Guten Morgen

Ich wache auf, lasse mich in das Frühstücksfernsehen gleiten (Nachrichten!) und soll Neues erfahren. Über den Sumpf der Wirtschaft, , der sich in die Parteienlandschaft hinein ausgebreitet hat, und der so manche ihm anbefohlene Person inmitten von Sprechblasen gut leben lässt. Der Verdacht: dies alles wendet sich gegen eine bestimmte Partei, ist aber stellvertretend für die ganze Landschaft der politischen Verantwortungsträger. Da wird offenbar begünstigt, gemauschelt und werden Vorteile „mitgenommen“, was ich schon seit längerem beobachte. Die künstliche Aufregung darin, die Inszenierung, die (jetzt) herrscht, dürfte sich durchaus auch einmal gegen die eigene Partei richten. Der unbestätigte Verdacht herrscht, dass hier ein Stück dessen sichtbar wird, was nicht nur in Deutschland Praxis zu sein scheint: Die schamlose Begünstigung gewisser Personen, denen qua „Amt“ zumeist materielle Vorteile verschafft werden. Es herrscht jetzt der Zwang zu wirtschaftlichem Handeln und ökonomischer Betrachtung, weil schland in allen Bereichen abrutscht, weil Monat für Monat Insolvenzen passieren, hinter denen oft persönliche Tragödien stecken. Das sei der Preis unseres Systems, einer „freien“ Marktwirtschaft, so heißt es allenthalben von den satt gefressenen Eliten, die ihre eingebildete Weisheit auch schon mal der eigenen Angehörigkeit zum „gehobenen Mittelstand“ zuschreiben.

Maßvoll

Vielleicht kommt es auf das richtige Maß an, auf den ehrlich gesuchten Ausgleich (was nicht immer Kompromiss heißen muss). Man hat oder probiert auf der Suche nach Sinn verschiedene Ansätze aus (es geht möglicherweise gar nicht darum, sich mit seinem kleinen Ego mit etwas zu identifizieren, oder recht zu haben). Vielleicht gilt es um ein unspektakulär behutsames Abwägen, um ein Herausdestillieren von Möglichkeiten (mit dem man auch spielt). Wie bei Vielem im Leben: es geht um die Dosis. Wenn ich jetzt die Entwicklungen hierzulande sehe, scheint es mir vor allem um das Herausschälen eines Egos zu gehen, um einen Führungsanspruch, um das Verschwinden in „Schützengränben“ der Meinung. Um das Hinterlassen von „Spuren“, eines Stallgeruchs, der om politischen Raum gerne auch mal von Parteien verwaltet wird. Ob sie je wieder die Mitte des Volkes repräsentieren werden? Was ist die Mitte? Wer will denn heute ein solches Sinnbild des Mittelmaßes sein? Großartige Soziologen haben längst bewiesen, dass es in der heutigen Gesellschaft um das Herstellen von „Einzigartigkeit“ geht. So manchem mögen bei der Behauptung einer mittigen Wählbarkeit Zweifel kommen, auch angesichts der aktuellen Auftritte der „Köpfe“ solcher Parteien. Gelassener mag einem da zumute sein, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass es nach den Erkenntnissen der Quantenphysik darauf ankommt, ob man und von wo aus man eine Sache beobachtet. Je nachdem kann das Ergebnis variieren. Mithilfe der „kognitiven Dissonanz“ kann man sich „Realität“ sogar gefügig machen, indem man das Unangenehme oder scheinbar Unpassende ausblendet. Der Mensch fühlt sich halt unwohl, wenn er auf Informationen trifft, die seinen Überzeugungen zuwider laufen. Dciese Informationen werden gerne mal wegrationalisiert, ausgeblendet.

Immergrün?

Die ehemalige deutsche Außenministerin Baerbock steht offenbar symbolisch für die Grünen und deren Nähe zur Macht, zu Prestige und Status. Das Machtspiel gestalten, für sich zu nutzen versuchen, vorwärts kommen, Parolen und Slogans wie „feministische“ oder „wertegeleitete“ Außenpolitik entwickeln, etwas darstellen, - war das das Ding der Grünen? Man reibt sich die Augen, denn sie betreiben nicht nur Politik, sondern sie spielen genau jene Spiele, gegen die sie einst anzutreten vorgaben. Was ich unlängst gehört habe: „Der Marsch durch die Institutionen war erfolgreich! Sie hat nicht mal einen fehlerfreien Lebenslauf zustande gebracht“. Wie bei der SPD scheint kein Mensch mehr zu wissen, für was die Grünen/Bündniss 90 jetzt in der Opposition überhaupt stehen. Okay, irgendwas mit Klimawandel. Was genau? Das wissen wir nicht… Die scheidende Außenministerin hatte sich Anfang Juni überraschend den prestigeträchtigen Posten als Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York gesichert – ein Amt, das ursprünglich für die erfahrene Top-Diplomatin Helga Schmid vorgesehen war….. eine international geschätzte Außenpolitik-Expertin mit jahrzehntelanger Erfahrung im Auswärtigen Amt. Ihre geplante Nominierung wurde offenbar kurzfristig von Baerbocks Kandidatur überrollt.

