Entscheider und Demokratie

Es wird beraten, formuliert, erörtert und verhandelt, ehe „verabschiedet“ wird. Beschlüsse sollen Chancen eröffnen, Perspektiven aufzeigen, zügige Abwicklung nach sorgfältiger Prüfung herbei führen, einen Zugang eröffnen und den natürlich finanzieren, gutes Zusammenleben ermöglichen, Schutz und Sicherheit verschaffen, sie sollen Prinzipien folgen, Teilhabe soll sich ergeben, es werden Signale gegeben und vieles mehr.... Gut so!, so denke ich über die Entscheidungsfindungsprozesse in einer modernen Demokratie. Problem ist nur: diese ganze Vorgehensweise ist oft nicht sehr transparent, in hinteren Besprechungs- oder Tagungszimmern werden da Entschlüsse gefasst, die wir nicht nachvollziehen können und die oft genug das Ergebnis eines Gebens und Nehmens (eines Schacherns) sind, die in keinerlei Verbindung mit den inhaltlichen Problemen stehen. So geht das Handwerk der Politik, habe ich oft dazu gehört. Es ist ein komplizierter Prozess, der darauf gründet, dass wir die Berechtigung dazu eine Wahlperiode lang delegiert haben. Das sollen Andere für uns machen!, so die gängige Auffassung dahinter. Am besten „Experten“. Dass wir da aber besser nicht so genau hinschauen sollen, dass wir diese Prozesse den „Profis“ und ihrer latent absolutistischen Hinterzimmerdiplomatie überlassen sollen, gehört auch zu diesem Aushandlungsprozess, der oft genug ziemlich eigennützige und wenig sachorientierte Motive offenbart.

Strapaz

Komisch, ich denke mir einmal mehr, dass „die da oben“ es mit der Strapazierfähigkeit des demokratischen Systems übertreiben, im jahrzehntelang eingeübten Trott - und das in einem Moment, wo gerade eine gewisse Prinzipientreue des Systems der parlamentarischen Demokratie gegenüber gefragt wäre. Da blamieren sich „Entscheider“ unseres Systems in öffentlichen Talkshows schon mal dadurch, dass sie nicht einmal die wichtigsten Basisdaten des zur Diskussion stehenden politischen Bereichs kennen (zb Sozialhaushalt, aber auch „Grundsicherung/Bürgergeld ). Sie versuchen dann meist, sich mit verqueren Ausreden und Auslegungen aus der Situation heraus zu winden. Wieder denke ich: Träume ich? Das darf nicht wahr sein! Es ist aber wahr. Man kann es überall in einer kleinen Notiz nachlesen. Der Vorgang wird von den Betroffenen natürlich nicht erklärt. Dabei geht es um eine „Lebenswelt“. Die der „Entscheider“. Es soll einem so manches einfach so in völliger Intransparenz untergejubelt werden und Verantwortliche haben in der Vergangenheit erklärt, dass sie „mit sowas“ kein Problem haben (dann erkläre mir doch bitte jemand, wieso das demokratiekonform sein soll!). Wie soll man so einen Vorgang nennen (wenn er wahr ist)? Es kommt mir so vor (und nicht nur mir!), als würden solche „Herrschaften“ (Damen sind natürlich weniger darunter...) nach dem Absolvieren entsprechender Parteikarrieren vor allem ihr eigenes Interesse vertreten und gerade nicht das derjenigen, von denen sie einst gewählt wurden. Als würden sie Kontakte nutzen, die sie einst in einem Amt im Auftrag des Wählers erworben haben. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass viele andere Menschen, die diese „Randnotiz“ in den Medien verfolgt haben, Ähnliches denken und keine gute Meinung von den verbreitenden Medien davon ableiten. Ob dieser beiläufige und keineswegs unübliche Wechsel von einem hohen Staatsamt in die Privatindustrie der Demokratie förderlich ist? Wie soll man da "Klare Kante" (um mal eine Floskel zu gebrauchen) zeigen?

Demokratie, Entscheidungsfindung

Es wird beraten, formuliert und verhandelt, ehe „verabschiedet“ wird. Beschlüsse sollen Chancen eröffnen, Perspektiven aufzeigen, zügige Abwicklung nach sorgfältiger Prüfung herbei führen, einen Zugang eröffnen und den natürlich finanzieren, gutes Zusammenleben ermöglichen, Schutz und Sicherheit verschaffen, sie sollen Prinzipien folgen, Teilhabe soll sich ergeben, es werden Signale gegeben und vieles mehr.... Gut so!, so denke ich über die Entscheidungsfindungsprozesse in einer modernen Demokratie. Problem ist nur: diese ganze Vorgehensweise ist oft nicht sehr transparent, in hinteren Besprechungs- oder Tagungszimmern werden da Entschlüsse gefasst, die wir nicht nachvollziehen können und die oft genug das Ergebnis eines Gebens und Nehmens (eines Schacherns) sind, die in keinerlei Verbindung mit den inhaltlichen Problemen stehen. So geht das Handwerk der Politik, habe ich oft dazu gehört. Es ist ein komplizierter Prozess, der darauf gründet, dass wir die Berechtigung dazu eine Wahlperiode lang delegiert haben. Das sollen Andere für uns machen!, so die gängige Auffassung dahinter. Dass wir da aber besser nicht so genau hinschauen sollen, dass wir diese Prozesse den „Profis“ und ihrer latent absolutistischen Hinterzimmerdiplomatie überlassen sollen, gehört auch zu diesem Aushandlungsprozess, der oft genug ziemlich eigennützige und wenig sachorientierte Motive offenbart.

