Kreative Selbstoptimierung

Damals war ich auf eine selbstverständliche Weise ein Teil von dieser Realität.Ich nahm das an. Heute sehe ich das Pop-Phänomen oft als eine Art hilflose Geste des Selbstausdrucks in der industriell geprägten Gesellschaft, als einen Akt der künstlerisch-kreativen Selbstoptimierung, der stellvertretenden „Verwirklichung“ eines vitalen Ichs, so wie es heute die aktuellen Verhältnisse von jedem fordern. Gefragt ist der aktive Popmusiker. Der sich verkaufen kann, der einem Influencer gleicht und nicht unbedingt im Hinblick auf Musik ein Ass sein muss. Weil das heute dazu gehört. Einer, der teilnimmt. Der sich - im Falle des Erfolgs - in Gehirne schleicht, - und zwar ganz anders als die Art und Weise, die „Künstler“ immer schon verfolgt haben. Dieser Popmusiker war einmal. Das war damals so. Heute ist er einer, der alles um sich herum geschehen lässt und sich möglichst optimal anpasst. Rührend. Ich neige auch dazu, den Mechanismus des Protests als eine typische Hysterie der ersten Lebenshälfte zu sehen, die sich nun allmählich in den blinden Reflexen der Masse verliert. Merkwürdig, dies Gehabe hatte mich früher nicht sehr berührt, obwohl ich es permanent wahrgenommen hatte. Es muss wohl so etwas wie eine Selbstverständlichkeit des Trends gewesen sein. Und diese „Normalität“ nimmt man nicht wirklich als solche wahr.

Pop as pop can

Heute sehe ich das Pop-Phänomen oft als eine Art hilflose Geste des Selbstausdrucks in der industriell geprägten Gesellschaft, als einen Akt der künstlerisch-kreativen Selbstoptimierung, der stellvertretenden „Verwirklichung“ eines vitalen Ichs, so wie es heute die aktuellen Verhältnisse von jedem fordern. Gefragt ist der aktive Popmusiker. Der sich verkaufen kann, der einem Influencer gleicht und nicht unbedingt im Hinblick auf Musik ein Ass sein muss. Weil das heute dazu gehört. Einer, der teilnimmt. Der sich - im Falle des Erfolgs - in Gehirne schleicht, - und zwar ganz anders als die Art und Weise, die „Künstler“ immer schon verfolgt haben. Dieser Popmusiker war einmal. Das war damals so. Heute ist er einer, der alles um sich herum geschehen lässt und sich möglichst optimal anpasst. Rührend. Ich neige auch dazu, den Mechanismus des Protests als eine typische Hysterie der ersten Lebenshälfte zu sehen, die sich nun allmählich in den blinden Reflexen der Masse verliert. Merkwürdig, dies Gehabe hatte mich früher nicht sehr berührt, obwohl ich es permanent wahrgenommen hatte. Es muss wohl so etwas wie eine Selbstverständlichkeit des Trends gewesen sein. Und diese „Normalität“ nimmt man nicht wirklich als solche wahr.

Wie es hier zugeht

Ob dies ganze, von mir in vielen Einlassungen skizzierte Szenario etwas mit dem Zulauf zu „Protestparteien“ zu tun hat? Was soll man wählen, wenn man nicht einverstanden ist mit dem Filz der Parteien, die alles zu kontrollieren scheinen, was mit der Öffentlichkeit in dieser parlamentarischen Demokratie zu tun hat? Mit der Trägheit von Regierungen, die sich alle vier Jahre durch ein Kreuzchen an der richtigen Stelle in ihrem Demokratieverständnis bestätigt sehen? Muss deshalb eine Sympathie für irgendwelche Dumpfbacken vorhanden sein, die sich als eine Art Schwamm dieses Protests gerieren und sein Potential in sich aufsaugen? Die mit rein emotionalen Gegebenheiten agieren? Also keineswegs „Body and Mind“? (was man wohl jetzt "postfaktisch" nennt!) Die die Wirklichkeit nach ihrem Belieben deuten und sich so an den überall grassierenden Postfaktizismus anhängen? Diese Frage stellt sich leider global. Was wohl die Gründe dafür sind? Ob sich allmählich eine verkrustete und sehr auf Machterhalt bedachte gesellschaftliche und sich ständig aus sich selbst reproduzierende Klasse in dieser Gesellschaft als „Elite“ aufspielt und dafür die formalen Voraussetzungen unter anderem (!)per Bürokratie geschaffen hat? Die soziologisch so bezeichnete „vertikale Durchlässigkeit“ der Gesellschaft hat vielen Untersuchungen gemäß und auch vom Gefühl her gerade in Deutschland stark nachgelassen. Es ist gerade nicht (!!) so, dass es jeder schaffen kann, wenn er nur will. Ob es eine Herrschaft der Unfähigen und Abzocker gibt? Wie wohl das globale Großkapital mit solchen Gegebenheiten umgeht? Ob hier Lebenswelten entstehen, die sich auf nichts anderes als auf Beziehungen, Abhängigkeiten, Macht und Geld gründen? Mit eigenen Bezüglichkeiten, mit Werthaltungen, mit einem speziell gezüchtetem Bewusstsein und einem Selbstverständnis, das von denen, die oft und bestenfalls zu puren Serviceleistern herabgewürdigt werden, viel zu oft mitgetragen wird. Ob dabei der alte amerikanische Traum eine Rolle spielt, man könne alles schaffen, wenn man es nur wolle? Wie wohl der oft missbrauchte Begriff „Leistung“ seine Rolle spielt? Ob auch dies eine gewisse Form und Phase des Neoliberalismus charakterisiert? Wer wohl etwas davon hat? Ja klar ist das in anderen Nationen noch viel viel schlimmer! Aber wollten wir ohnehin nicht etwas weiter sein? Etwas besser. Vorbild für die ganze Welt, mindestens. Fühlen wir uns nicht geradezu als Hort eines demokratischen Versprechens? In einer (noch) wohlbestallten Gesellschaft, die sich dauernd einredet, im "globalen Wettbewerb" besser oder kreativer als andere zu sein?