Diskussionen

Was mir zunehmend trotz dem Krieg und einer gewissen Sondersituation hier auffällt: Es werden einem in öffentlichen Diskussionen und Talkshows immer öfter diese unbedarften Parteisoldatinnen und -soldaten angeboten, deren Argumentation einem geradezu peinlich ist. Denn Zusammenhänge herzustellen, Einsichten herbei zu führen oder gar zu überzeugen scheint denen viel zu oft fremd. Mit einer als Gegner ausgemachten Person verfranst man sich dann lieber in fachgebundene Einzelheiten, ein Klima der Diskussion scheint simuliert zu werden, - doch sie geht nur in eine einzige Richtung, etwas soll glaubhaft verkörpert zu werden, dargestellt, glaubwürdig gemacht werden. Sie wiederholen meist die gängigen Parteifloskeln und -phrasen, ohne direkt danach gefragt zu sein. Wie von einer Festplatte abgespielt. So ungefähr könnte es damit zusammen hängen, egal was, - das reicht schon. So etwas steht meist weit unter dem Niveau einer drittklassigen politikwissenschaftlichen Diskussion. Nein, elitär sein, das wollen wir dann doch nicht! Das gilt nicht. Lieber populistisch simplifizierend. Hm. In einem akademischen Zusammenhang würde schnell geraunt, dass solch eine Person ständig am Thema vorbei labere und sich schlicht gerne selbst reden höre. Dies, obwohl die Selbstdarstellung ein wichtiger Inhalt der täglichen akademischen „Verkaufe“ ist. Doch hier sind diese Wichtiggesichter aus dem Parteihintergrund oft akkurat frisiert, tragen auf ozempic-glatten Gesichtern Streberbrillen, werden meist als „Geschäftsführer“ oder stellvertender Geschäftsführer tituliert und scheinen eine Karriere in weich abgefederter Sicherheit vor und hinter sich zu haben. Weibliche Variationen dieses "Role models" sind oft auf dem Emanzipationsticket in ihr Amt gekommen. Anpasser. Karrieristen. Profiteure. Opportunisten. So stellt man sie sich vor. Jedenfalls scheinen sie oft jenen Ton scheinmitleidigen Ton „von oben herunter“ an sich zu haben, der sich stets auf der rechten Seite weiß. Nein, eine solche Ansicht ist nicht populistisch (ein Standardeinwand!) und auch nicht antidemokratisch, sondern ganz im Gegenteil, an der Realität „draußen im Lande“ orientiert (wie das einmal ein früherer Kanzler genannt hat). Es ist womöglich einigermaßen undemokratisch, in Berlin eine Parteielite zu etablieren, die abgehoben von der Realität derer ist, die sie direkt und indirekt wählen. Jawohl, sie sind stets um Problemlösungen bemüht, wie sie mit halb beleidigtem Gesicht in den einschlägigen Talkshows verkünden, in denen sie regelmäßig auftreten, um sich eine Aura der Menschlichkeit zu geben. "Human Factor" nennen sie das. Dass sie das oft eine Spur zu „professionell“ tun, macht sie zumindest für die angreifbar, die einen Blick dafür entwickelt zu haben glauben. Jetzt aber abbinden, die Situation!

Wahl der richtigen Einstellung

Es sind ja jetzt wieder Landtagswahlen. Sämtliche Parteien verlautbaren dann wieder, dass sie ja eine großartige Politik machen, diese aber schlecht erklären und kommunizieren würden. Es stellt sich mir angesichts dessen ein Gefühl von Routine ein. Solche Sprüche habe ich zu oft schon gehört. Dahinter scheint mir die Haltung zu stehen, dass man ja tolle Politik teilweise schon umgesetzt habe, dies aber zu schlecht „verkauft“ und erklärt habe. Im Grunde mache man alles richtig. Das Problem sei nur, dass der Wähler dies nicht erkenne (Im Grunde sei er zu blöde dafür). Ob dies die richtige Grundeinstellung in einer Demokratie ist? Vom eigenen Standpunkt total überzeugt zu sein und sich nur noch Mühe geben, ihn anderen Leuten richtig zu erklären. Dies ohne mögliche Kompromisse (!), die ja in einer Demokratie auch wichtig sein könnten, auch nur zu streifen. Kompromisse könnten ja in diesem Verständnis einen Schritt in Richtung auf den politischen Mitbewerber sein. In dessen Richtung, was schon einer Abkehr vom absolut „richtigen Kurs“ des eigenen Vereins bedeuten würde (oder bedeutet hätte).

