese Weise einfache Menschlichkeit oft vermissen. Beispiel: Schmerzen. Es wird ein Arzt benötigt, der aber am Wochenende nicht verfügbar ist. oder einfach nicht kommt..... Der Patient könnte in dieser Zeit verrecken: macht ja nichts, Nachschub kommt allemal. Die Finanzierung erfolgt nach Bewohner, ja nach Pflegegrad und innerhalb der immergleichen gesetzlichen Regeln. Auf diese Weise sind in den letzten Jahren rund  5000 Heime neu entstanden. Durch die Pflegeversicherung ist ein neuer, gigantischer Markt entstanden. Der Staat lässt die Akteure dieses Marktes weitgehnd frei schalten und walten. Wenn es um Personalbestand, Kontrollen und Outsourcing geht. Es könnte ja auch darum gehen, das wohl der Bewohner im Auge zu haben und nicht das der Betreiber. Verbürgte Grundbedürfnisse und Qualitätsstandards gehen. Pflegeselbstverwaltung heißt dabei das Zauberwort. Das heißt, dass die Politik sämtliche Entscheidungen auf diesem Gebiet an diese Selbstverwaltung delegiert, die ihre Sitzungen meist unter Ausschluss der Öffentlichket abhält und sich auch darüber hinaus ziemlich zugeknöpft gibt. Es geht dabei unter anderem um Gehälter, Personalschlüssel u.ä. Unter anderem sind 16 verschiedene Heimgesetze, Brandschutzgesetze und 16 verschiedene Pflegeschlüssel auf diese Weise entstanden. Neben den Wohlfahrtsverbänden spielen dabei private Betreiber eine immer größere Rolle. Sie mögen die Profiteure dieser abgeschotteten Entwicklungen sein, indem die Pflege durch die Pflegeversicherung zu so etwas wie einer Selbstbedienung geworden ist. „Wir hatten damals lange Warteschlangen und das Dreibettzimmer war Gang und Gäbe. Wenn sie heute aber nachsehen, werden Sie bemerken, dass wir viele stationäre Pflegeeinrichtungen haben, dass wir keine Wartelisten mehr haben und dadurch Wahlfreiheit...“ sagt ein einflussreicher Politiker von der CDU. Wer freilich mit alten Menschen in misslicher Lage zu tun hat und ein Pflegeheim zur Aufnahme sucht, macht ganz andere Erfahrungen und fragt sich, wovon diese Leute sprechen.

Warnung vor journalistischen Unzulänglichkeiten!

Es geht bei vielen Postings in diesem Blog womöglich um Perspektiven, denen jeder unterliegen kann. Dabei spielt meine Person keine oder eine sehr geringe Rolle. Dies hier ist aber auch kein intimes Tagebuch! Das zu beachten bei der Lektüre ist sehr wichtig. Ich fühle mich in der Rolle des Schreiberlings eher als Beobachter und stelle ja von der Seitenauslinie auch viele Fragen, auf die ich selbst keine Antwort weiß. Auch sie könnten sich jedem stellen. Es hat mit meiner Person nichts zu tun, ohne dass ich die bequeme Position jener Politiker einnehme, die erklären, dass die Entscheidung zwischen richtig und falsch nicht von ihrer Person abhänge. 1.) werde ich nicht von der öffentlichen Hand bezahlt 2.) habe ich keine „wichtigen“ Entscheidungen zu treffen. Nein, ich fühle mich als Teil von etwas Anderem, - was auch mit meinem Studium der Soziologie zu tun haben könnte.

Ich zeichne ein Bild, das - und das ist die Pointe! - nicht zutreffend sein muss. Ich nehme einfach nur Informationen, Anstöße, Fragmente auf und gebe sie wider. Es geht um ein Stochern im Nebel anhand gewisser Fakten, - so, wie es vielen anderen Personen geht. Es erhebt die Information in meinen Posts keinen Anspruch auf absolute Gültigkeit. Sie ist vielmehr die Wahrnehmung einer Möglichkeit, einer Perspektive und Ansicht auf eine Gegebenheit, der wir ausgesetzt sind. Ich versuche aufzunehmen, dass es nicht mehr so einfach ist, zu entscheiden, was richtig und falsch sei. Einst und in der Aufklärung, - bis jetzt!, nahm diese Rolle die Wissenschaft wahr. Doch sie scheint inzwischen von vielen Seiten her korrumpierbar und interessengeleitet. Grund zur naiven Wissenschaftsgläubigkeit bietet sie in letzter Zeit jedenfalls relativ wenig. Politische Entscheidungsträger sollten sich auf die Wissenschaft stützen, heißt es oft. Doch unter diesen Bedingungen könnte dies ein schwieriger Job sein, zumal auch die Politik selbst (z.b. EU) Einflussnahmen unter bestimmten Interessen ausgesetzt ist. Dass sich diese als wissenschaftlich kaschiert hat, ist inzwischen bekannt. Untersuchungen werden nahezu beliebig gekauft, wissenschaftliche Titel haben (nur) ihren Preis. Der Publikationszwang unter Wissenschaftlern und die Praxis wissenschaftlicher Fake-Verlage andererseits, scheinen hier zudem ungünstige Einflüsse auszuüben oder versuchen offenbar mit einigem Erfolg sich dies zunutze zu machen.

Andere meiner Postings in diesem Blog sind hingegen sehr subjektiv, zeichnen ein Bild aus meinen Augen, sind von mir gefärbt und getränkt. Sie kommen aus dem Subjektiven, könnten genau darin jedoch etwas Allgemeingültiges haben, etwas, was sich verlängern ließe ins Gesellschaftliche. Privates könnte etwas mit Öffentlichem zu tun haben - und umgekehrt. Ich wechsle also die Perspektiven, fühle mich tatsächlich auf einer „Reise durch die Wirklichkeit“, die gewisse Politiker in den letzten Tagen unbedingt regulieren wollten.....

Alterspflege

Wie geht denn das? Resignation könnte sich breitmachen, wenn ich registrieren muss, dass mein naher Verwandter im Altersheim samstags schwere Schmerzen hat, er das seinen Pflegerinnen und Pflegern bzw. der Station meldet und dann nichts geschieht. Gar nichts. Er drückt rote Knöpfe. Er hat die Auskunft „Der Bereitschaftsarzt sei unterwegs". Als ich eintreffe, um ihm Schmerzmittel zu bringen („die geben mir nichts“), werde ich bei meiner Frage, wann denn der Bereitschaftsarzt komme, im Stationszimmer empört angemacht: „Wir geben nichts ohne Medikation!“. Medikation könnte so etwas wie ärztliche Verschreibung bedeuten. Klaro. Kenne ich, weiß ich. Doch das eine setzt das andere voraus: Wenn kein Arzt kommt (am Dienstagmorgen schließlich kommt der privat und zusätzlich alarmierte Hausarzt zu ihm...), kann es auch keine Medikation geben. Es ist kein Arzt da, der eine Medikation geben könnte. 