Außerplanmäßig

Was nicht nur uns umtreiben mag: Wie sichert man das Überleben unserer Spezies angesichts der vermeintlich kurz bevor stehenden Entwicklung einer superintelligenten KI? Wir hier in Europa grübeln, wir zweifeln, wir strengen langwierige, möglichst demokratische Entscheidungsprozesse an. Wie helfen sich die selbst erklärten „Eliten“ in den USA am Ende? Durch Auswanderung per Rakete in bisher unbekannte Gefilde. Der alte amerikanische Traum. Im Weltraum fortgesetzt. Eine Vision, („Young men go west!“) In Wirklichkeit gesetzt auf anderen Planeten, im Weltraum natürlich! Was soll all das Nachdenken und Vordenken und Überdenken, das Jagen einer fernen Gerechtigkeit? Was sollen die abschreckend intransparenten Beispiele der Anschauung im fernen China? Oder andere Energieverschwendungen? Das Silicon Valley scheint angesichts all dessen klare Konzepte zu verfolgen. Die Starken sind gegenüber den Schwachen im Vorteil und dürfen alles. Wer über die Kolonisation des Sonnensystems und den kommenden Maschinengott nachdenkt, hat eigentlich keine Energie oder Zeit für individuelle Befindlichkeiten oder die Interessen von marginalisierten Mitbürgern. Wer so sehr von der Richtigkeit des eigenen Denkens überzeugt ist, wer noch dazu glaubt, einen letztgültigen Beweis für seine Schlussfolgerungen erbringen zu können, neigt mannigfach zu einem – Fundamentalismus.

Entscheider

„Raumschiff Berlin“? Mich quälte ja schon oft die Analyse, dass es eine definierte Klasse von Menschen gab, die sich demokratisch legitimiert um die Menschen, in deren Namen sie Entscheidungen trafen, einen Dreck scherten. Da hob der Regierungsflieger mit ungewissem Ziel ab, mit einer luftig aufgeblähten Crew und einer Horde Journalisten und Propagandisten als Passagiere. Blödsinnigerweise kam der Flieger nie zurück, sondern verwandelte sich in ein ziemlich nach außen abgedichtetes Raumschiff, in dem Entscheidungen an und für sich, entlang von idiologisch ausgerichteten Hinweisgebern getroffen wurden, sich in sich selbst drehend, mit eigener, auf Kosten des Steuerzahlers gut versorgten Entourage, mit Propagandisten und Meinungsvervielfachern aller Art. Dass man den Kontakt zur gemeinen Wirklichkeit verlor und zwischen all den Ämtern und Posten sich selbst genügte: Egal, solange die Kohle stimmte. Man genügte sich selbst: Es gab Regierung und Berater, die um sich selbst kreisten und denen die Bedürfnisse der Menschen egal, weil nicht mal wahrgenommen, waren. Es wurden Unmengen von Papieren und Entwürfen erzeugt: nichts davon wurde realisiert. Der vermeintlich demokratisch legitimierte Politikbetrieb indes samt der unzähligen Thinktanks ist sich unter all den Milliarden Euro selbst genug und in Gefahr, die Lebenswirklichkeit der Betroffenen aus den Augen zu verlieren. Ob das Demokratie oder die Inszenierung von Demokratie ist? Ob das mit einer neuen Regierung anders würde? Ob das zu den eher latenten Gründen dafür zählt, dass an den Rändern des Meinungsspektrums andere, „radikale“ Parteien aufgetaucht sind?