Grün war die Hoffnung

Ich lese in der Zeitung die Headline „Grün war die Hoffnung“ und denke an die Zeit zurück, in der ich in die Grünen meine Hoffnungen setzte und sogar eine akademische Prüfung über dieses Thema absolvierte. Ich ging zu einer Grünen-Versammlung, wo dann ein gewisser Fritz Kuhn eitle Reden hielt. Ich trat nicht bei dieser Partei ein und habe diesen Entschluss viele Jahre für mich gelobt und nicht bereut. Heute trägt Habeck Schlips und Anzug, wozu er staatstragende Reden hält und ein Geschichtenerzählergesicht macht. Außerdem macht er als Bittsteller Bücklinge. Das alles spricht die Massen an. Es ging schleichend: Der („Schlacht“-)Gewinn der Realos/Pragmatiker gegen die „Fundamentalisten“. Der Zwang zur Anpassung an die Wirklichkeit. Der Verlust der Provokation, des Aufbegehrens gegen die etablierten Strukturen. Heute gehören die Grünen selbst zum Establishment, sind zu einer Partei der urbanen Besserverdienenden geworden, die sich teure Bio-Ware jederzeit leisten können, die die „Woken“ und die Identitätspolitik lobt und auf Gendern steht. Der soziale Gedanke scheint den Grünen völlig abhanden gekommen zu sein, da helfen auch die Jungen Grünen mit ihren meist übers Ziel hinaus schießenden Statements nichts. Wir wollten doch alle mal eine gerechtere Gesellschaft. Stattdessen verdiente ich in grauer Vorzeit ein paar Kröten mit subalternen Hilfsdiensten (ich musste in meiner Lage dafür sehr dankbar sein…) in der damaligen Parteizentrale der Grünen. X x I read the headline in the newspaper “Green was the hope” and think back to the time when I placed my hopes in the Greens and even took an academic exam on this topic. I went to a Green Party meeting in Marbach, where Fritz Kuhn gave vain speeches. I did not join this party and have praised this decision for many years and have not regretted it. Today Habeck wears a tie and suit, giving stately speeches and making the face of a storyteller. This appeals to the masses. It happened gradually: the (“battle”) victory of the realos/pragmatists against the “fundamentalists”. The compulsion to adapt to reality. The loss of provocation, of rebellion against the established structures. Today the Greens themselves belong to the establishment, have become a party of urban high earners who can afford expensive organic goods at any time, who praise the “woken” and identity politics and are into gender. The Greens seem to have completely lost the social idea, and the Young Greens don't help with their statements, which mostly go over the top. We all wanted a fairer society. Instead, I earned a few bucks with subaltern support services (I had to be very grateful for that in my situation...) in the then Green party headquarters.

Parteienlogik

Wie jetzt immer mehr bekannt wird, hatte die Vorsitzende einer Regierungspartei in Deutschland bei einer Talkshow keine Ahnung von der Höhe der Durchschnittsrente. Kein Wunder, ihre Partei ist ja in kürzester Zeit von einem Verein der unkonventionellen Ideen zu einer etablierten Partei der Besserverdienenden geworden, die „soziales Gehabe“ nur insofern zu betreffen scheint, als es der Ruhigstellung der Unzufriedenen dienen soll. Schon das sogenannte „Heizungsgesetz“ und seine unsägliche Durchführung legte das lebhaft nahe. Genau dieses Gefühl, dass hierzulande weitgehend ahnungslose Leute regieren und dass gegen alle Beteuerungen riesige bürokratische Apparate geschaffen werden, kann einen schwer belasten. Da werden offenbar im internationalen Rahmen Milliarden raus gehauen und im eigenen Land fehlt es an allen Ecken und Enden. Sie wollen offenbar die Welt retten. Bezahlen soll das aber der deutsche Steuerzahler, oder, derzeit auch in der Diskussion um Agrarpreise, der Verbraucher. „Den Verbraucher“ gibt es in dieser Hinsicht nicht. So etwas – das ist doch klar! - würde die weniger Verdienenden und sozial Schwachen treffen, denn sie müssen gezwungenermaßen anteilsmäßig gegenüber den Besserverdienenden mehr Ressourcen aufwenden, um leben zu können. Geradezu ale Frechheit empfinde ich es, dass sich dieser Landwirtschaftsminister durch diesen Bauerntrick als Wohltäter der Landwirts aufspielt. Dass freilich die Oppositionspartei das alles wesentlich besser machen würde, daran sind wohl Zweifel erlaubt.

Wie's geht

Ziemlich korrupt (Macht macht korrupt) unfähige Politiker stützen dies System mit nahezu täglichen Verlautbarungen. Machen wichtige und von PR-Spezialisten gedrillte Gesichter dazu, lassen sich von Lobbyisten beschwatzen und lassen sich in ihrer bräsigen Beschäftigtheit mittels fetter (meist Verbrenner-) Limousinen zu Wahlveranstaltungen durch die Lande fahren, wo sie wichtigtuerische Reden im möglichsten Einklang mit ihrer parteipolitischen Linie halten. Alibimäßig pflegen sie Kontakt mit „dem Bürger“ (meist als Inszenierung vorgespielt), haben aber keine Ahnung von der Realität, sind per Diäten von ca. 15 000 Euro pro Abgeordnetem und einer großzügigen Altersversorgung fürstlich abgesichert, sind radikal abgehoben und glauben, sich das öffentlich leisten und zur Schau stellen zu können. Ihre Entscheidungen sind von Idiologie geprägt und weniger sachorientiert. Durch populistisches und machtpolitisch anbiederisches Getue und die dementsprechende Sprache (von ihren PR-Beratern oft auch durch Comics geprägt) und einer Anmutung des Unberührbaren unterstützen sie ihre Auftritte. Immer noch besser als anderswo, so höre ich aus dem Hintergrund. x x Quite corrupt (power makes corrupt) incompetent politicians support this system with almost daily announcements. Make important faces trained by PR specialists, allow themselves to be cajoled by lobbyists and, in their busy-ness, allow themselves to be driven around the country in fat (combustion engine) limousines to election events, where they give self-important speeches that are as consistent as possible with their party political line. As an alibi, they maintain contact with “the citizen” (usually staged), but have no idea of reality, are royally protected by allowances of around 15,000 euros per representative and a generous pension, are radically aloof and believe that to be able to perform and display publicly. Their decisions are influenced by idiology and less fact-oriented. They support their appearances with populist and power-political ingratiating behavior and the corresponding language (often influenced by comics by their PR consultants) and an appearance of the untouchable.

