Es kommen jetzt (morgen nicht
mehr…!) Meldungen, nach denen gewisse Abgeordnete ihre
Anwesenheitspflicht im Bundestag nicht allzu ernst nehmen (aber die jungen Teilnehmer von Fridays for Future" schon mal mit staatstragendem Gesicht abmahnen!). Ob sie
einen Volksauftrag übernommen haben? Ob das Folgen und Verpflichtungen haben sollte? Eine gewisse Demut täte da
vielleicht ganz gut. Es ist wohl genau solche Arroganz, die die
Wähler verschreckt und zu bestimmten Umwälzungen im Parlament
geführt hat. Dass diese Umwälzungen sich noch nicht abbilden,
scheinen diese Abgeordneten als eine Art „parlamentarisches
Trägheitsmoment“ zu empfinden. Ob sie etwas zur Verhinderung der
mehr als milliardenschweren Kriegswaffenlieferungen an eigentlich
gesperrte Staaten hätten beisteuern können. Möglicherweise hätten
sie eine Diskussion darüber vertiefen können. Doch was ist, wenn
einer dieser Abgeordneten genau diese Kriegswaffenexporte an
verantwortlicher Stelle befördert hat? Konflikte zeichnen sich ab,
es besteht Erklärungsbedarf. Gesetze werden verabschiedet, man gibt
Aktion vor, man simuliert das gekonnt. Immerhin hat dieses Parlament
715 Abgeordnetenplätze und versorgt eine breite Politikerkaste mit
Posten, Pensionen und Alterssicherungsansprüchen. Ob wenigstens daraus eine
gewisse Verpflichtung entstehen könnte?
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