Mein naher Verwandter kommt zusätzlich zu seinen Schmerzen schwer ins Grübeln und wir unterhalten uns, was da zu tun sei. Er erwartet immerhin noch Besuch von Heim-Entscheidungsträgern, den er ausgemacht habe und auf den er gewisse Hoffnungen setzt. Doch was nicht geschieht (ich hatte es befürchtet), war dieser Besuch. Niemand kommt. Niemand aus dem Entscheidergremium  fragt auch nur, wie es ihm gehe. Es scheint also als normal hingenommen zu werden, dass alte Menschen Schmerzen haben, ohne dass ihnen geholfen wird. Im Extremfall könnten sie sogar sterben. Wird dagegen protestiert (ich habe da eigene Erfahrungen), so wird das mit allgemeinen Floskeln („ich komme demnächst bei Ihnen vorbei und dann besprechen wir das....“) und Rhetorikphrasen abgetan. Zusätzlich ist man als Störenfried und Quertreiber abqualifiziert. Deutlich wird für mich erkennbar, dass da ein bestimmter Geist vorherrscht: Dich alten Menschen brauchen wir nicht, es stehen ja so viele andere bereits parat, die gerne löhnen werden. Du bist austauschbar und eigentlich nur einer, bei denen es uns ums Geld geht. Ökonomie. Wettbewerb. Markt. Mein Vater ist in einem Heim, das von einem privaten Unternehmen getragen wird. Ich aber denke, dass es bei anderen Heimen nicht besser wäre. Alles eine Frage des Preises....

Autoritär

Wir sind erstaunt und dann empört. Da macht sich eine für ihre Partei verantwortliche Spitzenpolitikerin in Deutschland öffentlich Gedanken darüber, was sie im öffentlichen Raum des Internet an Meinungsäußerung zulassen will und was nicht. Da scheint man sehr schnell von jenen autoritären Politikern gelernt zu haben, vor denen man in der Europawahl geradezu hysterisch warnte. Allmählich sollte man sich überlegen, wie und wo man unter welchen Verhältnissen leben will. Von dort aus könnte man überlegen, ob solche Äußerungen den eigenen Wünschen und Vorstellungen entgegen kommen, oder ob sie das nicht tun. Staatsautoritäres Denken und eine Skepsis nicht nur dem Journalismus sondern jeglicher freier Meinungsäußerung gegenüber scheint um sich gegriffen zu haben – oder ob das auf gewissen politischen Seiten immer schon da war? Ein erster Anfang scheint ja mit der Abschaffung eines mit der Gemeinnützigkeit verbundenen Steuerprivilegs von NGOs ja schon gemacht. Jetzt wird klar, was folgen könnte. Vor kurzem hatte das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Geburtstag, bzw. Jubiläum. Vielleicht genügt ein Blick in dieses Dokument, um jegliche Zweifel abzuschaffen. Wenn es das nicht tut, dann müsste man das Grundgesetz abschaffen. Ob diese Spitzenpolitikerin so weit gehen will?

Leben (Text aus dem Jahr 2012)

Leben

Ich lag in niedrigem Tümpel neben einem riesigen Kaiman

ich hatte Angst und ich zitterte mit mir um die Wette

wir wussten nicht mehr ein oder aus, es gab kein Zurück

aus dem Sumpf, aus dem Gestrüpp

Ich ließ mich umstylen zu einem neuen Typen

Ich machte mich richtig ansprechend und war damit auf einer Voodoo-Party

Ich war Zaungast bei einer Opferung vor 600 Jahren

und das Blut floss in Strömen, um die Götter gewogen zu stimmen

wir bestiegen Pyramiden und ließen den Geist an uns ran

Ich hetzte durch die gasen der Pest und war ein Gladiator in Rom

ein Hieb von oben, und dann im eigenen Blut

im Kolosseum nur einer von vielen, ermordet zur allgemeinen Belustigung

ich fuhr Schwebebahn in Wuppertal und genoss die Zeit

ich fühlte mich frei in den Canyons und in der Wüste

ich die Abwasserkanäle von London und riskierte einen Blick in die Tate

ich begegnete Leonardo in Florenz und es war alles schön

tanzte mit den Yanomani und spürte beim Medizinmann einen Eimer Blut

wir gingen gemeinsam ins Abendrot und es sag aus wie eine Inszenierung

ich wage den Mauerblick von außen

Außenseiter am Rande ein Taugenichts

ich sage Ich und meine auch die andern

beides, wollte immer alles zusammen bringen

Körper und Geist und Gemüt

meine Energie verschenke ich nicht und sie ist auch nicht so leicht übertragbar

ich genoss bei feinen Leuten Paella und fraß ein Stück Pizza

als es mir zuwenig war

sie lassen den Dreck hinter sich putzen und schaffen damit Arbeitsplätze

sie fressen globales Food mit Bioqualität weil es einfach besser schmeckt

sie geben ein Vorbild ab und sie lassen sich gerne beschreiben

Splitter (Foto)

Split

Momentaufnahme

2010 geschrieben, jetzt gefunden: 

Die Dichter versichern sich gegenseitig ihrer verlorenen Wichtigkeit, indem sie sich gegenseitig Preise verleihen. Ansonsten spielen sie Murmeln, die auch schon mal schöner waren. Sie siechen, denn sie haben ihre Funktion längst verloren, Buchdruck ist veraltet. Gewiss, Reflexionen müssen sich ihren Weg ins Bewusstsein bahnen, der manchmal lang, windig und mühevoll ist. Nur, wer will das schon in einer Welt der schnellen Kicks und Kitzel? Zwischen Stop und go, Standup Comedy. Ausgefranst in den Medien, zerstäubt im Internet…. die ruhige Überlegung fällt auf sich selbst zurück. Jetzt treibt das Wachstum die Beschleunigung um jeden Preis und das Echo verhallt im Nichts. Identität, Kultur. Zerrieben und pulverisiert zu Erbhöfen und Besitzständen. Wanken, Umfallen, Stürzen? Alles egal, solange es gemanagt wird. Umsatzrückgänge, Bailout rettet die Großen. Der Staat in Gestalt seiner Elite-Kretins schaufelt Milliarden in dieses Grab. Die Städte überwuchert von Bedeutungslosigkeiten. Die Hohlheit füllt uns aus. Wird eingefüllt und die meisten merken es gar nicht. Schnell, schnell, Inhalt egal. Legal, den vorgeschrieben Wegen entlang abgeschöpft werden. Gemolken. Von Bürokratien, von Sesselfurzern und Aasgeiern in der Sechszylinder-Limousine. Unterwegs im Offroader auf der Autobahn. Hauptsache wir sind sicher. Die anderen werden wir schon zermalmen! Alle müssen sparen und haben das verinnerlicht. Verdichtung allenhalben, aber keine Intensität, sondern fortwährende Lüge. Etwas sein durch das Auto. Als Vorzeigevehikel des sozialen Status wird der Wettbewerb immer brutaler.