Verfasstheit

Inmitten all der Katastrophen auf der Welt denken wir über die Verfasstheit in Deutschland nach: Demokratie hätte eigentlich viel mit Mitmachen und Sich Einmischen zu tun. Doch dies scheint immer mehr zu versiegen. Das Gefühl, aus der Ferne und nach kaum nachvollziehbaren Kriterien regiert zu werden, keine Möglichkeit zur Mitwirkung zu haben, ist womöglich auch ein Grund für die Unzufriedenheit Vieler mit dem politischen System. Es breitet sich ein Gefühl aus, das besagt, dass all die Abgeordneten und Minister, die den Einflüsterungen von Lobbyverbänden ausgesetzt sind, ja, dass die gesamte Exekutive nicht mehr die Bevölkerung repräsentiert. Im Bundestag mit seinen 709 und jetzt 598 Abgeordneten gibt es 22% Juristen und 7% Politologen. In der deutschen Bevölkerung aber gibt es nur 0,6 % Juristen und 0,01 % Politologen. Ob das einer repräsentativen Demokratie entspricht? Unmut erzeugt es in jedem Falle. Beispielsweise in Irland wird in dieser Hinsicht radikal experimentiert. Das lämgst eingeführte Element heißt „Demokratie per Losverfahren“ und wurde schon in klassischen Staatsform der Demokratie der Griechen praktiziert. Der „Rat der 500“, die Volksversammlung und sogar das oberste Gericht wurden durch Los ermittelt. Noch einmal: im alten Griechenland wurden neben den politischen Entscheidern sogar die juristischen Entscheider per Losverfahren ermittelt, alle Ämter wurden auf Zeit zugelost. Beides galt für eine gewisse Zeit. Danach gab es „Neuwahlen“, in diesem Falle „Neubestimmungen“. Politiker sind nicht länger „die da oben“. Es gilt vielmehr ein Verfahren der Teilnahme. Es gibt dort „Bürgerversammlungen“. In ihr geht es durchaus um wichtige Grundsatzfragen und Fragen, die die Allgemeinheit sehr betreffen. Ihre Teilnehmer sind Laien, keine Spezialisten oder „Experten“. Man tauscht in dieser Versammlung Argumente aus, versucht, den Anderen zu verstehen. Man ändert die Meinung, wenn jemand anderes überzeugend war. 99 Iren aller Bevölkerungsschichten machen ein Jahr lang Politik, alle zufällig ausgewählt per Los. Jeder bekommt den ganzen Entscheidungsprozess mit, kann sich ernst genommen fühlen. Wie Gesetzentwürfe zu Gesetzen werden, - hier soll es transparent werden. Statistiken werden gewälzt, Experten werden gehört. Es gibt keine Hinterzimmergespräche, und es wird live ins Netz übertragen. Es wird abgestimmt und der Regierung eine Handlungsempfehlung gegeben. Die Bürger mehr einbinden in den politischen Entscheidungsprozess, ob das eine schlechte Idee ist? Ob das hierzulande, wo noch nicht einmal ein Lobbyregister existiert, auch mal eine Überlegung wert wäre? X x In the midst of all the catastrophes in the world, we think about the state of affairs in Germany: Democracy actually has a lot to do with participating and getting involved. But this seems to be drying up. The feeling of being governed from a distance and according to criteria that are difficult to understand is also a reason for many people's dissatisfaction with the political system. There is a growing feeling that all the MPs and ministers who are exposed to the whispers of lobby groups, indeed, that the entire executive branch no longer represents the population. In the Bundestag with its 709 members there are 22% lawyers and 7% political scientists. However, in the German population there are only 0.6% lawyers and 0.01% political scientists. Does that correspond to a representative democracy? In any case, it creates dissatisfaction. In Ireland, for example, radical experiments are being carried out in this regard. The most recently introduced element is called “democracy by lottery” and was already practiced in the classical form of Greek democracy. The “Council of 500,” the People’s Assembly, and even the Supreme Court were chosen by lot. Once again: in ancient Greece, in addition to the political decision-makers, even the legal decision-makers were determined by lottery; all offices were assigned for a limited period of time. Both were true for a certain time. Afterwards there were “new elections”, in this case “new determinations”. Politicians are no longer “the ones up there”. Rather, there is a participation process. There are “citizen meetings” there. It is definitely about important fundamental questions and questions that greatly affect the general public. Your participants are laypeople, not specialists or “experts”. In this meeting people exchange arguments and try to understand the other person. You change your mind when someone else has been convincing. 99 Irish people from all walks of life do politics for a year, all randomly selected by lottery. Everyone sees the entire decision-making process and can feel taken seriously. How draft laws become laws - it should be transparent here. Statistics are discussed, experts are heard. There are no backroom discussions and it will be broadcast live online. A vote is taken and a recommendation for action is given to the government. Involve citizens more in the political decision-making process, is that a bad idea? Would that be worth considering in this country, where there isn't even a lobby register?

Entscheidungsträgerschaft

Wünschen wir uns tatsächlich dieses „Machtwort“, das von diesem Bundeskanzler immer wieder gefordert (besonders von „den Medien“) wird? „Auf den Tisch hauen“, brauchen wir das wirklich? (Es war ja mal einer da, der „Basta“ zu sagen pflegte, damit alles nach seinem Willen umgesetzt werden möge...) Liegt im Streit (Konflikt, Auseinandersetzung) nicht auch eine Kraft, die sich nach alten demokratischen Regeln im Kompromiss zu einer Entscheidung konstruiert? Spiegelt der Streit nicht diese Gesellschaft? Ob all das nicht notwendigerweise Zeit braucht, langsam ist? Ein teils schmerzhaftes mühsames Aushandeln? Leider ist genau dies für uns nicht erkennbar, weil, wenn es überhaupt stattfindet, der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist, sondern in Hinterzimmern ausgemauschelt zu werden scheint. Was am Ende dabei heraus kommt, wird derzeit unzulänglich erklärt, - was schade ist. Einfach zupackender und energischer auf eindeutig erkennbare Ziele zusteuern, das wäre es vielleicht. Etwa so, wie das einst ein Kanzler namens Brandt tat. Er musste von den „Pragmatikern“ viel Kritik dafür hinnehmen. „Mehr Demokratie wagen“: alleine schon in diesen drei Worten steckte bei näherer Betrachtung so viel, was uns als Aufgabe blieb und bis heute bleibt. Heute stoßén wir überall an anonyme, bürokratatische Wände, die durch sich selbst legitimiert scheinen und direkt oder indirekt Macht über uns ausüben. Wir existieren in einem Sozialstaat (was toll ist!), der oft in der konkreten Geste zu versagen scheint und seine Bürger (in diesem Falle: die „Verlierer“) „von oben herab“ behandelt. Manchmal im Verborgenen und manchmal öffentlich sichtbar. Viele meinen, es sei alles geregelt. Ist es aber nicht. Es bleiben Gesten, Rollenmuster, bürokratische Abläufe, von Ermessensspielräumen durchstochen, gebraucht, missbraucht.