Protest und Postfaktizismus

Ob dies ganze, von mir in vielen Blogs skizzierte Szenario etwas mit dem Zulauf zu „Protestparteien“ zu tun hat? Was soll man wählen, wenn man nicht einverstanden ist mit dem Filz der Parteien, die alles zu kontrollieren scheinen, was mit der Öffentlichkeit in dieser parlamentarischen Demokratie zu tun hat? Mit der Trägheit von Regierungen, die alle vier Jahre durch ein Kreuzchen an der richtigen Stelle in ihrem Demokratieverständnis bestätigt sehen? Muss deshalb eine Sympathie für irgendwelche Dumpfbacken vorhanden sein, die sich als eine Art Schwamm dieses Protests gerieren und sein Potential in sich aufsaugen? Die mit rein emotionalen Gegebenheiten agieren? Also keineswegs „Body and Mind“? (was man wohl jetzt "postfaktisch" nennt!) Die die Wirklichkeit nach ihrem Belieben deuten und sich so an den überall grassierenden Postfaktizismus anhängen? Diese Frage stellt sich leider global. Was wohl die Gründe dafür sind? Ob sich allmählich eine verkrustete und sehr auf Machterhalt bedachte gesellschaftliche und sich ständig reproduzierende Klasse in dieser Gesellschaft als „Elite“ aufspielt? Die soziologisch so bezeichnete vertikale Durchlässigkeit der Gesellschaft hat vielen Untersuchungen gemäß und auch vom Gefühl her gerade in Deutschland stark nachgelassen. Ob es eine Herrschaft der Unfähigen und Abzocker gibt? Wie wohl das globale Großkapital mit solchen Gegebenheiten umgeht? Ob hier Lebenswelten entstehen, die sich auf nichts anderes als auf Beziehungen, Abhängigkeiten, Macht und Geld gründen? Mit eigenen Bezüglichkeiten, mit Werthaltungen, mit einem speziell gezüchtetem Bewusstsein und einem Selbstverständnis, das von denen, die oft und bestenfalls zu puren Serviceleistern herabgewürdigt werden, viel zu oft mitgetragen wird. Ob dabei der alte amerikanische Traum eine Rolle spielt, man könne alles schaffen, wenn man es nur wolle? Wie wohl der oft missbrauchte Begriff „Leistung“ seine Rolle spielt? Ob auch dies eine gewisse Form und Phase des Neoliberalismus charakterisiert? Wer wohl etwas davon hat? Ja klar ist das in anderen Nationen noch viel viel schlimmer! Aber wollten wir ohnehin nicht etwas weiter sein? Etwas besser. Vorbild für die ganze Welt, mindestens. Fühlen wir uns nicht geradezu als Hort eines demokratischen Versprechens? In einer (noch) wohlbestallten Gesellschaft, die sich dauernd einredet, im "globalen Wettbewerb" besser oder kreativer als andere zu sein? x x Does this whole scenario, which I have outlined in many blogs, have anything to do with the influx of “protest parties”? What to vote for if you don't agree with the felt of the parties that seem to control everything that has to do with the public sphere in this parliamentary democracy? With the indolence of governments that see their understanding of democracy confirmed every four years by a tick in the right place? Must there therefore be sympathy for any dumbass who acts as a kind of sponge for this protest and absorbs its potential? Who act with purely emotional circumstances? So by no means “Body and Mind”? (which is probably now called "post-factual"!) Who interpret reality as they please and thus cling to the post-facticism rampant everywhere? Unfortunately, this question is global. What are the reasons for this? Is an encrusted and constantly reproducing social class that is very concerned about maintaining power gradually posing as the “elite” in this society? The sociologically termed vertical permeability of society has decreased significantly, especially in Germany, according to many studies and also from the feeling. Is there a rule of the incompetent and cheaters? How do you think global big business deals with such circumstances? Are living environments emerging here that are based on nothing other than relationships, dependencies, power and money? With their own references, with values, with a specially cultivated consciousness and a self-image that is far too often supported by those who are often and at best degraded to being pure service providers. Does the old American dream play a role, that you can do anything if you really want it? How does the often misused term "performance" play its part? Does this also characterize a certain form and phase of neoliberalism? Who has any of this? Of course it's much worse in other nations! But didn't we want to go a little further anyway? A little better. Role model for the whole world, at least. Don't we feel like the cradle of a democratic promise? In a (still) well-established society that constantly convinces itself that it is better or more creative than others in "global competition"?

Wachstumspolitik

Ich wundere mich und es geht mir die ganze Zeit im Kopf herum, dass jetzt so eben mal 10 Milliarden Euro an die Firma Intel gegeben werden sollen und das Ganze dann „Industriepolitik“ genannt wird. So langsam verschwindet das wieder im Rückspiegel der Medien, doch ich frage mich, welche Rückschlüsse so etwas wohl hinterlässt. Der Wirtschafts- und Klimaminister soll gesagt haben, nachdem zunächst „nur“ 7 Milliarden Euro Subventionen vorgesehen waren: „An drei Milliarden soll es nicht scheitern“. So kann meiner Meinung nach nur der satte Mittelstand und jene Abgeordneten argumentieren, denen hinten und vorne die Kohle reingeschoben wird. 3 Milliarden, was ist das schon! Lindner dieser manchmal sehr fixierte „Freie Marktwirtschaftler“ scheint daran auch nichts Hörbares auszusetzen zu haben, obwohl die Summe ganz schön reinhaut in sein Kontor, bzw. Haushalt. Der BDI scheint auch Beifall zu klatschen. Ob das alles etwas mit dem Erstarken einer gewissen rechtsextremen Partei zu tun hat, die sich auch als Partei der Unzufriedenen gebärdet. Ob uns da gerade das vergangene Wochenende zu denken geben müsste? Protestpartei, was soll das in Deutschland sein? Die CDU? Oh je! Die Grünen? Nun ja. Wagenknecht-Partei? Schon eher. Bleibt nur die Partei am rechten Rand, die auf die Arroganz und Unfähigkeit gewisser Leute in der Regierung zu reagieren scheint. Zurück zu den 10 Milliarden, die eben mal so raus getan werden. Im ZDF hat ein „Experte“ dieses Unternehmen unlängst als „Verliererfirma“ tituliert. Sie soll uns also helfen, wenn nach Corona und beim Ukrainekrieg wieder mal „Lieferengpässe“ drücken und keine Autos wegen Chipmangels produziert werden können? Ob diese Firma genau die benötigten Chips produzieren wird? Zweifel erscheinen nach gewissen Informationen erlaubt. Sind wir (wer ist das?) dann weniger erpressbar? Geht es darum, den „Wohlstand“ (Wohlstand für wen?) zu fördern? Soll die Klimawende beschleunigt werden (Würde gut in ein idiologisches Konzept passen)?