"Beratungen"

Irgendwie von der Seite, nur kurz, hat man mitgekriegt, dass sogenannte „Whistleblower“, also die Leute, die gewisse Vorgänge in ihren Unternehmen nicht mehr aushalten und die sie deshalb der Öffentlichkeit verraten, große Schwierigkeiten haben. Dass sie gerichtlich verfolgt werden. Ein Mitarbeiter einer großen Beratungsfirma wurde sogar vor Gericht gezerrt und verurteilt, weil er „Geheimnisse“ verraten hat. In der Schweiz wurde jüngst gar ein Anwalt verurteilt. Diese Leute haben jetzt wohl größte Schwierigkeiten wegen ihrer Rechtschaffenheit in diesem Fall. Außerdem hörte man in letzter Zeit viel von den riesigen Summen, die offenbar das Verteidigungsministerium ausgegeben haben soll, - ohne europäische Ausschreibung, was das größte Vergehen überhaupt darstellen soll (Ablenkung). „Whistleblower“ scheinen der Wirtschaft zu schaden, was per se ungünstig sei, - so das von interessierten Kreisen verbreitete Image. Dass das Verteidigungsministerium offenbar über keinerlei Sachverstand diesbezüglich mehr verfügt, nachdem es anscheinend alle Kundigen in seinen eigenen Kreisen weggespart und "Berater" hinzu gezogen hat, bleibt weitgehend unterbelichtet. Ob man genauer dorthin schauen sollte? Etwas aus dem Blickfeld scheint mir dadurch auch die Tätigkeit dieser hoch dotierten „Beratungsfirmen“ zu geraten, deren Mitarbeiter für die Entlassung vieler Menschen sorgen, die für die Vernichtung von finanziellen Rücklagen sorgen, für die Zerstörung ihres sozialen Umfeldes und oft auch ihrer Gesundheit.

Es scheint, als seien diese Firmen so etwas wie die Vollzugsbeamten der Freien Marktwirtschaft, als stünden sie für die Profite der Mächtigen in dieser Gesellschaftsformation. Natürlich steht auch die EU in mannigfacher Hinsicht im Mittelpunkt dieser Mechanismen. Verbindungen zwischen der Politik und Wirtschaftsinteressen scheinen hier alltäglich zu sein. Die „Unternehmensberatungsfirmen“ residieren offenbar in verschiedenen Ländern, auch um die Haftung zu begrenzen, sie entziehen sich, sind im richtigen Moment unsichtbar und können anscheinend auf ein Geflecht von Vertrauten auf Seiten der Regierungsbänke zurück greifen. Zu beweisen ist natürlich nichts. Alles legal. Trotzdem drängt sich ein Eindruck auf: Sie sind eng verwoben mit den Herrschenden. Sie empfehlen den Reichen offenbar Steuervermeidungsmodelle, sie haben anscheinend unlängst bei den sogenannten „Cum-Ex-Geschäften" mitgemischt, die dem Staat Milliardenverluste einbrachten. Als Prüfer beglaubigen sie dann solche Geschäfte. Und trotzdem scheinen sie allgemein akzeptiert. Dies beruht wohl auch darauf, dass diese Firmen ihr Geschäft weitgehend im kleinen Kreis machen und im Ungefähren verbleiben, weil ja offenbar so gut wie niemand direkt mit ihnen etwas zu tun hat…… bis er entlassen wird. Doch dafür werden dann Geschäftsleitungen verantwortlich gemacht, die sich haben „beraten“ lassen. Von wem? Nun ja. Blöd scheint es zudem zu sein, dass diese Firmen nicht nur Dienste der Unternehmensberatung vollziehen, sondern gleichzeitig auch die größten Steuerprüfungsunternehmen sind. Das heißt, die Firmen und Unternehmen vollziehen Entscheidungen, die aufgrund jener „Steuerprüfung“ durch diese Firmen entstanden sind, die wiederum „Strategieentscheidungen“ dieser Firmen nach sich ziehen. Ach so!

Ebbe im Staatssäckel

Ich wundere mich: eben noch hieß es vom Finanzminister, man könne sich alles leisten. Jetzt ist Ebbe im Staatssäckel verkündet und nichts geht mehr. Offenbar. Ob man lange Jahre alles hinaus gepfeffert hat, was ging und jetzt dasteht, um festzustellen, dass man nichts hat? Seltsames Gebaren. Profis. Klar. Natürlich stehen jetzt bestimmte Interessen in Form ihrer Vertreter (kaum Vertreterinnen!) gut hörbar sofort da und wollen eine Steuersenkung auf ihrem Gebiet. Man dürfe ja anderen Staaten auf dieser Welt nicht nachstehen und sich dadurch in einen Wettbewerbsnachteil bringen. Nun ja, das war schon lange Jahre das Argument für Steuersenkungen denen gegenüber, die es in diesem Staat mit all seiner verfallenden Infrastruktur, mit seinen Problemen in Bezug auf das Pflegesystem, mit seinen Verkehrsproblemen und seiner BER-Dauerposse, die es also in diesem Staat durchaus gut haben. Ob man mal von den vielbewunderten Digital-, Handels- und Techkonzernen mal ein bisschen Steuer einnehmen könnte? Ob das nach dieser Europawahl möglich wäre? Ach, Globalisierung als Erpressungsthema: Nicht neu so etwas. Ob das zu einer Verdrossenheit führt? Ob man das Gefühl hat, hier würde einem etwas vorgespielt? 

Eliten und "das Volk"

"Wir wollen doch nicht diese Art der Demokratie, in der das Volk darüber entscheidet, ob Lynchjustiz möglich sein soll oder die Todesstrafe." Bäh, Populismus, direkte Demokratie, Volksentscheide, Plebiszitäre Elemente…... Wir setzen dagegen auf die „Eliten“, die im Sinne eines Allgemeinwohls gesellschaftliche Prozesse gestalten (der Satz könnte aus dem Lehrbuch der Politikwissenschaft stammen). Dass darin ein Grundwiderspruch der Demokratie zu liegen scheint, gestehen sich die Philosophie und die Politikwissenschaft nur sehr verschämt ein. Meist wird in diesem Zusammenhang Churchills Gedanke zitiert: Die Demokratie ist eine Staatsform, die immer noch besser als alle anderen sein soll. Ach ja. Es könnte doch so sein, dass sich „die Eliten“ in all ihrer Fürsorglichkeit hinter ihren Privilegien verschanzen, dass es ihnen (natürlich niemals als alleiniger Grund!) um ihr materielles Fortkommen auf Kosten dessen geht, was sie als „Volk“ definieren. Dass sie sich gerade in Zeiten der Globalisierung als die „wahren Vertreter“ des Volkswillens sehen (scheint eine Art Mode zu sein, derer sich offensichtlich die verschiedensten Kräfte befleißigen…), der im Sinne ihrer Ideale gelenkt sein muss. Plebiszitäre Elemente können beim tatsächlichen Entscheidungsfindungsprozess dabei nur stören. Ich finde, dass „die Eliten“ dabei zu weit gegangen sind. Dass sie sich eingerichtet haben in einer Art Kaste, die abgeschottet von der Masse ganz genau weiß, was das Volk wirklich wollen sollte. In meinen Augen ist das nichts anderes als der alte leninistische Kadergedanke und das Prinzip der Alten und Weisen (in der Gegenwart dürfen das keine Männer mehr sein), der „Gelehrten“, die über das Schicksal der Vielen kraft ihrer Einsicht und Weisheit entscheiden. "Gelehrtenrepublik". 

EU und ihre Landwirtschaftsförderung

Es mag ja die Agrarpolitik immer ein äußerst wichtiger Teil der EU gewesen sein. Ausgleich schaffen zwischen Kleinen und Großen, effektive „Erzeugung“ von Nahrung, Landschaftspflege…...das war stets Teil eines europäischen Gutmenschentums, dessen sich die EU befleißigen wollte und deren Phrasen sie auch bis in die Gegenwart hinein dreschen lässt. Dabei gab es stets gravierende Fehlleistungen, Dinge, die niemand verstand, - außer gewisse Lobbygruppen. Schon damals wurde man misstrauisch, glaubte den Phrasen aus Brüssel und den eng mit den Entscheidungsgremien verflochtenen Lobbygruppen nicht. Doch daraus scheint man bei der EU wenig gelernt zu haben. 

