Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Donnerstag, 25. Februar 2016
Parlamentarische Gepflogenheiten
Hat jemand neulich die Diskussion im Bundestag über
Flüchtlingspolitik verfolgt? Es saßen tatsächlich nur gelangweilte
Staatssekretäre auf den Regierungsbänken herum, - sämtliche
Minister samt der Bundeskanzlerin glänzten durch Abwesenheit. Mir
scheint: so geht das nicht! Gar nicht. Ein solches Verhalten spricht
Bände darüber, welche Wichtigkeit einer solchen Diskussion
zugemessen wird. So etwas bedeutet darüber hinaus eine krasse
Missachtung des Parlaments und der Volksvertretung. Die Opposition
führte auf diese Weise Monologe. Sehen so parlamentarische
Grundwerte aus? Ich bin schockiert. Dass Kipping am Montag in einer TV-Talkshow den Vorschlag eines Sozialmoratoriums machte, was also ein
Versprechen der Regierung bedeuten würde, dass etwa die Renten nicht sinken und
beispielsweise die Krankenkassenbeiträge nicht steigen würden und
so ein Stimmungsumschwung herbei geführt werden könnte, - ging
vollkommen im allgemeinen Gelaber unter. Oder sollte es untergehen?
Oder sollte es einfach deshalb nichts bedeuten, weil die Vorsitzende
der Linken diesen Vorschlag vorgebracht hatte? So manchem fällt das
schon auf. Die selbsterklärten „Eliten“ scheinen sich auch in
wichtigen Fragen noch immer arrogant zu geben. Ob das zur allgemeinen
Gesprächskultur unter Demokraten beiträgt?
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