Schlimm ist, wie in seltenen
Momenten es völlig offen da liegt, wie in modernen Demokratien
Entscheidungen getroffen werden. Da scheint etwas aus dem Ruder
gelaufen zu sein. Österreich scheint da nur für einen Augenblick
das unschöne Beispiel abzugeben. Unschön deshalb, weil der Vorgang
allen Prinzipien einer Demokratie zuwider zu laufen scheint. Völlig
offen und sehr sichtbar werden da öffentliche Aufträge, staatliche
Aufgaben und Aufgaben der Gewaltenteilung gegen gewisse Vorteile
verkauft, werden dunkle Geschäfte im Hintergrund und abseits aller
Symbolpolitik gemacht, nach dem Prinzip „Gibst du mir, so gebe ich
dir...“. Geschäfte unter Paten. Elitengeschachere. Der Schein regiert. Erlaubt muss
die Frage sein „Wäre so etwas auch bei uns möglich?“. Meine
völlig subjektive Antwort lautet „Ja, ohne jeden Zweifel“. Auch
die öffentlich bestellten Politiker unserer Demokratie schrecken
wohl kaum davor zurück, sich und ihrer Partei Vorteile auf Kosten
der Öffentlichkeit (des Steuerzahlers) zu verschaffen. Nur, sie tun
das diffiziler und lassen sich nicht so leicht dabei ertappen. Aber
auch in diesem Panzer eingeschliffener Machtmechanismen könnte sich
ein Leck auftun. Die Mechanismen funktionieren meist indirekt und
schleichen sich unmerklich in die Entscheidungsprozesse ein. Der
Journalismus, der ja eigentlich eine Art Gegenkraft dazu bilden
müsste und das öffentlich immer wieder betont, hat in den letzten
Jahren gewaltig an Schlagkraft verloren oder demonstriert, oft genug ohnehin mit
solchen korrupten Kräften unter einer Decke zu stecken. Mir
scheint, dass die Kontrollmechanismen inzwischen weitgehend erstarrt
sind, dass sich gewisse „Volksvertreter“ auf die Macht ihrer
Parteien gestützt sehr viel erlauben können, was den Grundgedanken
einer Demokratie zuwider läuft. Ob so etwas Politikverdrossenheit
erzeugt?
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