Zeit und Medien

Radio und Fernsehen. Meine Eltern kauften (wie wohl viele andere Eltern auch) zur Mondlandung 1969 einen Fernseher (Radio war ohnehin vertreten). Wir hockten jung davor und verfolgten gierig die Erläuterungen von Heinrich Schiemann. Irgendwie aufregend war das schon, aber nicht so, dass wir in einen absoluten Ausnahmezustand gewechselt wären. Jaja, den großen Step für die Menschheit und all das... Heute gibt es Verschwörungstheorien dazu, es darf gezweifelt werden. Aber TV war ab diesem Zeitpunkt da, auch finanzielle Sorgen einstweilen aufgeschoben. Es war mir das alles schlichtweg nicht so wichtig. Doch inzwischen scheint das nie abreißende Blabla für viele Leute wichtig geworden zu sein, extreme Meinungen und elitäres Gebaren inklusive. Man könnte etwas verpassen. Dies scheint auch Leuten wie mir immer wichtiger geworden zu sein, das Baden im News-Strom. Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk macht sich hierzulande in dieser großartigen Volkswirtschaft durch eine nicht abreißende Spur von Meldungen von Einkünften und Geldverschwendungen unmöglich. Vieles in den Medien ist außerdem zum Fremdschämen, wobei ich den Eindruck habe, dass es vor allem mir so damit geht: dass ich es peinlich finde. Besonders bei den Ratespielen und Talkrunden, in denen sich Comedians und Kabarettisten genauso wie Moderatoren blamieren, indem sie ihr wichtigtuerisch geblähtes Ego als so aufregend vital präsentieren, dass jedes kleine Detail die Öffentlichkeit interessieren könne. Doch das alles erzeugt in einem den Eindruck, als sei man inzwischen nicht mehr so richtig auf der Höhe der Zeit, als stünde man weit außerhalb dieses aufschneiderischen Tuns und isoliere sich damit. Doch was hat das mit der Wahrnehmung der Zeit zu tun? Man wird immer mehr von News und Bildern, von Idealen sowie vorgegebenen Mustern bedrängt und die Austauschbarkeit erstens der Dinge und zweitens der Menschen erscheint dabei begleitend immer wichtiger. Fortschritt paart sich mit Wachstum, wird vielerorts als identisch gedeutet. Die Frage nach qualitativem Wachstum erscheint nicht mehr oder ist mit dem Begriff der „Nachhaltigkeit“ beantwortet. „Transformation“ erscheint auch als oft gehörter Begriff, wobei es meiner Meinung nach viel mehr zu durchdringen wäre, wie sich Ökologie und Soziales besser durchdringen können, wie sie verbunden werden könnten. Dazu reichen nicht ein paar oberschlaue Bemerkungen in Presskonferenzen, in denen die Phrasen der Parteilinien wiedergekäut werden. Außerdem: Künstlich erschaffene KI-Welten dominieren zunehmend unsere Wirklichkeit, ohne dass wir etwas davon wissen (Die zuständige Politik scheint noch weniger darüber zu wissen). Für eine reibungslose Einführung von KI wird vor allem ihr Nutzen für die Medizin vorgeführt. Nutzen heißt oft „Beschleunigung“, was auf einen gewissen Umgang mit der Zeit weist. Zeit ist wohl auch eine Sache des Bezugssystems, der Natur, des Kosmos, der Konsumwelt. Und des vergötterten Wachstums? Müssen mögliche Gefahren überwunden werden? x x Radio and television. My parents (like probably many other parents) bought a TV for the moon landing in 1969 (the radio was there anyway). We squatted in front of it young and eagerly followed Heinrich Schiemann's explanations. It was kind of exciting, but not in such a way that we went into an absolute state of emergency. Yes, yes, the big step for mankind and all that... Today there are conspiracy theories about it, it can be doubted. But TV was there from that point on, and financial worries were postponed for the time being. It just wasn't all that important to me. But in the meantime, the never-ending blah-blah seems to have become important for many people, including extreme opinions and elitist behavior. You could miss something. This seems to have become more and more important to people like me, bathing in the stream of news. In this country, public service broadcasting makes itself impossible in this great economy with a never-ending trail of reports of income and wasted money. There is also a lot in the media that makes others feel ashamed, although I have the impression that I feel the same way about it: that I find it embarrassing. Especially in the guessing games and talk shows, in which comedians and cabaret artists as well as moderators embarrass themselves by presenting their self-important inflated ego as so excitingly vital that every little detail can interest the public. But all this creates the impression that one is no longer really up to date, as if one is far away from this swaggering activity and isolates oneself with it. But what does that have to do with the perception of time? One is increasingly harassed by news and images, by ideals and given patterns, and the interchangeability of things, firstly, and people, secondly, appears to be increasingly important. Progress goes hand in hand with growth and is interpreted as identical in many places. The question of qualitative growth no longer appears or is answered with the term "sustainability". "Transformation" also appears to be a term that is often heard, although in my opinion it should be understood much more how ecology and social issues can be better integrated, how they could be connected. A few overly clever remarks in press conferences, in which the phrases of the party lines are regurgitated, are not enough for this. Also: Artificially created AI worlds are increasingly dominating our reality without us knowing anything about it (the responsible politicians seem to know even less about it). To ensure a smooth introduction of AI, its benefits for medicine will be demonstrated. Use often means “acceleration”, which indicates a certain way of dealing with time. Time is probably also a matter of the reference system, of nature, of the cosmos, of the consumer world. And the deified growth? Do possible dangers have to be overcome?