Es scheint vielmehr so zu sein, dass stärker als je zuvor die großen Agrarindustriefirmen mit den ganz großen landwirtschaftlichen Flächen unterstützt werden, zuungunsten der Kleineren, die entweder aufzugeben gezwungen sind, oder sich selbstausbeuterisch noch eine gewisse Zeit durchschlagen, so lange, bis auch ihre Zeit gekommen sein wird. Und das alles soll aus Brüssel gedeckt sein? Von der EU? Dass diese ihre Hühnchen und Hähnchen nach Afrika verschleudert werden und dort die heimische Geflügelindustrie zerstört, dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben. 
Dass da einige EU-Abgeordnete gleichzeitig in den Entscheidungsgremien großer Industriebetriebe sitzen sollen, hatten wir ja geahnt. Dass aber diese Leute offenbar schalten und walten, wie sie es gerade wollen, hat uns dann doch schockiert und scheint uns wenig demokratisch zu sein. Dass die Deutschen bei der EU auch in diesen Ausschüssen den Ton angeben wollen: nun ja, Deutsche fühlen sich halt als die Größten. Jedenfalls im EU-Rahmen (früher auch im Weltrahmen). Da werden wohl die Profite und (geldwerten) Vorteile quer durch die EU-Ausschüsse und völlig offen an die Industrie verhökert. Das Maß der Durchdringung von Politik und Industrie soll unglaublich sein. Wer in welchem Interesse spricht, ist dabei selten klar. Ein höheres Maß an Korruption können wir uns in all unserer Naivität kaum vorstellen. Werden Wissenschaftler in ein Entscheidungsgremium eingeladen, um ihre Meinung zu hören, so werden ihre vorgetragenen Erkenntnisse schlicht ignoriert oder in einem gewissen Interesse verändert. Einfach so. Völlig offen. Funktionäre sind Politiker oder Aufsichtsratsmitglieder, alles gleichzeitig, alles passt und wird abgenickt. Mit enormen Folgen für uns alle. Da geschieht offenbar ohnehin sehr viel „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“. Klar, wenn etwa der baden-württembergische Agrarminister der Ansicht ist, dass der Einsatz von Gift in der Landwirtschaft den Verbraucher „nichts anginge“. Das machen schon die alten Herren mit den Anzügen und den grauen Schöpfen. Wie etwa Tiere gehalten werden und unsere Lebensmittel „produziert“ werden. Ein sehr großer Anteil der EU-Entscheider soll neben seinen EU-Tätigkeiten hohe Posten in der Agrarindustrie, in den Bauernverbänden oder in der agrarnahen Finanzwirtschaft bekleiden. On wohl die Mitglieder des Agrarausschusses etwas zu einseitig Industrieinteressen vertreten? Düngemittelverordnungen werden dann meist mit dem Argument vertreten, man müsse die Bauern schützen und erst noch entsprechende wissenschaftliche Erkenntnisse abwarten. Es scheint so, als würde besonders die Landwirtschaftsministerin sich solcher Argumente befleißigen. Ob diese Entscheider dabei noch „up to date“ sind? Last but not least die großen Erfolge der Grünen müssten dabei etwas zu denken geben. Ob die Zeit der großen Volksparteien aus solchen Gründen des Ärgers über selbstherrliche Entscheider vorbei sind? Einfluss der Industrie, Parlamentarier, die große Industriefirmen vertreten, ganze Ausschüsse, die industrielastig“ besetzt sind, - ob das okay ist? „Industrielastig? Das ist mir neu“, sagt dazu die Bundeslandwirtschaftsministerin. "Wenn jemand einen großen Hof hat, dann ist er für mich Pragmatiker“. Später fügt sie hinzu: „Ich glaube, wir sollten da fair sein und nicht mit diesen Schwarz-Weiß-Kategorien arbeiten. Es gibt überall Interessen. Und dass jemand Interessen hat, ist per se nichts Schlechtes. Es sollte a) transparent sein und b) so sein, dass man politische Entscheidungen nicht nur im Interesse einer einzigen Gruppe, sondern im Ausgleich verschiedener Gruppen trifft“. Der Verfassungsrechtler und einstmalige Verfassungsrichter Udo di Fabio sagt dazu in einer ARD-Sendung: „Die Frage, ob Parlamentarier Interessenvertreter sein dürfen, ist eine Frage, die so alt ist, wie der Parlamentarismus. Aber man wird bei offenkundigen Interessen und Verflechtungen schon kritische Fragen stellen müssen und diese Fragen sollten im parlamentarischen Raum zuerst selbst gestellt werden. Und zwar nicht mit der Keule des moralischen Vorwurfs, sondern mit der Forderung, etwas transparent zu machen“.

Stulpstalp (Foto)

Stulpstalp

EU-Wahlen

Um eins vorher zuschicken: Ich werde bei der Europawahl mitmachen und wählen! Trotzdem finde ich, dass die EU in einem bedauernswerten Zustand ist und das nicht einmal zu merken scheint. Überhaupt, es stinkt mir die dauernde Gleichsetzung von EU und Europa. Sicher, wir haben nichts anderes als die EU. Aber Großbritannien wird bald nicht mehr Mitglied sein, die Schweiz war es noch nie, ebenso Norwegen. Trotzdem wird kaum jemand bestreiten, dass diese Staaten zu Europa gehören. Bei der anstehenden EU-Wahl ist mir nicht so recht klar, was gewählt werden soll: Am Ende entscheiden wohl die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, wer Kommissionspräsident werden soll. Zudem scheinen mir etliche Konstruktionsfehler die EU zu belasten: Dass der, der nicht die Anforderungen an die Grundwerte der EU erfüllt, bei Beibehaltung der EU-Zuschüsse NICHT ausgeschlossen werden kann, halte ich für einen Fehler. Dass die Flüchtlingspolitik der EU kein Glanzstück ist, liegt zwischen Leben und Tod auf der Hand. Dass die Afrika-Politik der EU von den Politikaspern früher mit der Phrase „Fluchtursachen bekämpfen“ umschrieben worden ist, ist ein running gag, dessen Lächerlichkeit von diesen Politikern inzwischen wohl bemerkt worden ist. Dass in Staaten wie Ghana die einheimische Geflügelindustrie durch die EU zerstört worden ist, gehört wohl zur fortwährend eingeforderten „Gerechtigkeit“ dieser Politik. Die gescheiterte „Freihandelspolitik“ und die Abhängigkeit vom großen Bruder USA dürften ebenfalls kaum diskutabel sein. Dass der Brexit ein merkwürdiges Projekt ist, an dem die englische Elite auf peinliche Weise ihre politische Unfähigkeit demonstriert, mag auch klar sein. Dass der Brexit eine gewisse Unzufriedenheit aufnimmt, ebenso. Die Reihe ließe sich fortsetzen.