Fortschritt - bloß, wohin?

Inzwischen scheint es zu einer Pose verkommen, worum in der Vergangenheit gekämpft und zuweilen auch ein bitterer Preis bezahlt wurde: Jeder ist gegen etwas, die Protestpose hat sich verselbständigt und hat jetzt ihren marktwirtschaftlichen Preis. Ja klar, gegen Krieg ist jeder. Gegen Umweltzerstörung und Klimawandel auch. Eltern hören alte Scheiben von Pink Floyd und den Rolling Stones, schwafeln von Revolution und fahren dicke Limousinen. Fortschritt und Progressivität sind zu einem Label verkommen, ehe sie untergegangen sind. Junge hören im Streamingverfahren etwas aus dem Hiphopangebot. Die einstmalige Rockmusik und ihre Protagonisten samt den Figuren der „Protestbewegung“ sind längst – sofern sie noch leben – in die Integrationsfalle gegangen. Sie sind ein Teil des Entertainmentbetriebs. Happening. Hedonismus (Vergnügungssucht). Konsum. Wachstum. Was denn sonst? („Alternativlos“) Gewisse widerständige Politiker sind eine Fußnote geworden, sind dazu gemacht worden. Es ist alles ausgenutzt. Geronnen zum Gestus. Ganze Agenturen kümmern sich darum und pflegen den „Auftritt“.

Hot, very Hot

 Schon erstaunlich, was wie und auf welchem Wege inzwischen in die bundesdeutsche Wirklichkeit eingewandert ist und dort als „normal“ gilt. Ich rufe eine Hotline an, muss erst mal über meine Tastatur wählen, was ich (nach Standardabfragen gestaffelt) will, muss dann erst mal von easy-listening-Musik begleitet lange warten (meine Zeit!), bis überhaupt jemand auf der anderen Seite reagiert. Diejenige oder derjenige stellt sich dann aber als völlig inkompetent heraus und kann auf jemand, der wie ich sich schon mit der Materie beschäftigt hat, wenig ausreichend reagieren. Man solle sich wenden an, man solle den und den anrufen, man solle…. ob diese Hotline nicht dafür eingerichtet wurde, um mir zu helfen? Sie scheint völlig ungenügend und weitgehend nach Kriterien der Personalkosten besetzt zu sein. Gewisse Firmen scheinen sich genau das leisten zu wollen, weil sie auf keinerlei Protesteinstellung ihrer „Kunden“ setzen. Es wird hingenommen, akzeptiert, es werden falsche Lösungen praktiziert, es wird versucht (während man auf indirekten Wege von gravierenden Frustrationen erfährt....), es wird sich nicht gewehrt.

Leistung über alles!

Dass es Gewinner und Verlierer geben müsse, scheint ein ungebrochener Glaubenssatz dieser Gesellschaft zu sein. Wie vieles andere scheint mir das die Kopie eines Glaubenssatzes zu sein, der vor allem für die USA gilt und sich in besonderen Wertesystem in Europa ausgebreitet hat. Dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Klasse und der damit verbundene Geldbeutel beim "Leistungsvermögen" eine große Rolle spielt, lassen solche Ansichten und Wertungen allerdings außen vor. Jeder hat das, was er verdient, so etwa lautet ein unausgesprochener Glaubenssatz dieser Gesellschaft, der unter anderem auf die in Europa geborene Prädestinationslehre zurück geht, mit der religiöse Ursprünge einfach ins Säkulare übertragen wurden. Zunächst scheint mir dadurch eine Leistungsgesellschaft entstanden zu sein, die aber spätestens unter den Bedingungen der Globalisierung zunehmend obsolet geworden zu sein scheint. Gerade die Kapitol-Proteste samt ihren populistischen Wurzeln scheinen mir einen Beleg dafür gegeben zu haben und scheinen mir allzu leicht angezapft und ausgenutzt werden zu können. Es scheint ein nahezu anonymer Mob entstanden zu sein, der, ungebildet und auf rudimentäre Reflexe reagierend, jederzeit bereit dazu ist, seinem Unmut über die verarmten und deprivierenden Lebensverhältnisse direkten Ausdruck zu geben. Was wohl in solchen Kreisen über die von den Herrschenden oft ausgerufenen „Würde der Arbeit“ gedacht wird? Leistungsgedanke samt der damit verbundenen Implikationen scheint ungebrochen zu herrschen.

Hotline cooly

Schon erstaunlich, was wie und auf welchem Wege inzwischen in die bundesdeutsche Wirklichkeit eingewandert ist und dort als „normal“ gilt. Ich rufe eine Hotline an, muss erst mal über meine Tastatur wählen, was ich (nach Standardabfragen gestaffelt) will, muss dann erst mal von easy-listening-Musik begleitet lange warten (meine Zeit!), bis überhaupt jemand auf der anderen Seite reagiert. Diejenige oder derjenige stellt sich dann aber als völlig inkompetent heraus und kann auf jemand, der wie ich sich schon mit der Materie beschäftigt hat, wenig ausreichend reagieren. Man solle sich wenden an, man solle den und den anrufen, man solle…. ob diese Hotline nicht dafür eingerichtet wurde, um mir zu helfen? Sie scheint völlig ungenügend und weitgehend nach Kriterien der Personalkosten besetzt zu sein. Gewisse Firmen scheinen sich genau das leisten zu wollen, weil sie auf keinerlei Protesteinstellung ihrer „Kunden“ setzen. Es wird hingenommen, akzeptiert, es werden falsche Lösungen praktiziert, es wird versucht (während man auf indirekten Wege von gravierenden Frustrationen erfährt....), es wird sich nicht gewehrt.