Demokratie und Kritik

Ich stelle etwas fest, was mich dann doch stark verwundert. Wer es wagt, die „Eliten“ zu kritisieren, wer etwas gegen sie und ihre Legitimationen hat, wird sofort in eine rassistische und totalitäre Ecke gestellt. Ob das der Weg einer wehrhaften Demokratie ist, oder ob sich „Eliten“ mit all ihrer Power damit vor Kritik schützen wollen? Enttäuscht zu sein von den „etablierten Parteien“ ist nicht mehr in, - so die Suggestion. Kritik lohnt sich nicht und schadet nur der Demokratie. Die Frage erhebt sich, welche Rolle wohl Kritik in einer Demokratie spielt. Welche Rolle sie überhaupt in der Fortentwicklung und Dynamik einer Gesellschaft spielen kann. Gibt es einen Käfig, der „political correctness“ heißt? Wer bestimmt seine Inhalte? „Eliten“? Welche? Wer immer herunter bügeln, öffentlich in seinem Sinne bearbeiten oder moderieren will, der steht eines Tages vor einem Scherbenhaufen: aktuelle Beispiele gibt es genügend. Doch was bei einer öffentlichen Erregung heraus kommen kann, das zeigt die aktuelle Entwicklung auch und ist hochgradig erschreckend.

VorSitzender

Ob sich im sogenannten „Populismus“ auch Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien, Eliten und Intellektuellen ausdrückt, welche durch Netze aus Beziehungen und Abhängigkeiten in ihren jeweiligen Parteien bewehrt und mit der Arroganz der Macht ausgestattet vor allem den eigenen Vorteil im Blickfeld haben und nach dem Motto „Hilfst du mir auf diesem Themenfeld so helfe ich dir auf dem anderen Themenfeld“ viel zu oft faule Kompromisse (Kompromisse sollten das Wesen der Demokratie ausmachen) schließen? Kann so etwas verboten sein? Darf so etwas benannt werden oder muss es dem Bannstrahl des Korrekten zum Opfer fallen? Ob im Schoß der meisten Leute hierzulande immer noch ein Gespenst haust, das allen Aufklärungsmethoden getrotzt hat und sich mit seinem latenten Hang zur Gewalt nahe am Faschismus bewegt? Hinzu kommt die Anziehungskraft der vermeintlich simplen Lösungen, die eine ganze Nation zurück in bessere Verhältnisse beamen soll? Jüngst konnte ich am TV interessiert verfolgen, wie selbst ein Parteivorsitzender vom im deutschen Volk verdienten Durchschnittslohn sowie der Zahl der Insolvenzen keine Ahnung hatte. Auch sah sich ein Minister der aktuellen Regierung, der „von oben herab“ den Bau von LNG-Terminals als „notwendig“ verfügt und der zuvor in der umfragegestützten Beliebtheitsskala von ganz vorne nach ganz hinten durchgereicht worden war, offenbar durch breite Massen der Bevölkerung in seiner Politik bestätigt und sogar belobigt. Ob solche Gegebenheiten zur allgemeinen Politikverdrossenheit und einem Aufkommen des Faschismus beitragen?

Parteienstaat

„Die Parteien wirken mit bei der Willensbildung des Volkes“ heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das in einem simplen Akt der Übernahme wohl auch in den Ländern der ehemaligen DDR gilt. Ich lese dieser Tage ein Interview mit jemanden aus der Hierarchie einer Partei, dem offenbar die Leitung einer Spitzenbehörde zugeschanzt wurde. Von wem? Von einer Partei natürlich. Was mich immer schon aufgeregt hat: Einflussreiche und gut honorierte Posten abseits der Politik werden im großen Stil an Parteimitglieder vergeben, die dann in Interviews die offiziellen Positionen ihrer Partei herunter rattern. Solche Postenvergabe passiert dann meist möglichst intransparent, d.h., bestimmte Personen tauchen unhinterfragt und sehr intransparent einfach an der Spitze von Behörden auf. Plötzlich. Von anonymen Gremien gewählt und legitimiert. Nach dem Motto „Das ist halt so“. Offizielle und inoffizielle Medien scheinen dies Spiel nachzuvollziehen, indem sie es einfach als Grundregel dieses Staates akzeptieren. Wer solche Mechanismen anzweifelt, steht nach solcher Einschätzung nicht „auf dem Boden des Grundgesetzes“. Wer meint, wir lebten in einem Rechtsstaat, der wird mit zahlreichen Gutachten solcher Leitungsfiguren und Entscheidungen irgendwelcher Gerichte überhäuft. Der Parteienstaat erfüllt insofern seine eigenen Gesetze, die Selbstbezüglichkeit scheint keine Grenzen zu kennen.