Demokratie und ihre Erstarrung

Schlimm ist, wie in seltenen Momenten es völlig offen da liegt, wie in modernen Demokratien Entscheidungen getroffen werden. Da scheint etwas aus dem Ruder gelaufen zu sein. Österreich scheint da nur für einen Augenblick das unschöne Beispiel abzugeben. Unschön deshalb, weil der Vorgang allen Prinzipien einer Demokratie zuwider zu laufen scheint. Völlig offen und sehr sichtbar werden da öffentliche Aufträge, staatliche Aufgaben und Aufgaben der Gewaltenteilung gegen gewisse Vorteile verkauft, werden dunkle Geschäfte im Hintergrund und abseits aller Symbolpolitik gemacht, nach dem Prinzip „Gibst du mir, so gebe ich dir...“. Geschäfte unter Paten. Elitengeschachere. Der Schein regiert. Erlaubt muss die Frage sein „Wäre so etwas auch bei uns möglich?“. Meine völlig subjektive Antwort lautet „Ja, ohne jeden Zweifel“. Auch die öffentlich bestellten Politiker unserer Demokratie schrecken wohl kaum davor zurück, sich und ihrer Partei Vorteile auf Kosten der Öffentlichkeit (des Steuerzahlers) zu verschaffen. Nur, sie tun das diffiziler und lassen sich nicht so leicht dabei ertappen. Aber auch in diesem Panzer eingeschliffener Machtmechanismen könnte sich ein Leck auftun. Die Mechanismen funktionieren meist indirekt und schleichen sich unmerklich in die Entscheidungsprozesse ein. Der Journalismus, der ja eigentlich eine Art Gegenkraft dazu bilden müsste und das öffentlich immer wieder betont, hat in den letzten Jahren gewaltig an Schlagkraft verloren oder demonstriert, oft genug ohnehin mit solchen korrupten Kräften unter einer Decke zu stecken. Mir scheint, dass die Kontrollmechanismen inzwischen weitgehend erstarrt sind, dass sich gewisse „Volksvertreter“ auf die Macht ihrer Parteien gestützt sehr viel erlauben können, was den Grundgedanken einer Demokratie zuwider läuft. Ob so etwas Politikverdrossenheit erzeugt?

Entscheidungsgremien und ihre Vorlieben

Es scheint mir doch so zu sein, dass da ein paar „Kundige“, vorzugsweise Universitätsprofessoren, „erfolgreiche“ Buchautoren und ähnliche Bescheidwisser, in einer meist öffentlich-rechtlich hergestellten Scheinöffentlichkeit herumsitzen, um uns die Welt aus ihrer Sicht zu erklären (in Wirklichkeit wollen sie für ihr "Anliegen" und oft genug für ihren Namen werben!). Wohlbestallt, mit wichtigem Gesicht und im satten Selbstverständnis von „Eliten“ schwadronieren sie dann über Dinge und Strukturen, von denen sie selbst wirkungsvoll abgeschirmt sind. Sie entwerfen vorzugsweise abstrakte Modelle, nach denen ihren wichtigen Gesichtern nach zu schließen die Welt sich entwickelt (oder entwickeln sollte...). Im Zeitalter einer digital möglichen größeren Transparenz freilich erscheint ihre wirtschaftliche Abgeschottetheit und akademische Abschirmung oft als einigermaßen rückständig und vergangenen. 
Sind das „die Eliten“, die unser Dasein bestimmen sollen? In früheren Zeitaltern bekamen wir diese Personen mit ihren Gesichtern nie zu Gesicht, sie verschwanden hinter den Namen von Think Tanks oder verdingten sich hoch honoriert aber völlig unbekannt als „Berater“ von Entscheidungsgremien. Seitdem freilich sich solche Beratung (gerade in Politikbereichen!!!) als einigermaßen korrupt herausgestellt hat, seitdem Zweifel aufgekommen sind, ob sie bei Entscheidern überhaupt gebührend beachtet werden und nicht nur als Routine deines Parlamentarismus „mitgeschleift“ werden, seitdem teilweise massive Einflussnahme von Lobbygruppen (und nicht nur Auskennern!) auf politische Entscheidungsprozesse offenkundig geworden sind, erscheint ein allgemeines Bedürfnis nach Transparenz (die bei entsprechendem politischeem Willen durchaus hergestellt werden könnte) immer dringender. Ob wir auf dem Wege dazu sind?

Enceladus (MP3)

Enceladus

Politische Gräben

Seltsam, wie sehr die Gräben ausgehoben sind! Leute, es muss nicht alles falsch sein, was eine bestimmte Seite in die Diskussion wirft, bloß weil es Leute dieser Seite sind. Diese Leute z.b. "Pack" zu nennen, finde ich undemokratisch. Vorverurteilungen und Vorurteile sind nicht sehr demokratisch. Ausgrenzung kann nur ein zeitlich beschränktes Mittel sein. Eine Seite äußert etwas. Klar ist: Deshalb muss es aber doch nicht falsch sein, bloß weil es von dieser Seite kommt, weil es im scheinbar falschen Ton formuliert ist oder weil es unhöflich ist. Ob der übliche nichtssagende und verdummende Ton der Politik nicht auch etwas von Unhöflichkeit an sich hat? Muss jemand der Politik gegenüber höflich sein? Denkverbote beherrschen die Szenerie. Ob es eine Art übertriebener Elitenbildung gibt, die inzwischen ihre eigenen Techniken und Methoden gefunden, mit denen sie sich abgrenzt? Ob dazu auch das in Deutschland wie in Europa über alle Maßen gestiegene Salär der „Eliten“ zählt? Ob diese gesellschaftliche Klasse sich damit gelegentlich sogar ohne Not und mit Not in einen Korruptionsverdacht begibt? Darüber lässt sich doch diskutieren! Alle reden vom Reformbedarf in der EU. Doch wenn die Rede darauf kommt, gibt man sich als überzeugter Europäer, der die EU nicht in Kritik ziehen lässt. Dabei ist doch (das wenigstens dürfte sich herumgesprochen haben…) die EU nicht gleichbedeutend mit Europa! Ist doch beschissen, dass alles und jedes und überhaupt jedes Argument missbraucht wird! Ob es so weit wie in Frankreich kommen muss oder sollte. Dass soziale Gegensätze auf diese Weise ausgetragen werden? Ob es nicht allzu offensichtlich ist, dass diese Gelbwesten inzwischen von den Rechten unterwandert worden sind (so, wie die Nazis es überall machen…). Wo und wie, unter welchen Gesichtspunkten wird der Stadt-Land-Gegensatz diskutiert? Wer nimmt hier welche Positionen ein? Ob das auch Auswirkungen auf die Verkehrsdebatte in Deutschland haben könnte?