Abbild

Ich stehe an der Seitenauslinie und beobachte: Ganze Gegenden und Regionen werden hier auf "dem Land" abgehängt, Krankenhäuser, Banken, Gerichte, Buslinien, Arztstandorte werden geschlossen, Verwaltungseinheiten „rationalisiert“ und neu organisiert. "Die Wirtschaft" macht Profit, wie vom System vorgesehen und politisch gewollt. Behörden geben sich arrogant, fahren Doktortitel und Professoren auf, sie verfügen, beschließen, setzen durch, erlassen einsame Beschlüsse, schieben Sachzwänge vor, sehen die Verantwortung bei anderen, verschanzen sich hinter juristischen Phrasen, die niemand versteht. Die Infrastruktur gewisser (vor allem ländlicher) Gebiete verfällt aber während dieser Zeit regelrecht,....

Ministerpräsidenten und politische Entscheidungsträger fahren mit riesigem Gefolge, mit Referenten, Sprecher, Polizei und Sicherheitsleuten in Kolonnen riesiger Limousinen vor und vorbei und vorüber, machen Termine zu Gesprächen aus, die sie sodann nicht einhalten. Sie blocken ab, beschwichtigen, wiegeln ab, nutzen die Lage (aus), schieben Zeitmangel und Sachzwänge vor, versuchen dennoch, Stimmen zu gewinnen, Bürgerinitiativen zu beschwichtigen, sie demonstrieren Bürgernähe und „Stallgeruch“, sind bei „Events“ dabei, lassen sich Unterschriftenlisten unterbreiten oder vorlegen, sie schütteln Hände, lassen sich erklären, hören zu, „fischen ab“. Fahren wieder ab in Richtung ihrer Festungen, die sie in deren Strukturen und Entscheidungen als "Länderchefs" vor allem in Berlin und der damit verbundenen nächsthöheren Hierarchiestufe zu erklären haben... 
Örtliche Vertreter der Parteien führen Gespräche, machen sich gemein, geben sich demokratisch und volksnah und - können offenbar doch nichts tun. Die Durchlässigkeit von Informationen ist halt nicht ganz gewährleistet. Die Strukturen der scheinbaren „Alternativlosigkeit“ und der allzu offensichtlichen Sachzwänge sind stärker. Ignoranz und Arroganz der Macht, auch wenn sie scheinbar nur auf Zeit verliehen ist, waltet und breitet sich aus, sie tötet ab, produziert Wut und Resignation. Abstände zwischen Lebenswelten werden größer. Anliegen werden zeredet in Gesprächen mit Nach- und Untergeordneten, mit lakaienhaft funktionierenden Untergebenen des Apparats, der scheinbar alles in sich aufgesaugt hat, sie verpuffen, prallen an staatlich wohlbestallter und pensionsgestützter Ignoranz ab. Die Verbindung der Kommunalvertreter oder Kommunalpolitiker „nach oben“ scheint jedenfalls nicht sehr von Einfluss geprägt zu sein. Vertreter von Bürgerinitiativen und Begehren der „Zivilgesellschaft“ sind hilflos. Es werden defensive "Strategien" gepflegt. Mitglieder einer rechtsgerichteten Protestpartei nutzen die Lage der Unzufriedenheit aus, geben sich volksnah, nutzen die Lage mit allerlei populistischen Methoden aus, sind dabei, sind anwesend, wenn sich etwas regt und tut. Sie saugen ein Potential der Unzufriedenheit auf, sie absorbieren Stimmungen und nutzen sie aus. Sie setzen sich für lokale und regionale Belange ein, sie sind bei Protestversammlungen gegen Schließungen und Verödungen der Infrastruktur dabei, sie sind dabei beim „Begehren“, sie scheinen sich für direkte Demokratie einzusetzen und werben für ihre Partei. Sie formulieren in Reden mit steilen Thesen, wie sie die Lage einschätzen. Sie wiegeln auf und zentrieren den Protest, sie geben ihm Ausdruck, sie geben sich lebensnah, heimatverbunden und sie gießen daraus volkstümliche Reden. So werden langsam Prozentzahlen, Einfluss und Macht daraus.

Globalisierung und ihre Folgen

Ob es gelingt, „Synergien zu heben“? Diesen Technokratensprechs befleißigen sich KommentatorInnen, wenn sie - wie eben jetzt - Zusammenschlüsse von Unternehmen zu loben glauben. Ob so etwas „Strukturwandel“ bedeutet? Oder ob dieser „Strukturwandel“ bestimmten Interessen nützen soll? Ob es Deutschland, dieser Exportweltmeister mit der Niedriglohndelle mit der Globalisierung nicht bereits zu weit getrieben hat? Ob unsere Demokratie dadurch in Gefahr gerät, dass Riesenkonzerne so gut wie keine Steuern oder Abgaben zu entrichten haben, während die mittleren und unteren Gesellschaftsschichten unter dieser Last ächzen? Ob nicht zu viele taktische Spiele gerade mit dieser Beobachtung gespielt werden? Ob dahinter so etwas wie die französischen Gelbwesten lauert, wenn eine maßgebliche Politikerin mit der Verärgerung über zu hohe Steuern spielt und das als Instrument gegen eine CO2-Abgabe einsetzen will? Ob da nicht auch andere Gründe dagegen sprechen? Und ob die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit in Gefahr scheint, etwas, was man sich noch vor 2 Jahren kaum vorstellen konnte? Ob da nicht die hilflosen Versuche, die asozialen Medien im Internet zu regulieren eine ungute Rolle gespielt haben mögen? So ist es jedenfalls, wenn an einer bestimmten Stelle die Meinungsfreiheit in Gefahr gerät, so lauert bereits die nächste Stelle und ihre Vertreter, die regulieren wollen.