Wie's geht

Ziemlich korrupt (Macht macht korrupt) unfähige Politiker stützen dies System mit nahezu täglichen Verlautbarungen. Machen wichtige und von PR-Spezialisten gedrillte Gesichter dazu, lassen sich von Lobbyisten beschwatzen und lassen sich in ihrer bräsigen Beschäftigtheit mittels fetter (meist Verbrenner-) Limousinen zu Wahlveranstaltungen durch die Lande fahren, wo sie wichtigtuerische Reden im möglichsten Einklang mit ihrer parteipolitischen Linie halten. Alibimäßig pflegen sie Kontakt mit „dem Bürger“ (meist als Inszenierung vorgespielt), haben aber keine Ahnung von der Realität, sind per Diäten von ca. 15 000 Euro pro Abgeordnetem und einer großzügigen Altersversorgung fürstlich abgesichert, sind radikal abgehoben und glauben, sich das öffentlich leisten und zur Schau stellen zu können. Ihre Entscheidungen sind von Idiologie geprägt und weniger sachorientiert. Durch populistisches und machtpolitisch anbiederisches Getue und die dementsprechende Sprache (von ihren PR-Beratern oft auch durch Comics geprägt) und einer Anmutung des Unberührbaren unterstützen sie ihre Auftritte. Immer noch besser als anderswo, so höre ich aus dem Hintergrund. x x Quite corrupt (power makes corrupt) incompetent politicians support this system with almost daily announcements. Make important faces trained by PR specialists, allow themselves to be cajoled by lobbyists and, in their busy-ness, allow themselves to be driven around the country in fat (combustion engine) limousines to election events, where they give self-important speeches that are as consistent as possible with their party political line. As an alibi, they maintain contact with “the citizen” (usually staged), but have no idea of reality, are royally protected by allowances of around 15,000 euros per representative and a generous pension, are radically aloof and believe that to be able to perform and display publicly. Their decisions are influenced by idiology and less fact-oriented. They support their appearances with populist and power-political ingratiating behavior and the corresponding language (often influenced by comics by their PR consultants) and an appearance of the untouchable.

Entscheidermenalitäten

Die letzten Tage haben meiner Meinung nach mal wieder gezeigt, dass das Entscheiderpersonal in diesem Deutschland nicht viel taugt, trotz einer unübersichtlichen Zahl von Stellvertretern und stellvertretenden Geschäftsführern und ähnlichen subalternen Sprechblasenabsondern. Da wird etwas ungelenk torkelnd und rhetorisch daneben abgestützt, was der Bevölkerung als „unsere Wirtschaft“ und „unsere Industrie“ verkauft wird. Allein ein stoisches Gesicht dazu zu machen und zu demonstrieren, dass man über allem steht und im Übrigen in allem recht hat, bzw. keine Fehler gemacht hat, reicht da nicht aus. Den größten Pfusch als große Errungenschaft zu verkaufen, dürfte hierzulande, in einer relativ aufgeklärten Gesellschaft, nicht von großen Erfolg gekrönt sein. Darüber hinaus sind sie jetzt mit großem Personal und hohem CO2-Aufwand zu einer Weltklimakonferenz geflogen, die nichts am Klimawandel ändert, sondern nur fette Kosten – nicht zuletzt an CO2 – verursacht.

Wer und warum und Wie - überhaupt

Natürlich wissen wir, dass Lobbyisten in „unserer“ Demokratie wichtig sind/sein können. Sie bringen im Idealfall Sachverstand in den Entscheidungsprozess, beraten kompetent, schätzen ab und sorgen für die Rückkopplung mit der gesellschaftlichen Realität. Doch wieso hat man immer mehr den Eindruck, dass diese Leute im Interesse großer Interessenverbände oder Firmen dazu da sind, etwas in ihrem Sinne zu schieben, zu beeinflussen und am Ende in den entsprechenden Positionen gleich die Gesetze selbst zu schreiben? Welche geheimen Verflechtungen gibt es da? Wird da etwa nicht offen genug agiert? Wer handelt und entscheidet eigentlich in wessen Interesse? Welche Summen Geldes bringt er dafür in wessen Interesse ein? Wie werden die Interessen solcher Menschen wahrgenommen, die sich solche Lobbyisten nicht leisten können? Mittlerweile gibt es ganze Agenturen, die darauf spezialisiert sind, Politiker unter Druck zu setzen, oder – zahmer formuliert – zu „beraten“. Ob da etwas mehr Transparenz helfen würde? Etwa darzulegen, wer in wessen Interesse agiert und dabei Ziele verfolgt, welches Budget ihm dafür zur Verfügung steht. Ein Verzeichnis dazu. Ein Lobbyistenverzeichnis. X X Of course we know that lobbyists are/can be important in “our” democracy. Ideally, they bring expertise to the decision-making process, provide competent advice, assess and provide feedback on social reality. But why is one getting the impression that these people are there in the interests of large interest groups or companies, to push something in their favor, to influence them and, in the end, to write the laws themselves in the appropriate positions? What secret connections are there? Isn't it being acted on openly enough? Who actually acts and decides in whose interest? What sums of money does he bring in for whose interests? How are the interests of those people perceived who cannot afford such lobbyists? There are now entire agencies that specialize in putting pressure on politicians, or – to put it more tamely – in “advising” them. Would a little more transparency help? For example, to explain who is acting in whose interest and is pursuing goals, what budget is available to them for this. A directory for it. A lobbyist directory.