Umgang

Ich wundere mich und bin manchmal empört, wie schnell und immer schneller jetzt bestimmten Menschen bestimmte politische Attribute zugeschrieben werden. Das Zuhören scheint nicht mehr angesagt, das Sich-Einlassen, das Verstehen-wollen von Problemen und den Menschen dahinter, die Wahrnehmung für Zwischentöne, das Differenzieren. Was das Erstaunliche ist: dies scheint auch für die demokratische und offene Seite zu gelten. Auch sie scheint die Reihen schließen zu wollen, wirft mit Parolen und Modewörtern um sich, errichtet Wagenburgen und geht in den Verteidigungsmodus. Meine Meinung: wir sollten uns gewisser Fehler und Fehlentwicklungen bewusst werden, sollten sie abzustellen versuchen, und zwar nicht nur mit Floskeln und vorgefertigten Gedankenbarrieren. Offenheit muss eine Stärke sein. Auch der Wille zur Veränderung. Es kann nicht darum gehen, dass diejenigen, die am meisten vom Status Quo profitieren, am lautesten dafür eintreten und alles andere von ihren marktschreierischen Lakaien ausblenden lassen. Die scheinbaren Differenzierer ergehen sich ja auch immer mehr in einer hohlen Wortklingelei, die Positionen vortäuscht und Parolen ausgibt, die so differenziert, so kritisch und aufklärerisch oft gar nicht sind und vor allem die Gemeinsamkeit in einem gewissen Sinne stärken sollen. Die Mitläufer und Fassadenbastler sollten in Deutschland nicht so einseitig auch von politischen Parteien bevorzugt werden, die Herrschaftsstrukturen und Glaubenssätze sollten wenigstens gelegentlich etwas in Frage gestellt und überprüft werden. Dieses „Aussitzen“ von Gegebenheiten, diese öffentlich institutionalisierte Lähmung sollte nicht mehr allgemeine Taktik der Wirklichkeit sein. Gemeinsamkeit sollte sich auch dadurch herstellen, dass man hier auch aus politischen Erfahrungen heraus aufklärerisch ist, weiter, als anderswo. Einbildung jeglicher Art davon abzuleiten, erscheint mir grotesk. Dass nicht der Exporterfolg, der ja im globalisierten „Wettbewerb“ den Wohlstand einer bestimmten Klasse von Menschen meint, allem anderen übergeordnet wird. Dass Wachstum auf seine Qualität abgefragt wird, dass das Bewusstsein mehr zählt, dass es verschiedene Arten von Wachstum gibt. Noch scheint es so zu sein, dass die Ressourcen der Erde endlich sind, der Wunsch nach Wachstum aber anscheinend nicht. Wie soll das nachhaltig zusammengehen? Vielleicht gilt es, gesellschaftliche Strukturen ein bisschen weicher zu gestalten, ein bisschen durchlässiger, so, dass nicht nur die „Durchsetzungsstarken“ oder Rücksichtslosen davon profitieren, die Blender und Verkäufer. Die Digitalisierung sollte gestaltbar sein und nicht wie ein Schicksal über uns kommen, das wiederum fette Profite für bestimmte Menschen und Verdruss für andere bringt. Ich will nicht, dass eine solche Haltung als moralisch und insofern als wirklichkeitsfremd abgetan wird. Nein, der Markt scheint mir nicht das allein selig machende Prinzip zu sein, der alle Lebensbereiche steuert und tief hinein ins Intime wirkt.

Entscheidungsträger

Ich sah heute im TV einen dieser aalglatt geschniegelten Vertreter jener politischen Klasse, die sich zu allem und jedem politisch legitimiert sieht, wobei sie sich auch noch auf „den Rechtsstaat“ beruft, dessen Entscheidungen sie sich längst gekauft und in elitären „Beziehungen“ (siehe auch jüngst Entwicklungen bei der EU) vereinnahmt hat. Ob wir nicht mehr in Kontakt untereinander kommen sollten, ins Gespräch darüber, wie wir leben wollen? Ob uns die Entscheidungswege, die unser Leben täglich mitbestimmen, klarer und nachvollziehbarer werden sollten? Ob die Idee der Repräsentanz in unserer Demokratie inzwischen zugunsten „etablierter“ Parteien und scheinbarer „Experten“ (siehe auch das Diktum, die Entscheidungen „Profis“ überlassen zu sollen) nicht ein bisschen zu weit geht, ob sie sich nicht sogar verselbständigt hat, ob man sich nicht Korrektive dafür überlegen müsste?

Die großen Alternativen

Wieder einmal wird mir bewusst, wie sehr das uralte Alternativ-Konzept „Marsch durch die Institutionen“ offensichtlich gescheitert ist. Da sind einstmalige Revoluzzer und Andersmacher aufgerückt in wichtige Entscheiderpositionen der Politik und Wirtschaft, um es sich dort gut gehen zu lassen und alle anderen "Opfer" PR-gewandt vom hohen Ross aus zu bedauern. Sie haben inzwischen Ämter und Posten besetzt, sind zu Beratern und wichtigen Preisträgern geworden, haben mit der einstigen Realität des Aufbruchs nichts mehr zu tun. Sie haben sich von der Macht korrumpieren lassen, waren genauso verderblich dekadent, wie ihre einst alternativem Protest bedachten Gegenüber, in die sie sich selbst, nicht zuletzt im deutschen Bundestag, verwandelt haben. Sie tragen die vorgeprägten Kostüme und dunklen Anzüge, sie tun so, als ob – und sie beklatschen parteipolitische Manöver, vorgegebene Denkfaulheiten und Loyalitäten. Erstarrungen scheinen eingetreten zu sein, Verkrustungen. Ob uns damals so etwas vorgeschwebt ist, als wir die Welt ein kleines bisschen in eine bessere Richtung verändern wollten? Aber dies scheint die gesellschaftliche Mühle zu sein, die jeden Willen zur Veränderung klein kriegt, zerteilt, zermahlt, pulverisiert. Der Klüngel mit den Mächtigen: ob er in seiner korruptiven Verderbtheit am Ende sogar menschlich ist? Irgendwelche über das gegebene System hinaus gehende Bestrebungen scheinen selbst zu einem Muster, zu einer PR-Strategie geworden zu sein, die klar auf eine bestimmte Zielgruppe (in der jede Individualität zur Parteienloyalität eingedampft ist) zugeschnitten ist.