Gelbwesten überall

Die Art und Weise, wie in Deutschland über den französischen Protest „Les Gilets jaunes (Die Gelbwesten)“ berichtet wird, gefällt mir gar nicht. Man glaubt sich hier hinter einer Barrikade der öffentlichen gesellschaftlichen Eindämmung, den die Gewerkschaften einmal dargestellt haben, verstecken zu können und hier in Europa mit dem Finger auf alle anderen zeigen zu können. Angefangen haben diese Proteste in Frankreich einmal als Aufstand der Provinz gegen die Zentrale in Paris, in der die alles beherrschenden Eliten mit Steuern, Abgaben und einem abenteuerlich hohen Lebens(er)haltungsniveau viele Jahre lang gegängelt haben. War man auch durch harte Auseinandersetzungen hindurch in den Nachkriegsjahrzehnten einigermaßen maßvoll, so scheint im Zeitalter der Globalisierung und der ungebremsten neoliberalten Marktwirtschaft das hemmungslose „Enrichissez vous“ („Bereichert euch“) zu gelten. Die sich selbst so definierenden „Eliten“ bereichern sich auch steuerlich und mithilfe eines Staates, der längst zum verlängerten Arm dieser Eliten geworden zu sein scheint. Es werden Bürgersprechstunden und Scheindialoge veranstaltet, die gerade diesen Schein produzieren, der vergangene Beschwichtigungsstrukturen ersetzen soll. Der Abstand zwischen Arm und Reich hat sich über viele Jahre hinweg gigantisch vergrößert und soll jetzt mit ein paar kleinen statistischen Zahlen beschwichtigt werden, nach dem Motto „Schaut her, es ist ja gar nicht so….“. Es bestimmen zunehmend selbsterklärte „Eliten“ die öffentliche Diskussion, die ausschließlich durch ihren wirtschaftlichen Erfolg (anders ausgedrückt: ihr Geld) legitimiert sind. Die Linke scheint die Macht des einzig demokratisch legitimierten Kraft hochzuhalten, nämlich des Staates. Doch es scheint so, als sei eben dieser Staat auf nahezu allen Ebenen korrumpiert. Das scheint die Pointe zu sein. Was tun also? Ob das Verhalten der Gelbwesten so verwerflich ist, wie uns das gewisse staatlich bestellten Medien klarmachen wollen?

Die Mächtigen des Tages

Ich schreibe ja wohl selten über die sogenannte "Tagespolitik". Heute hat es mich nach der Lektüre der Zeitungen dann doch gereizt. Und so mache ich eine Ausnahme:  Die Chefs der Länder (Ministerpräsidenten) haben offenbar eine Grundgesetzänderung zugunsten der Bildungspolitik des Bundes verworfen: richtig so! (das Grundgesetz ist ja nicht irgendein Papier, das aus der Feder der derzeit Mächtigen stammen könnte, vielleicht kann man die genügende finanzielle Austattung der Schulen und der Bildungspolitik auch auf eine andere Art hinkriegen, es scheint da institutionelle Wege zu geben). Allein, ich habe die Befürchtung, dass die Bildung und ihre finanzielle Ausstattung dabei unter die Räder gerät, d.h., dass nichts geschieht - und das auch noch mit einer gewichtigen Ausrede. Dass alles wie bisher weiter geht.

Die Kandidaten um den Parteivorsitz der CDU sondern die üblichen Phrasen ab (Steuersenkungen, „kleiner Mann“ usw.), die sie mit teils obskuren Vorschlägen zur Migrationspolitik garnieren, - überhaupt scheint es nur darum zu gehen, wer der AfD am besten wieder Wähler abluchsen könnte (auch hier richtet man sich auf kleinkarierte Weise nach einem Mitbewerber...) und keineswegs um die Qualitäten der Bewerber,,,,, Außerdem: es verlautete doch in der Vergangenheit, dass es eine ganze Reihe von weniger prominenten Mitbewerbern geben würde. Wo sind die geblieben? Haben sich bei der Kandidatenrunde in den Landesverbänden nicht vorgestellt? Ob sich hier wieder einmal ein Establishment durchgesetzt hat und dabei alle Mittel einsetzt (nicht nur die AfD hat Parteispendenskandal, in der Vergangenheit haben sich auch die „etablierten“ Parteien auf diesem Gebiet sehr profiliert und so manche Fragen offen gelassen....).

Es kommt mir so vor, als würde bei den „gelben Westen“ in Frankreich nicht gegen ökologische Gesetze, sondern gegen die gnadenlose Besteuerung überhaupt protestiert, die die in Paris sitzende „Elite“ rücksichtslos protegiert und jetzt ihr Gewissen beruhigen wollte, indem sie ökologische Steuern erheben wollte. Mir scheint,k dass die „gelben Westen“ einen Protest gegen die sich stark abschottende Klassengesellschaft in Frankreich artikulieren will, die sich meist aus Absolventen der ENA (Ecole Nationale) rekrutiert und dabei zunehmend ein Gebaren an den Tag legt, dass dem einer Marie Antoniette im Jahr 1789 (Französische Revolution) nicht unähnlich ist. 