Verpackungen

Man ist fest entschlossen, jetzt weniger Plastik zu akzeptieren. Es auszuschließen aus dem Konsum. Und doch, ich schaue in den „Müll“, den fleißige Männer da immer entsorgen, und ich muss akzeptieren: da ist viel zuviel Plastik, Kunstoff aller Art, Zeugs, das unsere Umwelt vermüllt. Spätestens dabei merke ich, dass dahinter ein Strukturproblem steht, dem sich eigentlich Politiker widmen müssten, indem sie Rahmenbedingungen setzen, in denen so etwas nicht mehr möglich wäre. Ich komme aber sofort ins Spekulieren darüber, dass da jemand offenbar viel Geld daran verdient, dass es eine Verpackungsindustrie gibt, die bei Entscheidungen über ihre Lobby darauf Einfluss nimmt, dass möglichst alles so bleibt, wie es ist. Böse Industrie, so geht das Klischee, dem ich dabei gerne aufsitze, indem ich spekuliere. Und wenn ich Pressearbeit für diese Interessen machen müsste, so wären die Argumente wohlfeil: Hygiene, Handhabbarmachung, Portionierung, dazu ein Strauß von Fakten, die niemand so schnell überprüfen kann.... Haha, so geht das nicht nur bei den feinen Herrschaften. Auch der Verbraucher, auf den sich übrigens so ziemlich alle Probleme abwälzen lassen, nimmt das, was ihm am bequemsten erscheint. Wir dürfen nicht mehr bequem sein! Wir müssen mehr ausgeben im Interesse der Umwelt, wir sollten achtsam sein, wir sollten dort etwas verändern, wo wir das können…. usw. Wir sollten besser sein, uns optimieren....Und überhaupt wir Konsumenten sind ja schuld an dem Debakel, weil wir das Zeug kaufen….Ob es aber im Discounter noch ernsthafte Alternativen gibt? Ob wir eine Wahl haben, wenn wir schon vom Preis her etwas eingeengt sind….usw. ,ach, es scheint doch alles besprochen. Wieso aber habe ich keine Chance, etwas anders zu machen angesichts meines geringen Budgets, mit dem ich natürlich nicht in den Naturkostladen gehen kann, weil ich dort von SUV-Fahrerinnen und Fahrern ausgelacht werde? Ob nicht spätestens da die Politik in Erscheinung treten müsste? Möglichst angesichts der drückenden Probleme etwas spürbarer als bisher?

Nachdenken über Wachstum

Es wird uns immer wieder erzählt, dass unser Wirtschaftssystem auf Wachstum basiere. Deshalb müssen die Menschen immer mehr kaufen und verbrauchen und es wird nahezu unmöglich, gleichzeitig mehr und weniger zu verbrauchen. Ob wir deshalb unser Wirtschaftsmodell überdenken sollten? Es stellt sich doch die Frage, wie wir den viel beschworenen „Wohlstand“ schaffen und den Menschen Arbeit geben können, ohne auf ständiges Wachstum angewiesen zu sein und so die Erde zu zerstören? Was ich neulich in einem Film gesehen habe: Ein Unternehmen in der Region von Frankreich, in der die höchste Arbeitslosigkeit herrscht. Ein kapitalistisches Unternehmen zu Beginn dieses Jahrhunderts sei infiziert von der Finanzierung des Kapitalismus, so erfuhr ich da und staunte ob solch großer Eindeutigkeit. Das heißt, dass es oberste Priorität sei, dass die Aktionäre Gewinn machen. Gleichzeitig lebten in Frankreich etwa 10 Mio Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Ob dies ethisch vereinbar sei, so erhob sich nicht nur an dieser Stelle die Frage. Man könne das Gummiband also an dieser Stelle immer weiter auseinander ziehen und sehen, ob und wann es reißt. Hier nun wurde das Unternehmen vorgeführt. Der Einkommensunterschied zwischen den sogenannten Führungskräften ganz oben und den „einfachen“ Mitarbeitern sei im Verhältnis 1 : 4 gestaffelt, so war da zu erfahren. Im sonstigen Frankreich wäre aber dies Verhältnis 1 : 100. Die Anteilseigner erhielten keinerlei Dividende, das Rendite würde automatisch in die Firma reinvestiert. Anstatt immer mehr zu produzieren, würde diese Firma daran arbeiten, Produktivität und Sicherheit zu erhöhen und dabei weniger Strom zu verbrauchen. Folge sei: weniger Stress und ein großer Gemeinschaftsgeist.Sie hätten ein Grundprinzip der alten Industrie überwunden, das so gehe: Rohstoffe abbauen, sie verändern, und dann damit das zu produzieren, was die jeweilige Firma wolle, um es dann teurer wieder zu verkaufen. (Man nennt das auch „Wertschöpfung“). Dies wird möglichst bald (--->Obsoleszenz“) Müll, der dann wieder weggeworfen/entsorgt wird. Die Folge sei eine Vermüllung des ganzen Planeten und sich erschöpfende Rohstoffe. Die Industrie von morgen mache das Gegenteil: Rohstoffe würden nicht abgebaut, sondern wiedergewonnen. Man verwende Rohstoff, verändere ihn mit Sonnenenergie, um einen Gegenstand daraus herzustellen, der unter anderem repariert werden könne, und bis zu dem Zeitpunkt haltbar sei, an dem sein Leben vorüber sei, um sodann in einen Kreislauf einzutreten („Recycling“) aus dem heraus er wieder verwendbar sein könne. Es gehe darum, weniger Rohstoffe zu verbrauchen und nicht immer mehr. Abfälle würden in dieser Firma systematisch gesammelt und dann verkauft.

Parteispenden

Es soll die Firma Daimler in Stuttgart (hier um die Ecke) kund getan haben, dass sie keine Parteispenden mehr tätigen wolle. Wahrscheinlich geschieht dies nicht nur aus Gründen des Anstands…..Wow, wie staatsgefährdend gewisse Abgeordnete aber das beurteilen! „Verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm“, schimpfte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß darüber offenbar. Ein „Beitrag zur Schwächung der Demokratie“, regte sich der CSU-Schatzmeister Thomas Bauer auf. „Man stiehlt sich aus der Verantwortung.“ Der FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms kündigte einen Protestbrief an Daimler an. Unternehmensspenden an Parteien seien „von unserer Verfassung so gewollt“, so soll Solms behauptet haben. Ob manche Politiker davor Angst haben, dass ihnen die Kohle ausgeht? Jener Treibstoff, der auch gewissen politischen Entscheidungen auf die Sprünge zu helfen scheint? Ob das von der Verfassung so gewollt ist, dass unbedingt Pareteispenden in großer Höhe fließen müssen? In Staaten wie Frankreich oder Spanien dürften Unternehmen schon längst keine solche Spenden mehr tätigen, so las ich. Aber bei uns soll das von der Verfassung genau so gewollt sein?

Blattwerk (Foto)

Blattwerk

Talkshow (3)

Politikerinnen und Politiker sind in vielen deutschen Talkshows zu Gast, wobei so mancher Moderator sein stillschweigendes Einverständnis mit der hiesigen Politikerkaste demonstriert. Es zeigt sich uns dann regelmäßig ein einsichtiger Gast, der unabhängig von programmatisch verkündeten Grundsätzen seine Flexibilität und alltägliche Menschlichkeit vorzeigt. Ob uns das ein wenig misstrauisch machen könnte, ob wir Schauspielern ihre Rolle abnehmen? Es wird gelacht und es wird behauptet, es wird feierlich beschworen und es wird familäres Gebaren geübt oder vorgeführt. Letztlich wird oft auch Orientierungslosigkeit demonstriert, was diese Person ja soooo „menschlich“ macht. Dabei scheint Orientierung und Führung genau das zu sein, was von der Politik verlangt wird. Dies vorzuzeigen, dafür erscheint jedes Mittel recht. Auch das des Tricks, der mit seiner Menschlichkeit eine gewisse Unfähigkeit zu überspielen versucht. Homestories und ähnliche peinliche Versuche erscheinen vor diesem Hintergrund als Versuche, den Bürger zu übertölpeln und sich allzu eifrig in PR zu üben (die diesbezüglichen Etats scheinen unter Bundesministern deutlich erhöht worden zu sein...) . Dass politische Ränkeschmiede, Seilschaftsverhalten, Opportunismus und „Anpassungsfähigkeit“ bis hin zur Charakterlosigkeit von diesen Leuten verlangt wird, wird dabei oft ausgeblendet oder der Verdacht unter einem unter einem allgemein akzeptierten und beklatschten Interesse auf bestimmte Personen (als Unpersonen und "Sündenböcke") gelenkt.

