Im Großen und Ganzen

 Großprojekte in Deutschland? Ob ihre Realisierung den demokratischen nur noch formal entspricht? Ob das in die Gedankenwelt und die typischen Vorstellungen von Politikern hinein führt? Das Muster dieser „Realisierung“ jedenfalls scheint ja inzwischen genügend bekannt zu sein. Zuerst wird alles schön geredet und schön gerechnet und in diesem Zustand den öffentlichen Gremien zum Abnicken vorgelegt. Die öffentlichen Aufträge werden sodann an Firmen vergeben, die „am billigsten“ anbieten, was sie nur unter Zuhilfenahmen von Subunternehmen aus sogenannten „Billiglohnländern“ halbwegs realisieren können. Dass am Ende nicht unbedingt immer nach Recht und Gesetz vorgegangen wird, dass z.b. „Schwarzarbeit“ eine immer wieder nachgewiesene Methode der Steuervermeidung (vom Staat!!!) und also Kostensenkung ist, scheint akzeptiert zu werden. Aber es ist ja sowieso alles genehmigt und abgenickt, auch wenn Verzögerungen und Verteuerungen erst (teils lange) danach auf den Tisch gelegt werden.

Großprojekte? Ich habe auch eins „vor der Haustüre“, bei dessen Brechung eines Widerstands ein ehemaliger Ministerpräsident traurige Berühmtheit erlangt hat. „Stuttgart 21“ wurde anfangs mit etwa 2 Milliarden Kosten vorgestellt. Mittlerweile scheint man bei etwa 8 Milliarden Euro (oder war es mehr? Die Maßstäbe scheinen längst verloren gegangen zu sein) angelangt. Von einer Eröffnung im Jahr 2021 scheint man weit entfernt zu sein, oder es müsste jetzt alles sehr schnell gehen. Die öffentliche Hand scheint hier krass versagt zu haben. Oder etwa doch nicht? Geht es womöglich um ganz andere Interessen? 
In Stuttgart ist die Diskussion auch nach einem landesweiten Volksentscheid immer noch im Gange, Jahre danach. Jedenfalls scheint niemand für nichts verantwortlich zu sein, solange die persönliche Kasse stimmt: Eine gängige Praxis bei der öffentlichen Hand. Stuttgart, Karlsruhe, Hamburg, Berlin, Bremen und viele andere Städte scheinen dafür anschauliche Beispiele abzugeben, aber auch der Alltag des Umgangs mit Behörden.

Niemand würde sein eigenes privates Bauvorhaben so managen, wie bei diesen unsäglichen Projekten des Staats, bei denen verheerend mit öffentlichem Geld umgegangen wird (mögen da Institutionen wie der Bundesrechnungshof noch so katastrophale Zahlen vorlegen!). Das ist Murks und Pfusch in ganz großem Stil. Diese ganzen Missstände aber führen unter anderem auch zu jahrelangen Verschiebungen einer Eröffnung. Hm, war da was? Auch „Stuttgart 21“ wird ja nicht 2021 eröffnet, sondern irgendwann. Wenn es fertig ist. Das ist schamlos und entspricht nicht einem demokratischen Staat, auf den man doch nach manchen politischen Aussagen „soooo stolz“ sein könnte. Alleine schon die Zahlen sprechen da Bände einer anderen Sprache.