Korruption

Ich frage mich, wieso Politiker immer so empfänglich für Korruption sind. Ist's die Machtfülle? Sind die Übergänge dermaßen fließend geworden? Das Phänomen ist wissenschaftlich oft untersucht worden. Mit keinerlei Folgen in der Praxis. Wer sägt solche Politikerie ab? Ein sogenannter Vize, einer, der sich schon längst und immer schon Hoffnungen auf die Nachfolge gemacht hat, einer, der wie einst Brutus ans eigene Fortkommen denken will? Nun gilt es für solche PolitikerInnen, Schätze zu plündern, Steuern raus zu hauen, zum Wohle der Lobbyisten zu handeln und - das Wichtigste! - zum Wohle des eigenen Egos samt Geldbeutels. Wieso kommen in gewissen Ländern die Mittel zur Absicherung gegen Katastrophen nicht bei den Bedürftigen an? Bund, Provinz, Land, Region und Städte scheinen sich als Verwaltungseinheiten ohnehin nicht grün zu sein. Es scheinen da auch noch ein paar andere, auch kriminelle Kräfte mitzumischen. Sie sorgen wohl für die „Lenkung“ des Geldstroms, - zum eigenen Nutzen und Frommen. Wieso müssen alle Abgeordneten des deutschen Bundestags Luxus-Schreibgeräte einer bestimmten Marke ordern, - oft in großer Stückzahl? Wieso kommt so etwas angelegentlich und nur auf Druck heraus? Maskenverkauf etc., die Liste ist lang. Was ist das Gegenmittel? Erhöhung der Pauschalen zum Zwecke der Ablenkung von Korruptionsverdacht? Wieso haben immer noch so viele Lobbyisten freien Zugang zu den Entscheidern, ohne dass die Öffentlichkeit etwas davon erfährt? Ob so etwas zur Politikverdrossenheit, zum schlechten Image der Abgeordneten oder zum Gedeihen von rechten „Protestparteien“ beiträgt? Zur immer größer werdenden Distanz zwischen denen, die das Parlament darstellen und denen, die sie vertreten sollen und die eigentlich ihre „Chefs“ sind? Natürlich ließe sich die Korruptionsliste beliebig lange fortsetzen: Oligo X, OligoY (bloß keine realen Namen nennen!)… all die offensichtlichen Fälle, .. . who cares? I wonder why politicians are always so susceptible to corruption. Is it the power? Have the transitions become so fluid? The phenomenon has been scientifically studied many times. With no consequences in practice. Who saws off such politics? A so-called deputy, someone who has long and always had hopes for the successor, someone who, like Brutus once did, wants to think about his own advancement? Now it is up to such politicians to plunder treasures, cut taxes, act for the benefit of the lobbyists and - most importantly! - for the benefit of your own ego and wallet. Why is it that in certain countries the funds for protection against catastrophes do not reach those in need? Federal, province, state, region and cities do not seem to be green as administrative units anyway. There seem to be a few other forces involved, including criminal forces. They probably take care of the "guidance" of the flow of money - for their own benefit and piety. Why do all members of the German Bundestag have to order luxury writing implements from a certain brand - often in large numbers? Why does something like this come out casually and only under pressure? Mask sales etc., the list is long. What is the antidote? Increase in lump sums for the purpose of diverting suspicion of corruption? Why do so many lobbyists still have free access to decision-makers without the public finding out about it? Does something like this contribute to disenchantment with politics, the bad image of MPs or the thriving of right-wing “protest parties”? The ever-growing distance between those who represent Parliament and those who are supposed to represent them and who are actually their "bosses"? Of course, the list of corruption could be continued indefinitely: Oligo X, OligoY (just don't name real names!)... all the obvious cases, .. . who cares?

Freiheit der Entscheidung

Was uns Freiheit bedeutet? Dies ist nicht nur durch die Geschichte geprägt. Freiheit bedeutet natürlich auch, sich fortwährend entscheiden zu müssen, sich Urteile zu bilden etc. Das ist nicht immer leicht. Es gibt einen großen Wunsch, sich von diesen Freiheitszumutungen und dieser permanenten Anstrengung zu entlasten. Sich sagen zu lassen, was das Richtige ist, sorgt diesbezüglich für Entlastung. Diesen Job der Entscheidung zwiscgen Gut und Böse, aber auch zwischen falsch und richtig mögen Autokraten, Diktatoren... „Experten“ aller Art, aber auch religiöse Institutionen wie etwa der Papst wahrnehmen Sie alle sorgen für so etwas wie Entlastung, die Soziologie nennt das „Komplexitätsreduktion“, was sie in das menschliche Bedürfnis nach Orientierung einordnet. Insofern müssen wir nicht glauben, dass Freiheit für eine Gesellschaft von vornherein etwas Erstebenswertes ist. Es existiert zunehmend eine Verlockung, bestimmte Angebote anzunehmen, die von den Freiheitszumutungen entlasten. Je krisenhafter die Entwicklungen werden, desto größer wird das Orientierungsdefizit. Es gilt zu wissen, wie die Sachen laufen, auch über kleinere Schwierigkeiten hinweg, die man offenbar „irgendwie wieder hinkriegt“. Kommen aber viele Situationen mit großen Auswirkungen zusammen, ohne das feste Handlungsanweisungen existieren und auch die politische Klasse ziemlich hilflos erscheint, dann entsteht ein riesiges Orientierungsdefizit. Also versucht man etwas zu finden, was Orientierung herstellt. Dies geschieht am besten mit einfachen Aussagen, mit Simplifizierungen und einfachen Einteilungen der Welt. Dies läuft jeglichen Anstrengungen der Demokratie zuwider, die keine Form der Einfachheit ist.