Geflügelhandel und EU

Wie sehr die Geflügelhaltung als Massentierhaltung in der EU um sich gegriffen hat, dafür ist Ghana ein gutes Beispiel. Hühnchenbrust scheint als Verkaufsware bei uns sehr angesagt zu sein. Geradezu zum Lifestyleprodukt scheinen sie geworden zu sein. Alles andere am Huhn wird oft genug nach Afrika exportiert. Die „Hühnererzeugung“ und Produktion wird in der EU allgemein hochsubventioniert. „Ausgediente“ Legehennen (früher: „Suppenhühner“) finden in Europa sowieso keine Verwendung mehr. Wenn die Legeleistung der Legehennen sinkt, wird das Tier zum Kostenfaktor. 31 Millionen von ihnen werden allein in Deutschland pro Jahr „ausgesondert“ und geschlachtet. Die geschlachteten „Produkte“ werden dann meist nach Afrika verkauft. Tiefgefroren und verpackt. Die Küstenländer in Westafrika und Zentralafrika sind dann Abnehmer. In ihnen werden sie dermaßen billig feil geboten, dass die heimische Geflügelindustrie keine Chance dagegen hat. Folge: Die Exporte dorthin haben sich seit dem Jahr 2000 offenbar mehr als verdreifacht. Länder wie Nigeria, Kamerun, die Elfenbeinküste oder Senegal schützen ihre einheimische Industrie durch Importverboten. Doch es scheinen genügend andere afrikanische Länder zu bleiben, mit denen die EU sogenannte „Freihandelsabkommen“ schließt (oder sie dazu erpresst). Ghana hat ein solches Abkommen auch. Insofern wird es von europäischen Hühnerfleischprodukten zu Dumpingpreisen geradezu überschwemmt, die ghanaische Industrie ist inzwischen zerstört.

Artensterben

Ich frage mich, ab wann politische Entscheider tatsächlich alarmiert sind. Es geht die Meldung, dass eine Million Arten vom Aussterben bedroht sind. Die Zahl wurde von den UN erhoben. Die „Profis“ der Politik üben sich derweil in Business as usual. Reaktionen aus diesem Bereich sind erstmal kaum zu vernehmen. Es könnte zu grundlegenden Änderungen bei der Landnutzung, beim Umweltschutz und der Eindämmung des Klimawandels kommen: Aber nein, es kommt zu gar nichts. Sachzwänge!, so lamentieren die Einen. Alles übertrieben, sagen die Anderen. Die wieder Anderen verleugnen sowieso alles, was wissenschaftlich erhoben wurde. Einerseits scheinen sie damit recht haben, andererseits nicht……. Den Kopf in den Sand stecken, noch mehr Regenwald abholzen, damit die Lücke, die Trump reißt, ausgeglichen werden kann. Wir machen weiter, uns geht es gut….. Damit das so bleibt, verleugnen wir alles, - so fordern bestimmte politische Kräfte und weisen dazu gerne einen Platz im Meinungsschützengraben zu. Insekten sterben aus, Korallenriffe saufen unter Wasser ab, Südseeparadiese gehen aus: heute nicht im Angebot! Nicht mehr! Alarmismus ist verboten! Es lebe die Freie Marktwirtschaft!

Demokratieweisheit (3)

Ich lese verwundert, dass 43 % aller Befragten in Deutschland mit der Demokratie unzufrieden seien. 83 % der Befragten halten nach einer Umfrage offenbar den Einfluss von Lobbyisten auf die politischen Entscheidungsprozesse für zu hoch. Wenn wir diese Ergebnisse jetzt mit meinem oftmals festgestellten Potential der politischen Frustration und der Resignation in Deutschland zusammen bringen, dann könnte man Angst bekommen. Noch scheint vieles einfach hingenommen zu werden, solange die Wirtschaft brummt und die Löhne ausbezahlt werden. Sollte dies eines Tages aber zurück gehen, sollte die Wirtschaftsdynamik ins Stottern kommen, könnte sich ein Potential entfalten, das – wie schon einmal auf deutschem Boden gehabt – all diese merkantilen (kaufmännisch orientierten) Elemente relativ schnell wegfegen könnte. Ob diese schamlosen Parteispenden, für die die Abgeordneten selbst die gesetzliche Grundlage geschaffen haben, der Demokratie förderlich sind, mag dahingestellt bleiben. In den USA scheinen die Entwicklungen inzwischen soweit zu sein, dass Lobbygruppen, die zuvor den Wahlkampf eines Abgeordneten finanziert haben, danach relativ unverhohlen und offen die entsprechenden „Gegenleistungen“ des Abgeordneten einfordern können. Das System scheint insofern offen käuflich geworden zu sein. Nicht nur, was derzeit mit der Autoindustrie läuft, scheint in Deutschland offenbar auch in diese Richtung zu weisen. Zugunsten eines ungewissen Abverkaufs in China, scheint sich die deutsche Industrie samt ihren ach so fähigen Ingenieuren und Patenten ohne Probleme verkaufen zu wollen.

Noch ein bisschen Demokratieweisheit

Ob es der Demokratie förderlich ist, wenn nahezu alle Bundesministerien in Deutschland ihre Etats für PR drastisch erhöht haben? „Sich verkaufen“ scheint dabei das Stichwort. Dabei scheinen gewisse Informationen bei den „Volksvertretern“ gar nicht anzukommen, - was sie dann oft mit einigem Erstaunen auch öffentlich bekennen. Woran das liegen mag? Wonach überhaupt Entscheidungen ausgerichtet werden? Es scheint dabei in der Bevölkerung eine gewisse Einigkeit zu herrschen. Es heißt dann meist resignativ „am Geld“. Auch das kann dem Gedanken und der Absicht der Demokratie nicht förderlich sein. Tatsächlich scheint es so zu sein, dass Entscheidungen oft nach einer gewissen finanziellen Einflussnahme gefällt werden. Dabei scheint die Berufsklasse der Anwälte und Juristen sich besonders schamlos zu bedienen. Wollen Beamte oder finanziell gut ausgestattete Leute, dass sich in der Politik etwas ändert, so geschieht das seltsamerweise allzu oft. Wollen hingegen Arbeiter und Einkommensschwache, dass sich etwas ändert, so scheint das wesentlich weniger oft zu geschehen. Ob es auch daran liegen mag, dass ihre Vertreter im Parlament fehlen? Welche Rolle dabei die Ignoranz spielt? Wenn die Politik einer gewissen Kaste von Menschen Vorteile gewährt hat, kann sie diese kaum mehr wegnehmen (wobei auch der Staat selten auf etwas verzichtet, was er einmal eingenommen hat...). Zudem scheinen Regierungschefs immer wichtiger geworden sein, was dem Gedanken der Volksvertretung auch nicht gerade nützt.

Ein bisschen Demokratieweisheit.....