Protest und Politik

Wer mit den Verhältnissen hier nicht einverstanden ist, wer kritisch ist und das auch zeigen will, wer einen Protest vor sich her trägt, wie ich ihn hier artikuliert habe, welche Chancen hat er in Deutschland? Es scheint alles kanalisiert zu sein, in Bahnen gelenkt, moderiert, unschädlich gemacht. Doch was, wenn einem genau dies nicht behagt? Tatsache ist wohl, dass ein massiver Pflegenotstand herrscht, dort, wo es einer der reichsten Nationen der Erde anderes möglich sein müsste. Die Ziele, die ausgegeben waren, um dem Klimawandel entgegen zu wirken, sind von Regierungsseite längst aufgegeben. Es wird sich sogar damit gebrüstet, dass man den sogenannten Kohleausstieg nun doch nicht vollzieht, während die Hörigkeit der Autoindustrie gegenüber so ziemlich offensichtlich erscheint. Der Lehrermangel treibt gleichzeitig seltsame Blüten: einerseits scheinen Lehrer zu den Sommerferien entlassen zu werden, andererseits fehlen bis zu 50000 Lehrer, die mit ihren befristeten Arbeitsverträgen (Die Ministerien (also die „öffentliche Hand“) scheinen sich darin ganz besonders hervor zu tun....) in maroden und baufällig gewordenen Schulen ihren Dienst tun sollen. Es fehlt auch heftig an bezahlbarem Wohnraum, wobei von gewissen Ministerpräsidenten gleichzeitig in der öffentlichen Hand befindliche Wohungen an die Privatwirtschaft verhökert werden. Jobs auf Abruf und ohne Sachgründe befristete Arbeitsverträge scheinen überall die Regel geworden zu sein. Das Verteidigungsminsterium, dem es in der Vergangenheit auf dreistellige Millionenbeträge ohnehin nicht so recht ankam, muss sich vom Bundesrechnungshof rügen lassen, weil es offenbar Mängel gezielt verschleiert und mit "Fake Facts" sowie falschen Zahlen operiert. Die Presse geht darauf sehr knapp (wenn überhaupt) ein, es scheint sich dabei um Kollateralschäden zu handeln. In das seit langen Jahren geplante Krankenkärtchen hat die AOK offenbar bereits 2 Milliarden investiert: ohne spürbaren Effekt. Gleichzeitig gelingt es in Berlin nicht, einen Flughafen zu bauen und in Stuttgart wird ein geplanter Bahnhof mit möglicherweise zweifelhaftem Nutzwert immer teurer: die Kosten laufen hier völlig aus dem Ruder, die Fertigstellungsfrist wird wie beim Großprojekt in Berlin fortwährend verlängert. Ob das gelungene Lenkungsleistungen der Politik sind? Ob einem das nicht den Anlass zu Protesten gegen die etablierten Parteien und ihre politischen "Lenkungsleistungen" gibt?

Partei für Partei

Es könnte ja sein, dass es Leute gibt, denen der hier und anderswo gepflegte Politikstil samt allen unguten Verflechtungen nicht sehr gefällt.War bisher noch möglich. Leute, die das Lobbysystem ablehnen. Jawohl, es mag eine Schwäche sein: Leute, die einem Protest nachhängen, der sich nicht mit allem abfinden will, was einem Institutionen vorsetzen. Die sich einer Verdinglichung des Menschen entgegen stellen wollen.  Leute, die anstreben würden, dass dem sogenannten „Volk“ wieder mehr Einflussmöglichkeiten auf seine Geschicke zugestanden werden, die sich nicht damit zufrieden geben, als „Kostenfaktor“ zwischen verschiedenen Institutionen hin und hergeschoben werden. Leute, die Zwischenfragen stellen und nicht einfach hinnehmen, was die Mächtigen untereinander ausmauscheln. Leute, die sich nicht damit abfinden wollen, dass sich ihre Vertreter deshalb desinteressiert geben, weil ja vom Staat legitimiert ohnehin ihre Taschen überquellen. Wo haben sie ihre Vertretungen, ihre Parteien? Die nicht gleich des „Populismus“ bezichtigt werden? Sind denn „normale“ Politiker keine Populisten, oder verläuft da eine Trennung eher gradweise? Ob es in der Natur der Politik liegt, dass sie bis zu einem gewissen Grad populisisch agiert? Macron in Frankreich hat sich als große Kraft präsentiert. Dass das vor allem seine Außenpolitik betrifft, wird hier nicht so recht wahrgenommen. Nach innen scheint er im Interesse der Reichen und Mächtigen zu agieren, indem er jetzt Gesetze durchboxen will, die ziemlich eindeutig zu sein scheinen. Auch er will das Wort „Reform“ in einem gewissen neoliberalen Sinne verwenden. Es wird missbraucht. Die EU und ihre Apparatschiks haben es ja vorgeführt. Dass jetzt Italien versuchte, sich diesem Druck zu entziehen: okay, auch wenn sie nicht die richtigen Mittel gewählt haben und, durch die von der EU erzwungenen Flüchtlingskrisen ermuntert, sich dem rechtsradikalen „Populismus“ zugewendet haben. Leute, wir brauchen etwas anderes, als diese "Groko", die offenbar nur alles weiterschleppen und ins Ungefähre hinein verschleppen will, gerade so, wie es ihre Chefin lange Wahlperioden entlang vorgemacht hat.

Martin und die Stuhlräuber

Was wohl Martin Luther zum Zustand unserer heutigen Gesellschaft gesagt hätte? Klar, der Mann hat im sechzehnten Jahrhundert gelebt. Trotzdem durchweht seine Ansichten ein Geist von Nächstenliebe (ja, auch trotz seines zeitgebundenen Antisemitismus), der so gar nicht zum heute herrschenden Klima der gegenseitigen Ausbeutung passt. Die Maxime, dass Unternehmen und Verbraucher ihren Gewinn und Nutzen maximieren sollen, hätte ihm wohl nicht so recht gefallen, ja, er hätte das wohl angegriffen. Auch das System von Zins und Zinseszins hätte er wohl kaum als gottgegeben akzeptiert, wie es heutige Ökonomen zu tun scheinen. Immer wieder wandte er sich entschieden gegen alle Arten, die Mitmenschen zu übervorteilen, gegen Habsucht, Profitgier und Wucher. Mit der Kapitalwirtschaft hat er damals nichts anfangen können (die Fugger standen geifernd am Horizont). Was er wohl von der heutigen Bankenlandschaft und ihren Handelnden halten würde? Oder von den beispielslosen Betrugsversuchen einer Firma wie Volkswagen mit ihrem globalen Abgasskandal? Firmen, die sich ihren „Erfolg“ durch schönrednende und lügende (Fake Facts) Werbeagenturen flankieren lassen? Wie er wohl die Doktrin gefunden hätte, dass diejenigen Produkte die besten sein sollen, die dem rücksichtslosesten Konzern am meisten Gewinn versprechen? Welche Rolle wohl bei ihm der sogenannte „Kundennutzen“ gespielt hätte? 
Sicher ist wohl, das all diese Annahmen und Thesen überhaupt nicht zu ihm und der von ihm vertretenen individuellen Moral gepasst hätten. Wucherern verweigerte er die Sakramente. Er nannte sie „Stuhlräuber“. Ob es solche „Stuhlräuber“ auch heute noch viel zu viele gibt? Es soll sich jeder nach seinem eigenen Gewissen entscheiden, und nicht nach einem von Institutionen vorgegebenen Rahmen: Das unter anderem ist es ja wohl, was die Essenz von Luthers Weltbild ausmacht. Den Nächsten als reinen Verbraucher, als Faktor des Profits zu sehen, zur Zahl degeneriert, wäre ihm wohl vollkommen fremd. Harmlos und peinlich wirken dagegen die Versuche der heutigen Ökonomen mit ihrem Versuch, den Philosophen Adam Smith und dessen Sicht auf einen sich selbst regulierenden „Freien Markt“ für sich in Stellung zu bringen. Problem ist, dass wir hier schon lange keinen „Freien Markt“ mehr haben.     