Menschenführung

Wer hat das nicht schon erlebt? Tritt irgendwo ein neuer Chef, ein Ober, ein Entscheider oder ein neuer TonAngeber X seinen Job an, so gehört es heutzutage zu den gängigen Mechanismen der „Menschenführung“, dass er vieles (manchmal auch alles) ändern muss, was an Arbeitsabläufen anliegt. Verschiedene Erwartungen treten hier auf den Plan: er sollte ja seine persönlichen Spuren hinterlassen, seine „Duftmarke“, er sollte die Abläufe so prägen, dass sie jedem Beteiligten als das Werk des geschätzten X in Erinnerung gerufen werden, ja, dass es sich geradezu in ihn einmeißelt, dass dieser X es ist, der jetzt alles bestimmt. Auch werden gerne lächerliche Vokabeln wie „Gestaltungswille“ oder „Durchsetzungskraft“ bei dieser Gelegenheit in die Welt gesetzt (was mit dem Bedürfnis nach Orientierung und „Geführt-werden“ der Vielen spekuliert). Tendenziell ist so etwas totalitär, macht aber in der Wirtschaft nichts aus, da dort ohnehin alles hierarchisch und weitgehend diktatorisch geordnet ist (trotz aller Demokratisierungs- und Ablenkungsversuche). Es gibt dann ganze Wochenend-Crash-Kurse, die den „Untergebenen“ klar machen sollen, dass ja alle so demokratisch sind und dass alles in Teamarbeit erledigt würde, dass das Maß an Selbstbestimmung generell und überhaupt hoch sei. Dabei sind dies vor allem (Selbstüberlistungs-)Tricks, die nur ein möglichst hohes Maß an Motivation gewährleisten sollen. Im Endeffekt entscheidet aber nur der, der in der Hierarchie dazu „berechtigt“ ist. Deshalb gehen in der Wirtschaft auch alle Entscheidungsabläufe so schnell. Demokratie ist ein weitgehend mühsameres Geschäft. Hier müssen Interessen verhandelt, kommuniziert und abgeglichen werden, Kompromisse gefunden und vermittelt werden, was am Ende zu einer Entscheidung führt: ein ungleich langsamerer Prozess, der aber weitgehend die Interessen der einzelnen an der Entscheidung Beteiligten berücksichtigen soll. Natürlich gibt es mannigfache Perversionen dieses Prozesses, - unter anderem hat offenbar eine tonangebende Politikerin das Wort von der „marktkonformen Demokratie“ in die Welt gesetzt. Kommentar überflüssig. Doch als gedachter Prozess zum Interessenausgleich und zur Entscheidungsfindung ist Demokratie allen anderen Prozessen, gemessen an dem Maß der dadurch erzeugten Zufriedenheit und Innovationsfreude, weit überlegen.

Politikermärchen

Woher kommt der Eindruck, dass Politiker die Märchen erzählen, die ihnen gerade in den Kram passen? Es regt mich seit Monaten schon der Fall eines Politikers auf, der als Entscheidungsträger auf dem politischen Parkett einst eine wichtige Rolle spielte, der unglücklich unterwürfige Entscheidungen im Hinblick auf Energie traf und dabei großkotzige Parolen von sich gab, die er jetzt mit seinem „privaten“ Verhalten völlig konterkariert. Na klar: Die „kleinen Leute“ vertreten, das war das Spezialanliegen dieses Mannes, das war sein „Narrativ“ und Märchen, dieses Schuftes, der nach Abschluss seiner Arbeit als Partei-Entscheider flugs in die Wirtschaft zu den Konzernen wechselte und nach privatem Ausruhen und einer Neuorientierung heute wieder immer öfter zu aktuellen Entwicklungen befragt wird.

Entscheidungsträger

Ich sah heute im TV einen dieser aalglatt geschniegelten Vertreter jener politischen Klasse, die sich zu allem und jedem politisch legitimiert sieht, wobei sie sich auch noch auf „den Rechtsstaat“ beruft, dessen Entscheidungen sie sich längst gekauft und in elitären „Beziehungen“ (siehe auch jüngst Entwicklungen bei der EU) vereinnahmt hat. Ob wir nicht mehr in Kontakt untereinander kommen sollten, ins Gespräch darüber, wie wir leben wollen? Ob uns die Entscheidungswege, die unser Leben täglich mitbestimmen, klarer und nachvollziehbarer werden sollten? Ob die Idee der Repräsentanz in unserer Demokratie inzwischen zugunsten „etablierter“ Parteien und scheinbarer „Experten“ (siehe auch das Diktum, die Entscheidungen „Profis“ überlassen zu sollen) nicht ein bisschen zu weit geht, ob sie sich nicht sogar verselbständigt hat, ob man sich nicht Korrektive dafür überlegen müsste?

"Eliten"

