Grundsicherung

Ich bin da reingerutscht, habe von Deutschland aus andere Wirklichkeiten erfahren: Als GrundsicherungsempfängerIn ist man ständig in Gefahr, dass einem das ohnehin knapp kalkulierte Unterstützungs-Geld zum Leben abgezogen wird. Jawohl, dies „abgezogen werden“ scheint eine ständige Gefahr für jemanden zu sein, der von Grundsicherung leben muss. Man soll mit minimaler Kohle auskommen, denn man ist ja selbst schuld an allem. Es gibt keinerlei Anreiz, sich aus seiner Grundsicherungsnotlage zu befreien, denn wer es legal handhabt, dem wird jeglicher Hinzuverdienst abseits sehr enger Grenzen sofort abgezogen (von der monatlichen Auszahlung der Grundsicherung). Im Weltbild gewisser politischer Parteien kommt eine Grundsicherungsbedürftigkeit offenbar nicht vor. Dementsprechend äußern sich auch deren PolitikerInnen. Wer es zu etwas gebracht hat, wer es „geschafft“ hat, wer im System „erfolgreich“ war, der braucht so etwas nicht (in gewissen Köpfen scheint damit alles im Sinne eines Sozialstaats erledigt zu sein). Daneben gibt es einige bedauernswerte Fälle, denen man gezielt helfen müsste (doch das tut seit Jahrzehnten niemand und wird allenfalls in Sonntagsreden beschworen). Sparzwang allüberall. Bei vielen Behörden wird man als „nachgeordnet“ behandelt. Klagen kann dagegen kein Grundsicherungsempfänger, weil er das finanziell gar nicht durchhalten würde und gegen die „Beziehungsspezialisten“ und „gut vernetzten Kreise“ der öffentlichen Hand ohnehin keine Chance hätte. Sauereien zugunsten der Besitzenden. Rechtsstaatlich abgedeckt, scheinbar. Was ich mitgekriegt habe: Anwälte(innen) scheinen regelrecht auf durch Schein gedeckte Zuwendungen der öffentlichen Hand scharf zu sein. Pech nur, dass sie dafür oft genug keinerlei Gegenleistung für ihre auf Grundsicherung angewiesenen „Klienten“ bringen. Nicht nur das wäre nicht im Sinne eines Sozialstaats führt aber das soziale Gewissen beruhigende Routinen aus.

Kafkaesk

Ob das etwas mit unserer bürokratischen Wirklichkeit zu tun hat? Ist eigentlich Franz Kafka noch populär? Der Mann hat in seiner Schreibe jedenfalls oft meine Wirklichkeit berührt. Kurz und reduziert. Auch muss man sich darum bemühen, aus seinen Texten etwas heraus zu quetschen. Seine Texte forderten mich. Das gefällt mir. Das ist nicht gerade in dem Sinne journalistisch, das es ja dem Leser möglichst leicht machen will. Franz Kafka wirft beispielsweise mit seinem Roman "Das Schloss" gleich mehrere Möglichkeiten der Interpretation auf, was im Journalismus gar nicht geht. Im Wesentlichen geht es in "Das Schloss" um das rätselhafte Machtgefüge einer behördlichen Instanz und die Unmöglichkeit für das Individuum, dieser Behörde beizukommen. Dabei ist es die Ohnmacht des Einzelnen, die herausgestellt wird. Genau diese Erfahrung hatte ich in ihrer „modernen“ Form auch. Man geriet dauernd an Behörden oder Firmen, bei denen sich niemand für etwas zuständig fühlte. Man wurde schlicht weiter verbunden dergestalt, dass man über weite zeitliche Strecken nichtssagende „Easy-Listening“-Musik anhören musste und sodann zu einem inkompetenten Mitarbeiter gelangte. Man vertat seine Lebenszeit. Für nichts. Kafkaesk. Es ging offensichtlich kaum um Problemlösungen, sondern um das Einhalten eines Standards (der heutzutage pseudo-wissenschaftlich statistisch vorgegeben erscheint. Alles, was mit diesem Mainstream nicht übereinstimmt, fällt links und rechts als „Kolateralschaden“ herunter, wird nicht berücksichtigt), der von einer Macht vorgegeben war. Verpasste man freilich irgendeine Frist, wurde man sogleich kostenpflichtig verwarnt und womöglich noch mit weiteren Sanktionen belegt. Aus dem Himmel der Verwaltungsbürokratie zuckten Blitze hernieder, denen man sich beugen musste. „Der Staat hilft“, so die von der großen Politik verbreitete Kunde. Freilich wirken sich solche PR-Behauptungen zu selten konkret aus und zeugen vielmehr von der Ahnungslosigkeit der Politikkaste. Staatsdiener drangsalieren oft Schwache, gefallen sich offenbar darin, ihre Freiräume dahingehend zu nutzen, dass sie Benachteiligte und ihnen Ausgelieferte viel zu oft dunkel drohend sanktionieren… Passende Paragraphen oder gesetzliche Verfügungen finden sie dafür nur allzu leicht. Es thematisiert das Werk Kafkas in Form des Schlosses und der Schlossbehörde ein rätselhaftes Machtgefüge, das von einer behördlichen Instanz ausgeht. Dabei ist es für den Einzelnen unmöglich, dieser Behörde beizukommen.