Soziale Gerechtigkeit

Natürlich ist Deutschland nicht gerecht! So eine Binsenweisheit! SPD-Schulz scheint dies jetzt in einem Interview als große Entdeckung für den Wahlkampf nach außen gebracht zu haben und hofft damit wohl, weitere Wählerstimmen für sich zu fangen. Ob er das Land aber als Bundeskanzler gerechter machen kann, ist damit noch ziemlich ungewiss. Immerhin scheint sich seine Partei unter anderem mit den Hartz 4-Gesetzen und prominenten Politikern wie Schröder, Clement oder Steinbrück nicht unbedingt in diese Richtung bewegt zu haben. Dass viele Wähler offenbar in Ermangelung einer demokratischen Protestpartei gewillt sind, eine rechte Partei zu wählen, macht die Sache scheinbar verworren. Viele Stimmen aus diesem Potential zu gewinnen, scheint sich die SPD jetzt auch mit Hilfe von „potenten“ Werbeagenturen aufgemacht zu haben. Dabei soll wohl das Argument der sozialen Gerechtigkeit im Vordergrund stehen. Zu befürchten (noch nicht zu beweisen oder belegen!) ist aber, dass dies Thema mal wieder nur als Vorwand benutzt wird, um an möglichst viele Wählerstimmen zu kommen, die anschließend um so verzweifelter in die Legislaturperiode gehen könnten, weil die Masse der der prekären Arbeitsplätze keineswegs zurück geht, sondern ihre ohnehin schwachen und nicht von einer fetten Lobby bewehrten Stimmen im Triumphgeheul von fortwährend gemeldeten Arbeitslosenzahlen und wirtschaftlichen Erfolgszahlen untergehen. 
Die Frage der sozialen Gerechtigkeit kann sich aber nur darauf beziehen, wem dieser scheinbare Fortschritt nützt, wem es da so furchtbar viel besser geht und wer in dieser Gesellschaft davon profitiert. Auch die SPD feiert gerne wirtschaftliche Erfolgszahlen und hat mit den Werbereisen des von ihr gestellten Wirtschaftsministers viel dafür getan. Das Problem der sozialen Gerechtigkeit aber kann sich nur darauf beziehen, dass es in Deutschland nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer gibt, sondern eine dritte, weitgehend rechtlose Klasse, die sich von den beiden (!) anderen Klassen hin- und herschieben lassen muss. Das Problem ist, dass jener gesellschaftliche Mittelstand, der einst Deutschland nach dem Kriege nach vorne geholfen hatte, große Probleme hat und inzwischen deutlich schrumpft. Selbstverständlich lassen sich dagegen und dafür je nach politischer Ausrichtung Zahlen aufrufen, dies dies oder jenes scheinbar belegen. Die empirische Erfahrung, d.h. der Blick aus dem Fenster in andere Lebenswelten, scheint auch eine Quelle der Erkenntnis zu sein, die nicht unterschätzt werden sollte. Doch dies ist wohl auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.  

Postfaktizismus und Protest

Ob dies ganze, von mir in vielen Blogs skizzierte Szenario etwas mit dem Zulauf zu „Protestparteien“ zu tun hat? Was soll man wählen, wenn man nicht einverstanden ist mit dem Filz der Parteien, die alles zu kontrollieren scheinen, was mit der Öffentlichkeit in dieser parlamentarischen Demokratie zu tun hat? Muss deshalb eine Sympathie für irgendwelche Dumpfbacken vorhanden sein, die sich als eine Art Schwamm dieses Protests gerieren und sein Potential in sich aufsaugen? Die mit rein emotionalen Gegebenheiten agieren? Also keineswegs „Body and Soul“? (was man wohl jetzt "postfaktisch" nennt!) Die die Wirklichkeit nach ihrem Belieben deuten und sich so an den nicht nur in den USA, sondern überall grassierenden Postfaktizismus anhängen? Diese Frage stellt sich leider in ganz Europa. Was wohl die Gründe dafür sind? Ob sich allmählich eine verkrustete und sehr auf Machterhalt bedachte Klasse in dieser Gesellschaft als „Elite“ aufspielt? Die soziologisch so bezeichnete vertikale Durchlässigkeit der Gesellschaft hat vielen Untersuchungen gemäß und auch vom Gefühl her gerade in Deutschland stark nachgelassen. Ob es eine Herrschaft der Unfähigen und Abzocker gibt? Wie wohl das globale Großkapital mit solchen Gegebenheiten umgeht? Ob hier Lebenswelten entstehen, die sich auf nichts anderes als auf Beziehungen, Abhängigkeiten, Macht und Geld gründen? Mit eigenen Bezüglichkeiten, mit Werthaltungen, mit einem speziell gezüchtetem Bewusstsein und einem Selbstverständnis, das von denen, die oft und bestenfalls zu puren Serviceleistern herabgewürdigt werden, viel zu oft mitgetragen wird. Ob dabei der alte amerikanische Traum eine Rolle spielt, man könne alles schaffen, wenn man es nur wolle? (wohin dies führt, war bei den jüngsten Wahlen zu bestaunen...) Wie wohl hierbei der oft missbrauchte Begriff „Leistung“ seine Rolle spielt? Ob auch dies eine gewisse Form und Phase des Neoliberalismus charakterisiert? Wer wohl etwas davon hat? Ja klar ist das in anderen Nationen noch viel viel schlimmer! Aber wollten wir ohnehin nicht etwas weiter sein? Fühlen wir uns nicht als Hort eines demokratischen Versprechens? In einer wohlbestallten Gesellschaft, die sich dauernd einredet, im "globalen Wettbewerb" besser zu sein?  

