Entscheidungsfindung in der EU

Nun ja, ich war ja von Anfang an skeptisch, was die sogenannten „Europawahlen“ anging. Überhaupt, es ging um die EU, nicht um Europa! Nicht so, wie oft dargestellt! Und jetzt stellt es sich genau so heraus, wie zu befürchten war. Die Regierungschefs der EU kungeln einen Kandidaten als Kommissionspräsidenten aus. Wahlen? War da was? Ich versuche mich zu erinnern: wen und was haben wir eigentlich gewählt? Da ziehen meist ein paar abgehalfterte Politiker in ein Parlament ein (es gibt Ausnahmen!), das von sich behauptet, das Parlament der Europäischen Union zu sein. Dieses Einstimmigkeitsprinzip dort einmal aufzugeben und gewisse Staaten mit der Streichung von Zuschüssen zu bestrafen, wäre vielleicht jene grundsätzliche Richtungsänderung gewesen, die manche Leute herbei gehofft hatten. Doch nichts ist damit. Es wird herum geeiert, Kandidaten werden ausgekuckt und wieder verworfen, es gibt Vetos und Befürchtungen: unterm Strich tut sich aber nichts, weil selbst die „hohen“ Staatschefs miteinander in der Wolle liegen. Dass manche Leute diese Art der Kompromissfindung nicht mehr so toll finden und mehr einem autoritären Regime zuneigen, dass eine schnelle Entscheidungsfindung verspricht: Das müsste nicht sein!