Reise durch Wirklichkeiten

Donnerstag, 25. Februar 2016

Parlamentarische Gepflogenheiten

Hat jemand neulich die Diskussion im Bundestag über Flüchtlingspolitik verfolgt? Es saßen tatsächlich nur gelangweilte Staatssekretäre auf den Regierungsbänken herum, - sämtliche Minister samt der Bundeskanzlerin glänzten durch Abwesenheit. Mir scheint: so geht das nicht! Gar nicht. Ein solches Verhalten spricht Bände darüber, welche Wichtigkeit einer solchen Diskussion zugemessen wird. So etwas bedeutet darüber hinaus eine krasse Missachtung des Parlaments und der Volksvertretung. Die Opposition führte auf diese Weise Monologe. Sehen so parlamentarische Grundwerte aus? Ich bin schockiert. Dass Kipping am Montag in einer TV-Talkshow den Vorschlag eines Sozialmoratoriums machte, was also ein Versprechen der Regierung bedeuten würde, dass etwa die Renten nicht sinken und beispielsweise die Krankenkassenbeiträge nicht steigen würden und so ein Stimmungsumschwung herbei geführt werden könnte, - ging vollkommen im allgemeinen Gelaber unter. Oder sollte es untergehen? Oder sollte es einfach deshalb nichts bedeuten, weil die Vorsitzende der Linken diesen Vorschlag vorgebracht hatte? So manchem fällt das schon auf. Die selbsterklärten „Eliten“ scheinen sich auch in wichtigen Fragen noch immer arrogant zu geben. Ob das zur allgemeinen Gesprächskultur unter Demokraten beiträgt? 

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