Reise durch Wirklichkeiten

Mittwoch, 3. Juli 2019

EU und ihre Entscheidungswirren

Wie peinlich ist denn das? Da wählen wir in Europa. Spitzenkandidaten stellen sich, wohlwissend, dass die EU für die Aufstellung des Kommissionschefs auch den Europäischen Rat mit einzubeziehen vorsieht. Aber die halten sich im Wesentlichen an die Vorgaben der Wahl, sind ja Demokraten – so wurde gestreut. Großartige Diskussionen und Talkshows, mit und ohne EU-Parteien. Es war auch von unschönen Praktiken in Hinterzimmern der Regierungschefs die Rede, von „auskungeln“ und Ähnlichem. Aber: Es wird gewählt. "Spitzenkandidatenprinzip“, so hieß es. Und jetzt kommen die Regierungschef um die Ecke, um eine Kandidatin zu präsentieren, die für uns (gerühmt wird in der Presse ihre „europapolitische Erfahrung“) nie etwas mit Europa zu tun hatte, die bisher nie im EU-Parlament saß und die in ihrem bisherigen Regierungsamt ziemlich erfolglos schien, indem sie offenbar schwere Pannen zu verantworten hatte. Wie und was hatte man gewählt? Und nun so etwas. Wie geht denn das? Diese Regierungschefs machen genau das, was offenbar niemand wollte, sie erfüllen sämtliche negativen Erwartungen... und das angesichts von Brexit und Flüchtlingspolitik! Ein Offenbarungseid für die EU, eine Katastrophe, mag sie noch so in den offiziellen Medien abgefeiert werden.

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