Eine deutsche Partei

Da ist eine deutsche Partei, die einst auf der außerparlamentarischen Opposition fußte und dabei nicht mit zimperlichen Mitteln hantierte. Sie gibt sich heute extrem staatstragend und glaubt, mittels ihrer Repräsentanten Respekt und „seriöse“ Umgangsformen einklagen zu können. Sie gehört offenbar mittlerweile voll zum früher heftig kritisierten Establishment. Vom einen Extrem ins andere, so möchte man beklagen. Wäre doch soooo radikal nicht nötig gewesen. Alles, was nicht ihrer Meinung entspricht, wird derzeit ausgegrenzt und allzu gerne den „Nazis“ oder dem Begriff „rassistisch“ zugeordnet. Von Basisdemokratie und Mitbestimmung des Volkes (früher eines ihrer wichtigsten Anliegen) ist sowieso kaum mehr die Rede, eher von einer möglichen Koalition mit dem einstigen, heftig bekämpften Mitbewerber, der das Volk auch schon mal mit der Polizei und Wasserwerfern bekämpfen lässt. Da ich in der Gegend von Stuttgart wohne, kann ich hier auf einschlägige Erfahrungen verweisen. Ansonsten scheint dieser "Wettbewerber" als einzige Fraktion des Bundestags, die sich keinerlei Gedanken um plebiszitäre Elemente im Grundgesetz zu machen scheint, der Meinung "Vox populi, vox Rindvieh" zu sein (ich muss "scheint" schreiben, aus juristischen Gründen). Einstige wichtige Entscheidungsträger sind inzwischen Berater bei der Großindustrie und lassen sich es sehr sichtbar gutgehen. Währenddessen will ein politisch korrekt geschniegelter und gestylter Justizminister in Ausnahmefällen (Ausnahmen!, nun ja, die natürlich meist gewährt werden!) die Kinderehe von 16- bis 18jährigen Frauen zulassen. Ob das dann multikulturell political correct ist? Seine Partei findet das gut und korrekt. Hauptsache! Was „political correctness“ bedeutet, definiert vor allem eine gewisse selbst sich so erklärende und verklärende "Elite" (mitsamt dem feinen Justizminister), deren Angehörige hauptsächlich der "richtigen" Partei angehören sollen und dieser "richtigen" Meinung sein sollen. Was in deren Weltbild passt, soll gefälligst „korrekt“ sein, was abweicht, gilt als „unkorrekt“. Gerne wird auch „konstruktive“ Kritik eingefordert und ein sehr ernstes Gesicht dazu gemacht. 

Korruption und Politik

Ich frage mich, wieso Politiker immer so empfänglich für Korruption sind. Ist's die Machtfülle? Das Phänomen ist wissenschaftlich oft untersucht worden. Mit keinerlei Folgen in der Praxis. Dilma Rouseff in Brasilien scheint als Präsidentin ein paar Sachen falsch gemacht zu haben. Aber wer sägt sie ab? Einer, der selbst eine Menge Dreck am Stecken zu haben scheint. Ein sogenannter Vize, der wie einst Brutus ans eigene Fortkommen denken will. Mit seiner Clique wird der sich möglicherweise daran machen, die Schätze Brasiliens zu plündern, zum Wohle der Lobbyisten und - das Wichtigste! - zum Wohle des eigenen Egos samt Geldbeutels. Wieso kommen in Italien (immerhin in der EU und geographisch schon ein bisschen näher), die Fördermittel zur Erdbebenabsicherung nicht bei den Bedürftigen an? Provinz und Region scheinen sich als Verwaltungseinheiten nicht grün zu sein. Es scheinen auch noch ein paar andere, auch kriminelle Kräfte mitzumischen. Sie sorgen wohl für die „Lenkung“ des Geldstroms, - zum eigenen Nutzen und Frommen. Wieso müssen alle Abgeordneten des deutschen Bundestags Luxus-Schreibgeräte einer bestimmten Marke ordern, - oft in großer Stückzahl? Wieso kommt so etwas angelegentlich und nur auf Druck heraus? Wieso gibt es jetzt Meldungen, dass aufgrund dieses Skandals jetzt überprüft werden soll, ob die sogenannte Bürokostenpauschale der Abgeordneten ausreicht oder ob nicht noch „was“ drauf gelegt werden soll, damit sich alle vernünftige Schreibgeräte leisten können? Erhöhung der Pauschalen zum Zwecke der Ablenkung von Korruptionsverdacht? Wieso haben so viele Lobbyisten freien Zugang zu den Aohne dass die Öffentlichkeit etwas davon erfährt? Ob so etwas zur Politikverdrossenheit, zum schlechten Image der Abgeordneten oder zum Aufkommen von Protestparteien beiträgt? Zur immer größer werdenden Distanz zwischen denen, die das Parlament darstellen und denen, die sie vertreten sollen und die eigentlich ihre „Chefs“ sind? Natürlich ließe sich die Korruptionsliste beliebig lange fortsetzen: UEFA, FIFA..... . Die genannten sind nur die absolut aktuellen Fälle, die da an einem vorbei ziehen.....