Reise durch Wirklichkeiten

Montag, 17. Juni 2019

Anwesenheitspflicht

Es kommen jetzt (morgen nicht mehr…!) Meldungen, nach denen gewisse Abgeordnete ihre Anwesenheitspflicht im Bundestag nicht allzu ernst nehmen (aber die jungen Teilnehmer von Fridays for Future" schon mal mit staatstragendem Gesicht abmahnen!). Ob sie einen Volksauftrag übernommen haben? Ob das Folgen und Verpflichtungen haben sollte? Eine gewisse Demut täte da vielleicht ganz gut. Es ist wohl genau solche Arroganz, die die Wähler verschreckt und zu bestimmten Umwälzungen im Parlament geführt hat. Dass diese Umwälzungen sich noch nicht abbilden, scheinen diese Abgeordneten als eine Art „parlamentarisches Trägheitsmoment“ zu empfinden. Ob sie etwas zur Verhinderung der mehr als milliardenschweren Kriegswaffenlieferungen an eigentlich gesperrte Staaten hätten beisteuern können. Möglicherweise hätten sie eine Diskussion darüber vertiefen können. Doch was ist, wenn einer dieser Abgeordneten genau diese Kriegswaffenexporte an verantwortlicher Stelle befördert hat? Konflikte zeichnen sich ab, es besteht Erklärungsbedarf. Gesetze werden verabschiedet, man gibt Aktion vor, man simuliert das gekonnt. Immerhin hat dieses Parlament 715 Abgeordnetenplätze und versorgt eine breite Politikerkaste mit Posten, Pensionen und Alterssicherungsansprüchen. Ob wenigstens daraus eine gewisse Verpflichtung entstehen könnte?

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