Gib Gas!

Anfangs hatten wir das ja am Wirtschafts- und Klimaminister bewundert: die hektisch absolvierten Reisen, dieser Aktionismus, der erklärt und bekennt, dass man sich in der Politik die Hände schmutzig macht und überhaupt, dass Pragmatismus….. auch zum Bittgang in Katar geführt hat. Über seinen Schatten springen, - ach! Der kann das! Dann der Brand in Texas rund um ein LNG-Terminal, von dem man schon kaum mehr etwas erfuhr. Im Anschluss bloß noch moralische Appelle, dass die Katastrophe nun kurz bevor steht, bezugnehmend auf den Gewährsmann von der eigenen Partei...äh, Netzagentur. Seitdem die Diskussion um eine Laufzeitverlängerung der AKWs. Eine Verlängerung scheint einen Teil der regierenden Parteien bis ins Mark zu treffen, bzw. den Markenkern. Dabei könnte es ja nur um ein paar Monate gehen. Auch wurde die Atomkraft von der EU als „umweltfreundlich“ anerkannt. Klar, das ist ein Witz! Aber es ist nun mal so. Außerdem: Firma oder Privathaushalt, was soll wichtiger sein? Es geht um Prioritäten. Unsere Nerven werden weiter gereizt und wir glauben zu ahnen, dass es im kommenden Winter wieder gewisse Personen geben wird, denen der allgemeine Preisanstieg genauso wenig wie die Gaspreise ausmachen werden. Eine liberale Partei wird das dann als „Freie Marktwirtschaft“ loben und ein Lob der ach so notwendigen Ungleichheit singen. Nun ja, soziale Ausgewogenheit scheint derzeit nicht der Hit zu sein. Gleichzeitig werden allerlei Kürzungsvorschläge, u.a. bei Hartz 4, gemacht. Jetzt gilt’s? Ein Lob der Schuldenbremse. Wie immer! So denken wir. Nur alles zum falschen Zeitpunkt.

Mitbestimmung

Was mir auffällt: Gewisse Politiker betonen in den einschlägigen Talkrunden fortwährend, dass sie es mit ihrem Einkommen vielleicht ärgerlich finden, wenn die Preise und Energiekosten so steigen. Dass sie sich es aber leisten könnten. Journalisten, Publizisten und Medienleute nicken dann meist verständnisvoll, was angesichts gewisser Honorare nachzuvollziehen ist….. Und…. - weiter wird über Preisanstieg diskutiert (betrifft ja „die Anderen“). Meines Erachtens liegt darin ein Element der gegenseitigen Entfremdung: Die einen können sich wegen tausend „Aufwandsentschädigungen“ auf Kosten des Steuerzahlers alles leisten, die anderen darben in einer ganz anderen Lebenswelt und haben die Folgen der (Nicht-)Handlungen der Politik auszubaden. Fragen, die sich mir in diesem Zusammenhang stellen: Müssen derartig hohe Diäten, Korruptionsgegebenheiten und steuerfreie Nebeneinkünfte für Abgeordnete bei einem Parlament sein, das gegenwärtig 735 Abgeordnete zählt? 2.) Ginge es abseits der fein eingeübten Rituale nicht auch um eine gewisse Nähe der Volksvertreter und denen, die sie zu vertreten vorgeben? 3.) Wie ist angesichts dessen ein halbwegs befriedigender Informationsfluss möglich? Einer der Urväter der Demokratie, Aristoteles, führte es vor. 4.) Könnte ein immer wieder diskutiertes Losverfahren in gewissen Entscheidungsgremien dem ganz allgemein und der Parteienherrschaft Grenzen setzen? Dass an dieser Stelle ein gewisser Modernisierungsbedarf herrscht, zeigen auch die stark zurück gegangenen Zahlen der Wahlbeteiligung. Ob traditionell aufgestellte Parteien noch Garant für eine Politik der ökonomischen und sozialen Stabilität, des Interessenausgleichs und der Freiheit? Ob die Strukturen mit der Zeit etwas zu verkrustet geworden sind? 5.) Zeigt nicht das "Schwarzbuch" des Steuerzahlerbunds zahlreiche Arroganzen der über Parteizugehörigkeiten besetzten Behördenstellen auf? Würde hier ein gewisser Rechtfertigungs- und Haftungszwang nicht etwas Abhilfe schaffen? Dürfen sich wirklich alle, die als Entscheider in dieser Gesellschaft eingesetzt sind durch Demokratie legitimiert fühlen?