Ob es nur um den Austausch von Eliten geht, die an die Macht drängen, abseits eines grundsätzlich elitekritischen Ansatzes? Auch die jüngst wieder bekannt gewordenen Steuerskandale könnten zu solchen Rochaden Anlass geben und sie befeuern. Dass persönliche Fortkommen von bestimmten Politikern in den Vordergrund zu stellen scheinen. Dass ausgerechnet jetzt eine Person nach einer Umgruppierung schon wieder in entscheidender Position ist, eine Person, die anscheinend nicht ganz unfreundlich den sogenannten „Cum-Ex“-Geschäften gegenüber gestanden haben soll, bei denen der Staat um Milliardensummen geprellt wurde, macht die Sache nicht attraktiver. Steuergeld ausgeben ist ja sowieso ein beliebter und wenig zu überprüfender Sport solcher "Entscheider". In dieser Sache hat sich jetzt ausgerechnet ein früherer Kanzlerkandidat zu Wort gemeldet. Die Politikerkaste scheint also nicht ganz frei von urmenschlichen Antrieben. Wie sollte sie auch?, so würden manche Abgeordnete fragen. Politiker sind auch nur Menschen. Und als solche sind sie gierig an möglichst viel Geld für sich interessiert, so würde man in Gedanken hinzu fügen, - und hätte wohl nicht ganz unrecht damit. Die längst vergessene Aussage, dass sich ein Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg mit der Höhe seiner „Aufwandsentschädigungen“ sehr öffentlichkeitswirksam offenbar einigermaßen unzufrieden zeigte, mag auch in diese Richtung zeigen. Es ging in diesem Fall also vor allem um puren Elitenwechsel, bei möglichst gleichbleibend hohen Bezügen. Jetzt will derselbe Funktionär als Abgeordneter offenbar möglichst schnell ins Europäische Parlament wechseln, wo die Aufwandsentschädigungen und Gagen natürlich noch viel höher als in einem Regionalparlament sind. Die Folgerungen sind naheliegend.

Inszenierung - reloaded

Immer dieselben Gesichter? Geistiger Inzest? Tatsächlich leben gewisse Entscheider in dieser mitteleuropäischen Gesellschaft in einer Wahrnehmungsblase, in der sie unter anderem damit beschäftigt sind, anderen Menschen Betroffenheit vorzuspielen und ihnen ein Gefühl der Zufriedenheit mit den von ihnen verwalteten Verhältnissen zu suggerieren. Hin und wieder verrutscht dieser Gestus, diese Maske, etwas. Die Langsamkeit und bürokratische Bräsigkeit, mit der zb. auf bevorstehende katastrophale Ereignisse hingewiesen wird, mag solch ein Fingerzeig sein. Kurzatmiges Schönreden der meist überhonorierten „Entscheider“ samt ihrer "Berater" mag da auch nicht durchweg helfen: es ist zu merken, dass der Anzug, die Maske verrutscht ist. Abgehobenheit und Abstand werden dadurch deutlich. Sie fühlen sich "Premium" (natürlich, ohne dass sie dies jemals zugeben würden!!!) Aber nur die wenigsten ihrer „Wähler“ bemerken das in "der Politik" und deuten das kritisch. 

Man muss an das Gute glauben ("Be positive") und alles andere ausblenden, so noch immer ein Glaubenssatz derer, die sich solche Verhältnisse leisten können. Es ist diese „Wirklichkeit“ komplett eine Inszenierung, an die die Vielen in „Wohlstand“ Lebenden nur zu gerne glauben. Dafür werden dann eigens dafür entwickelte Mechanismen entworfen, wie das „Lieferkettengesetz“, das meiner Meinung nach vor allem zur Beruhigung und zum Nutzen „der Wirtschaft“ entworfen wurde. Menschenrechte müsste man sich eigentlich leisten können: hierzulande scheint man das nur unzureichend zu tun. Alle Abläufe wurden jahrelang auf wirtschaftliche Effizienz und privatwirtschaftlichen Profit getrimmt. Der Nachteil für das Ganze, ob man das Gemeinschaft, Staat oder sonstwie nennt, stellt sich nicht erst jetzt heraus.

Was hier in diesem Blog eine Rolle spielt - reloaded

Es geht bei vielen Postings in diesem Blog womöglich um Perspektiven auf die Wirklichkeit, denen jeder unterliegen kann. Die ihm "zufliegen", ohne das er das explizit so will oder dass er das Mitgeteilte überprüfen könnte. Durch Sozialisation, durch Gewöhnung, durch „gesunden Menschenverstand. Dabei spielt meine Person keine oder eine sehr geringe Rolle. Ich sehe mich selbst da nur als eine Art "Medium", dass stellvertretend für die Masse der Vielen steht. Ich nehme auf und gebe in diesem Blog wieder. Dies hier ist aber auch kein intimes Tagebuch! Das Subjektive mag an vielen Stellen in Richtung des Objektiven gehen, - und umgekehrt! Das Private im Öffentlichen, - und umgekehrt! Das zu beachten ist bei der Lektüre sehr wichtig! Ich fühle mich in der Rolle des Schreiberlings eher als Beobachter, als Aufnahmeschirm und stelle ja von der Seitenauslinie auch viele Fragen, auf die ich selbst keine Antwort weiß. Auch sie könnten sich jedem stellen. Es hat jedenfalls mit meiner Person nichts zu tun, ohne dass ich die bequeme Position jener Politiker einnehme, die erklären, dass die Entscheidung zwischen richtig und falsch nicht von ihrer Person abhänge. 1.) Werde ich nicht von der öffentlichen Hand bezahlt 2.) Habe ich keine „wichtigen“ Entscheidungen zu treffen. Nein, ich fühle mich als Teil von etwas Anderem, - was auch mit meinem Studium der Soziologie zu tun haben könnte. Ich zeichne ein Bild, das - und das ist die Pointe! - nicht zutreffend sein muss! Ich nehme einfach nur Informationen, Anstöße, Fragmente rund um mich herum auf und gebe sie wieder. Nein, da ist kein journalistisches Überprüfen und die Verantwortung vor der Veröffentlichung! Viele der "Konsumenten" haben schlicht nicht die Zeit dafür. Der alltägliche Journalismus geht auch kaum so vor.... Es geht hier vielmehr um ein Stochern im Nebel anhand gewisser Fakten, - so, wie es vielen anderen Personen geht. Übrigens: Interviews werden nicht gewährt. Es erhebt die Information in meinen Posts keinen Anspruch auf absolute Gültigkeit. Sie ist vielmehr die Wahrnehmung einer Möglichkeit, einer Perspektive und Ansicht auf eine Gegebenheit, der wir ausgesetzt sind. Ich versuche aufzunehmen, dass es nicht mehr so einfach ist, zu entscheiden, was richtig und falsch sei. Einst und in der Aufklärung, - bis jetzt!, nahm diese Rolle die Wissenschaft wahr. Doch sie scheint inzwischen von vielen Seiten her korrumpierbar und interessengeleitet. Grund zur naiven Wissenschaftsgläubigkeit bietet sie in letzter Zeit jedenfalls relativ wenig. Politische Entscheidungsträger sollten sich auf die Wissenschaft stützen, heißt es oft. Doch unter diesen Bedingungen könnte dies ein schwieriger Job sein, zumal auch die Politik selbst (z.b. EU) Einflussnahmen unter bestimmten Interessen ausgesetzt ist. Dass sich diese als wissenschaftlich kaschiert haben, ist inzwischen bekannt. Untersuchungen werden nahezu beliebig gekauft, wissenschaftliche Titel haben (nur) ihren Preis. Der Publikationszwang unter Wissenschaftlern und die Praxis wissenschaftlicher Fake-Verlage andererseits, scheinen hier zudem ungünstige Einflüsse auszuüben oder versuchen offenbar mit einigem Erfolg, sich dies eitle Bestreben zunutze zu machen. Andere meiner Postings in diesem Blog sind hingegen sehr subjektiv, zeichnen ein Bild aus meinen Augen, sind von mir, meinen Erfahrungen und Person gefärbt und getränkt. Sie kommen aus dem Subjektiven, könnten genau darin jedoch etwas Allgemeingültiges haben, etwas, was sich verlängern ließe ins Gesellschaftliche. Privates könnte etwas mit Öffentlichem zu tun haben (s.o.) - und umgekehrt. Ich wechsle also die Perspektiven, fühle mich tatsächlich auf einer „Reise durch die Wirklichkeit“, die gewisse Politiker in den letzten Tagen unbedingt regulieren wollten.....