Des Lebens Lauf

Nachts aufwachen und vor lauter Sorge nicht mehr einschlafen können. Sich für jetzt die definitive Planung vornehmen und nichts mehr verschieben. Man sieht für sich nicht mehr das Licht am Ende des Tunnels. Den Andern, ja, den Andern geht es ja so viel besser! Jetzt den Plan machen: „und es kommt anders, als man denkt…..“ (Dieses Zitat geht mir im Kopf herum, ist es von Wilhelm Busch?) Plötzlich überfallen einen finanzielle Forderungen, von denen man zuvor keine Ahnung hatte. Das hat natürlich Priorität und macht vieles andere zunichte. Aber: Anderen geht’s so viel schlechter, jetzt im Moment. Sind überfallen worden. Ich kann immerhin bis jetzt so einigermaßen vor mich hinvegetieren: Verrückte könnten auch mich überfallen. Oder weniger Verrückte. Wo sind wir dann? Im Tod? In einer völligen Passivität? Oder in einer anderen Realität? Mir ein entscheidendes Bein stellen. Das kann auch die Politik. Stellt mir Verfügungen zu, verwarnt mich, weil ich vermeintlich (kann mich überhaupt nicht mehr erinnern….) falsch geparkt habe? Wieso ich immer? Ich erfahre Behörden und Verwaltung als Gegner. Geholfen wurde mir dort nicht. Aber ich will leben. Durch alle Unwägbarkeiten hindurch…...

Bürger und Staat

Das Problem scheint mir nicht die Frage zu sein, ob es zu viel oder wenig Staat (wie viele „Linke“ behaupten: „der kaputt gesparte Staat...“) gäbe. Ein Problem scheint mir vielmehr in der Art zu liegen, wie der Staat seinen Bürgern gegenüber tritt. Dass man als Bürger hierbei ein hohes Maß an Arroganz und Ignoranz in Kauf nehmen muss, ein Behörden-Auftreten, dass sich im Besitz aller Machtmittel weiß und deshalb nicht nach dem Ziel seiner Bemühung fragt, sondern einen Verwaltungsakt vollzieht und dafür „durchgreift“, ohne Rücksicht auf den Einzelnen, ist bedauerlich. Das mag zwar eine idiologische Begründung (u.a. Max Weber) für die Bürokratie an sich haben, doch scheint mir wie so oft im Leben die Frage nach dem rechten Maß hierbei in der Luft zu liegen. Auch muss sich kein Staatsdiener als billige Servicekraft missbrauchen lassen. Die Überzeugung, dass gerade Staatsdiener die Diener aller sein könnten, ja, es geradezu sein müssten, scheint jedenfalls hierbei nicht sehr verbreitet. Auch scheint sich das Konstrukt hierzulande stark darauf zu stützen, dass von vornherein eine große Übereinstimmung der Interessen zwischen Bürger und Staat vermutet wird - und dass dadurch (im Gegensatz zu Staaten wie Frankreich) ein obrigkeitsstaatliches Denken verbreitet ist. Selbstverständlich sind der staatlichen Willkür die weniger begüterten und von der Hand in den Mund lebenden Kreise deutlich mehr ausgesetzt, als die Reichen, die mit entsprechenden finanziellen Ressourcen unterfüttert sind. „Blind“ ausgeführte Vorgänge, Gutachter und vom Staat bestallte Juristen scheinen hierbei allzu oft eine unglückliche Rolle zu spielen. Ob dies alles auf der Höhe der Zeit und in ihrer Entwicklung in eine eher egalitäre, in eine demokratische oder auch in eine kotrolliert digital bestimmte Richtung ist, darf bezweifelt werden.