Parteien und Willensbildung

Vielleicht sind wir ja zu blöde dazu gewesen und haben gepennt, als das besprochen worden ist. Vielleicht war uns auch ein solches Rudelverhalten von vornherein zuwider. Vielleicht auch hat es uns das alles niemand so richtig erklärt. Es ist uns jedenfalls die sogenannte Parteiensolidarität nie klar gewesen: Ein Mufti aus der oberen Hierarchie verkündet etwas und alle plappern es ihm nach. Parteien überwölben jegliche Willensbildung in diesem Land, nehmen Positionen ein, die das ganze Fußvolk bis hinauf zum Sprecher alle übernehmen und die etwa undemokratisch Hierarchisches hat. Laut Grundgesetz sollen die Parteien „an der Willlensbildung des Volkes“ mit wirken, aber sie sollen doch nicht alles beherrschen, was „im öffentlichen Auftrag“ vor sich geht. Sie geben der Meinung eine kollektive Ausformung, sie bündeln Energien, sie machen den Machtapparat möglich, sie leiten das Besondere vom Allgemeinen bzw. den „Grundüberzeugungen“ ab - oder was? Zählt die Einzelperson da gar nichts mehr, sondern ist nur noch dazu da, die sich jeweils durch lange Reden profilierende Parteigranden zu bejubeln? Ist das zeitgemäß? Gibt es das, eine einheitliche „gemeinsame Meinung“ auf die man auf einem Parteitag oder bei einer Ortsversammlung eingeschworen werden kann?

Wahlkampf

 Es prasseln die ewig gleich wiederholten Phrasen, Rezepte und Sprüche auf uns ein. Dabei wird auch vor Lügen oder stark vereinfachten Sprüchen nicht zurück geschreckt, so manche hierbei eine Rolle spielende „Wahrheit“ ist schlichtweg erkauft und prangt außen auf den Wahlkampfbussen, deren Fläche die Köpfe von Kandidaten zieren. Manch einem wird davon schlecht. Man ekelt sich allenthalben. Das Ganze nennen Parteistrategen gerne „kämpfen“. Deshalb wohl auch „Wahlkampf“, der uns eher einem Wahlkrampf zu gleichen scheint. Es werden Rezepte der Werbung hervor geholt, Verführung und gezielte Beeinflussung durch Agenturen ist angesagt. Angst oder das Bewusstsein, auf der richtigen Seite zu stehen, werden erzeugt. „Wir“ und „die andern“. Journalisten reportieren gehorsam, geben wieder und verlautbaren. Moral wird beschworen, Versprechungen werden gemacht. Währenddessen werden riesige Nebeneinkünfte von Abgeordneten bekannt. Einfach so. Nebenher. Das wird beklatscht. Corona scheint kein Thema mehr zu sein, es macht wohl Pause. Sollen die anderen auf dieser Welt doch verrecken, Globalisierung hin oder her. In manchen Ländern sollen nur 1 % der Bevölkerung geimpft sein. Macht „uns“ nichts aus. Auch bei großen Fußballspielen wird das „Wir“ und das „unser“ eingeübt. Es wird gestikuliert und es werden wichtige Gesichter gemacht. Wahlkampf, allenthalben.

Auf zu den Wahlen!

Im Grunde glaube ich, dass das politische Personal, das sich im Herbst der „demokratischen“ Wahl stellt, dieser Aufgabe nicht gewachsen ist und/oder sich in einem klar definierten Interesse (das oft genug mit einem "Gemeinwohl" nicht viel zu tun hat) äußert und handelt. Ich halte diese Leute und die Kräfte, in deren Interesse sie handeln (Die Korruptionsaffären dürften meiner Einschätzung nur die Spitze des Eisbergs und keinesfalls die vielbeschrieenen „Einzelfälle“ sein!) für mich (!) nicht wählbar und erschrecke ob so viel einfältiger Unfähigkeit. Es hat sich ein selbstzufriedenes Abgehobensein und ein in Selbstbedienungsmentalität abgefedertes „Die-Pfründe-sichern“ in das Parlamentspersonal eingeschlichen, das für mich ganz und gar unerträglich ist. Dass Parteien bei der Willensbildung des Volkes mitwirken sollen, steht im Grundgesetz. Dass sie diese Willensbildung aber inzwischen für sich und in ihrem eigenen Interesse für sich kanalisieren, unterhölt diesen Passus stillschweigend. In öffentlichen Diskussionsrunden (sog. „Talkshows“) offenbaren diese Leute, die sich jederzeit zur „Elite“ zählen und meist nur mit ihrer „Durchsetzungskraft“ Parteikarriere gemacht haben, ihre grenzenlose Dummheit und Unbeholfenheit, die sich zu Coronazeiten gerne des Corona-Arguments als Entschuldigung für alle Lebenslagen und Versäumnisse bedient („Für uns ist das auch neu“, „wir waren noch nie mit etwas Ähnlichem konfrontiert“ etc. und sich dafür von ihrem Claqueuren beklatschen lassen:, „In dieser Haut möchte ich nicht stecken“, „ein schwieriger Job...“ etc.) etc.. Ja, ich unterstelle der Klasse der Entscheider eine hohe Unfähigkeit, die sich unter anderem von uns „Normalbürgern“ unter anderem darin unterscheidet, dass sie auf einen riesigen Beraterstab von Wissenschaftlern, Zuträgern aller Art und Wichtigtuern jeder Disziplin zurück greifen kann.