Today's the Day

 Messi wurde Weltfußballer. Na und? Ob es mich deutlich mehr interessiert, wie viele Tierarten heute aussterben werden? Der heutige Tag wird als ein großer in der Pandemiebekämpfung ausgegeben. Doch Deutschland in Gestalt seiner Politiker tut nichts. Will erst noch prüfen, abwägen, sich wegducken, Entscheidungen vertagen, Ausreden finden fürs Nichtstun und Verantwortungen ablehnen. Man selbst steht staunend gegenüber und sieht die Grundlagen der parlamentarischen Demokratie schwinden. Leichtfertig von denen verspielt, die sowieso keinerlei Verantwortung für nichts übernehmen wollen, - außer freilich für ein fürstliches Gehalt für ihre „Vertretungskünste“. Doch was begibt sich? Die Politkaste versagt jämmerlich, die „Eliten“ winden sich und hierzulande wacht darüber kaum jemand auf. Man hat sich an den Fortgang der Routinen gewöhnt und wird sich bald wieder einmal sagen lassen müssen, dass Deutschland in so sämtlich allen Rankings abgesackt ist. Trotzdem schüren gewisse Politiker die Einschätzung, dass Deutschland Vorbild sein müsse, dass man voran gehen müsse und dass die Welt am deutschen Wesen genesen solle. Egal, wir haben den Wohlstand verdient, so der Wunderglaube, allein schon deshalb, weil wir Deutschland sind.

Inszenierung

Tatsächlich leben gewisse Entscheider in dieser mitteleuropäischen Gesellschaft in einer Wahrnehmungsblase, in der sie unter anderem damit beschäftigt sind, anderen Menschen Betroffenheit vorzuspielen und ihnen ein Gefühl der Zufriedenheit mit den von ihnen verwalteten Verhältnissen zu suggerieren. Hin und wieder verrutscht dieser Gestus, diese Maske, etwas. Die Langsamkeit und bürokratische Bräsigkeit, mit der zb. auf bevorstehende katastrophale Ereignisse hingewiesen wird, mag solch ein Fingerzeig sein. Kurzatmiges Schönreden der meist überhonorierten „Entscheider“ mag da auch nicht durchweg helfen: es ist zu merken, dass der Anzug, die Maske verrutscht ist. Abgehobenheit und Abstand werden dadurch deutlich. Aber nur die wenigsten ihrer „Wähler“ bemerken das und deuten das kritisch. Man muss an das Gute glauben ("Be positive") und alles andere ausblenden, so noch immer ein Glaubenssatz derer, die sich so etwas leisten können. Es ist diese „Wirklichkeit“ komplett eine Inszenierung, an die die Vielen in „Wohlstand“ Lebenden nur zu gerne glauben. Dafür werden dann eigens dafür entwickelte Mechanismen entworfen, wie das „Lieferkettengesetz“, das meiner Meinung nach zur Beruhigung und zum Nutzen „der Wirtschaft“ entworfen wurde. Menschenrechte müsste man sich leisten können: hierzulande scheint man das nur unzureichend zu tun. Alle Abläufe wurden jahrelang auf wirtschaftliche Effizienz und privatwirtschaftlichen Profit getrimmt. Der Nachteil für das Ganze, ob man das Gemeinschaft, Staat oder sonstwie nennt, stellt sich nicht erst jetzt heraus.