Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Mittwoch, 5. August 2026
Demokratie, Markt und Mitbestimmung
Montag, 29. Mai 2023
Gemeinheit
Dienstag, 7. Juni 2022
Mitbestimmung
Sonntag, 7. November 2021
Parteien und Willensbildung
Vielleicht sind wir ja zu blöde dazu gewesen und haben gepennt, als das besprochen worden ist. Vielleicht war uns auch ein solches Rudelverhalten von vornherein zuwider. Vielleicht auch hat es uns das alles niemand so richtig erklärt. Es ist uns jedenfalls die sogenannte Parteiensolidarität nie klar gewesen: Ein Mufti aus der oberen Hierarchie verkündet etwas und alle plappern es ihm nach. Parteien überwölben jegliche Willensbildung in diesem Land, nehmen Positionen ein, die das ganze Fußvolk bis hinauf zum Sprecher alle übernehmen und die etwa undemokratisch Hierarchisches hat. Laut Grundgesetz sollen die Parteien „an der Willlensbildung des Volkes“ mit wirken, aber sie sollen doch nicht alles beherrschen, was „im öffentlichen Auftrag“ vor sich geht. Sie geben der Meinung eine kollektive Ausformung, sie bündeln Energien, sie machen den Machtapparat möglich, sie leiten das Besondere vom Allgemeinen bzw. den „Grundüberzeugungen“ ab - oder was? Zählt die Einzelperson da gar nichts mehr, sondern ist nur noch dazu da, die sich jeweils durch lange Reden profilierende Parteigranden zu bejubeln? Ist das zeitgemäß? Gibt es das, eine einheitliche „gemeinsame Meinung“ auf die man auf einem Parteitag oder bei einer Ortsversammlung eingeschworen werden kann?
Montag, 4. Oktober 2021
Im Großen und Ganzen
Großprojekte in Deutschland? Ob ihre Realisierung den demokratischen nur noch formal entspricht? Ob das in die Gedankenwelt und die typischen Vorstellungen von Politikern hinein führt? Das Muster dieser „Realisierung“ jedenfalls scheint ja inzwischen genügend bekannt zu sein. Zuerst wird alles schön geredet und schön gerechnet und in diesem Zustand den öffentlichen Gremien zum Abnicken vorgelegt. Die öffentlichen Aufträge werden sodann an Firmen vergeben, die „am billigsten“ anbieten, was sie nur unter Zuhilfenahmen von Subunternehmen aus sogenannten „Billiglohnländern“ halbwegs realisieren können. Dass am Ende nicht unbedingt immer nach Recht und Gesetz vorgegangen wird, dass z.b. „Schwarzarbeit“ eine immer wieder nachgewiesene Methode der Steuervermeidung (vom Staat!!!) und also Kostensenkung ist, scheint akzeptiert zu werden. Aber es ist ja sowieso alles genehmigt und abgenickt, auch wenn Verzögerungen und Verteuerungen erst (teils lange) danach auf den Tisch gelegt werden.
In Stuttgart ist die Diskussion auch nach einem landesweiten Volksentscheid immer noch im Gange, Jahre danach. Jedenfalls scheint niemand für nichts verantwortlich zu sein, solange die persönliche Kasse stimmt: Eine gängige Praxis bei der öffentlichen Hand. Stuttgart, Karlsruhe, Hamburg, Berlin, Bremen und viele andere Städte scheinen dafür anschauliche Beispiele abzugeben, aber auch der Alltag des Umgangs mit Behörden.
Sonntag, 17. Mai 2020
Gegenwart
Im Großen und Ganzen passe ja alles bei uns, sei alles toll - argumentiert die CDU/CSU. Ihre Einzelpersonen geben sich jovial und grinsen dazu. Mal wieder war Deutschland besser als die andern, wie jetzt in der Corona-Krise. („Unser Gesundheitssystem ist halt doch das beste der Welt“) Wirtschaftlich riefen sie sich einst ja stolz als „Exportweltmeister“ aus, im Fußball wurden sie auch Weltmeister, Spahn und die ihm nahe stehenden Kreise ergänzen, dass Deutschland ja ohnehin soooo schön sei……. Etliche Komiker und Karrieristen bei der CDU stimmen ihm lustig und im eigenen Interesse zu, die SPD ist weiter auf der Suche nach der Arbeiterschaft und die LINKE vollzieht ihre Rituale, eingedenk dessen, dass sie Rechtsnachfolgerin der SED ist, die Grünen spielen die Mahner im Klimakonflikt, versuchen sich aber ansonsten als gutbürgerlich und Partei der Besserverdienenden zu positionieren. Das Prekariat fällt durch. Währenddessen droht sich der Bundestag in der nächsten Wahlperiode auf mehr als 800 Abgeordnete aufzublähen…..es folgt die Ansage der anstehenden "Digitalisierung": "Es wurden keine passenden Artikel gefunden"