Reise durch Wirklichkeiten

Sonntag, 7. November 2021

Parteien und Willensbildung

Vielleicht sind wir ja zu blöde dazu gewesen und haben gepennt, als das besprochen worden ist. Vielleicht war uns auch ein solches Rudelverhalten von vornherein zuwider. Vielleicht auch hat es uns das alles niemand so richtig erklärt. Es ist uns jedenfalls die sogenannte Parteiensolidarität nie klar gewesen: Ein Mufti aus der oberen Hierarchie verkündet etwas und alle plappern es ihm nach. Parteien überwölben jegliche Willensbildung in diesem Land, nehmen Positionen ein, die das ganze Fußvolk bis hinauf zum Sprecher alle übernehmen und die etwa undemokratisch Hierarchisches hat. Laut Grundgesetz sollen die Parteien „an der Willlensbildung des Volkes“ mit wirken, aber sie sollen doch nicht alles beherrschen, was „im öffentlichen Auftrag“ vor sich geht. Sie geben der Meinung eine kollektive Ausformung, sie bündeln Energien, sie machen den Machtapparat möglich, sie leiten das Besondere vom Allgemeinen bzw. den „Grundüberzeugungen“ ab - oder was? Zählt die Einzelperson da gar nichts mehr, sondern ist nur noch dazu da, die sich jeweils durch lange Reden profilierende Parteigranden zu bejubeln? Ist das zeitgemäß? Gibt es das, eine einheitliche „gemeinsame Meinung“ auf die man auf einem Parteitag oder bei einer Ortsversammlung eingeschworen werden kann?


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