Oft ist die Einschätzung zu hören, dass viele Politiker gerade das zerreden, was sie gerne besprochen haben mögen. Die klassische Politikwissenschaft gibt da den oberklugen Rat, dass ja genau das das sei, was die Demokratie ausmacht: Der Diskurs, das Reden über etwas, auch von gegensätzlichen Standpunkten aus. Blöd nur, dass viele Politiker darin so schlau geworden oder auch von PR-Strategen clever beraten sind, dass sie es tatsächlich schaffen, am Kerne eines Problems vorbei zu kommen und es – ja, so geht das meistens! - die Lage durch verschiedene Vernebelungsstrategien und geschickten Technokratentalk (meist scheinbare „Fakten“, die so schnell niemand überprüfen kann!) auch mal für sich zu nutzen versuchen. Ob die Abgasproblematik da ein gutes Beispiel ist? Oder ob da die Leute, die sich Politikwissenschaftler nennen, etwas weltfremd geworden sind und sich vom Alltag derer, die sie verstehen wollen, entfernt haben? Ob der Einfluss der Lobbyisten auf die Parlamentarier insgesamt nicht doch etwas undurchsichtig geworden ist? Ob es der repräsentativen Demokratie förderlich ist, wenn ein Parlament derart personell aufgebläht ist, wie das jetzige in Deutschland (715 Abgeordnete).Wenn Karrieristen und Günstlinge der Parteien mit zahlreichen Aufsichtsrats- und anderen Entscheiderposten aufwarten, für die sie fürstlich honoriert werden? (Natürlich geheim und neben ihren Pflichten als Abgeordneten her...) Ob die Parteienfinanzierung genügend klar geregelt ist (nicht nur das Verhalten eines früheren Bundeskanzlers mag da Zweifel aufkommen lassen...)? Ob die Entscheidungsprozesse, die durchaus von der EU herrühren mögen, nicht mehr vermittelt oder erklärt werden, sondern einfach „von oben herab“ vollzogen, d.h. für gesetzlich verbindlich erklärt werden?

Zeitgeistblüten

Wenn ich mir gewisse Sachen aus meiner CD-Sammlung anhöre, so muss ich mir konstatieren, dass sie eine gewisse depressive Stimmung ausdrücken, die nicht gerade Mut macht, die „runter zieht“. Das war früher auch so, hat aber niemanden derart gestört. Es war ein natürlicher Raum, in dem Experimente in jede Richtung grundsätzlich möglich waren. Auch in die scheinbar depressive Richtung. Man gestand sich ein, dass (ob richtig oder falsch, sei dahingestellt) angesichts des Zustands der Welt sich einem eine solche Haltung aufdrängte. Kann es sein, dass die Folien, die Wirklichkeit abbilden, seitdem auseinander driften, dass Unterhaltungen zunehmend eine gewisse Funktion übernommen hat, die da lautet „Unterhalten, ablenken, betäuben, Power pumpen, hinnehmen, optimieren“? Gewiss, es hat auch positive Veränderungen gegeben, die allerdings kaum reportiert werden. Ob sie aber einen Trend widerspiegeln? 5 % der Weltbevölkerung sollen (so las ich…) mehr als 50 % der Welt besitzen. Ich las jetzt, dass Scott Walker gestorben sei. Solche Leute passen nicht mehr in diese Landschaft. Er ist wohl rechtzeitig gegangen. Er ging dem Unmöglichen nach, dem Experimentellen, dem, das nicht durch Gewohnheiten abgesichert war. Er ließ seinen Möglichkeitssinn spielen. Er landete oft im Düsteren und Ungewissen.

Digitalisierung und Fortschritt

Ob wir dabei sind, alles zu vermasseln? Insbesondere die Zukunft? Ob wir so ziemlich alle Züge verpassen und uns das als „professionelle“ Politik vorspielen lassen? Wenn von der „Digitalisierung“ die Rede ist, dann ist meist das Verlegen von Glasfaserkabeln u.ä. gemeint. Von „den Parteien“. Technologische Aspekte, bei denen Deutschland auch nicht gerade glänzt. Dabei könnte es, wie einige Wissenschaftler glauben, sehr viel tiefer mit dieser „Digitalisierung“ gehen. So weit, dass es unsere gesamt Existenz berühren wird. Ob wir angesichts des Potenzials dieser Digitalisierung neu über den Begriff der Arbeit und überhaupt, über die Gesellschaft nachdenken sollten? Weil diese „Digitalisierung“ alles verändern könnte....? Erste Ausläufer sind ja wohl schon in China zu besichtigen. Ob eine solche Digitalisierung auch die Gefahr in sich birgt, dass der Mensch von „höheren Instanzen“ überwacht wird (jawohl, dass die Gefahr der Kriminellen dadurch gemindert wirde, sei zugestanden). Ob darin aber eine Gefahr liegt, rund um die Uhr überwacht werden zu können. Natürlich werden die Entscheidungsprozesse dadurch kürzer und im Kommandoton lässt sich nahezu alles gesellschaftlich zügig durchdrücken. Aber wollen wir eine solche Gesellschaft und sind wir, sofern wir darüber nachdenken wollen, bereits die gerne verteufelten „Bedenkenträger“, die dem Fortschritt und „der Innovation“ entgegen stehen? Wir nehmen das Smartphone im Durchschnitt etwa 200 mal pro Tag zur Hand, wir akzeptieren Burn out und Schlafstörungen....usw. Zum Wohle von „Big Data“? Ob das Fortschritt bedeutet?

Einstellungen zur Demokratie

Es sind bald Europawahlen. Komisch, dass man von den Wahlkämpfern außer ein paar Phrasenplakaten nichts hört und sieht. Ein bisschen schockiert war ich dann aber doch, was laut Umfragen die Einstellung der Bevölkerung zur Demokratie angeht. Welche Rolle dabei das Alter spielt? Von den Leuten, die in den USA in den dreißiger Jahren geboren worden sind, sagten anscheinend 72 %, dass für sie die Demokratie sehr wichtig sei. Nur 48 % der in Deutschland nach 1980 Geborenen beurteilt dabei die Demokratie laut einer Umfrage der Universität Harvard als ein wichtiges Element des politischen Geschehens. In den USA meinte das nicht mal jede(r) Dritte der nach 1980 Geborenen. Nur 35 % sollen es in den Niederlanden sein und gar 29 % nach dieser Umfrage in Großbritannien. Politikwissenschaftler und andere Experten wollen das erklären: Einerseits liege das daran, dass junge Menschen nicht die Erfahrung gemacht haben, was es bedeutet, in einem undemokratischen System zu leben. Auf der anderen Seite sei es so, das jugendliche Menschen stärker von der Vergangenheit belastet und von der Zukunft bedroht seien. Jugendarbeitslosigkeit (besonders in den südlichen Staaten der EU) sei dabei das Stichwort. Komisch, ob es dabei auch eine Rolle spielt, dass Politiker dazu neigen, die wahren Probleme der Gesellschaft nicht anzusprechen und sich mit wohlgefälligen Phrasen darüber hinweg „mogeln“. Dass man keiner Botschaft, die aus dem existierenden System dringt, mehr trauen kann? Dass alles verwässert und durch gewisse PR-Strategien „vernebelt“ ist? Ob diese Entwicklungen auch etwas mit der zunehmend klaffenden Schere zwischen Reich und Arm zu tun hat? Ob es – und dazu gibt es viele Aussagen von maßgeblichen Politikern – darauf ankommt, etwas der Öffentlichkeit mundgerecht zu „verkaufen“?