Jetzt
haben sich Putin und Trump getroffen, zwei autokratische,
despotische, autoritäre, selbstverliebte Alphatiere, die auf der
Welle des Populismus zu reiten versuchen und dafür ihren herrischen
Narzissmus hingebungsvoll pflegen. Wir hier in Europa verstehen uns
als freiheitlich demokratische Alternative und halten uns viel zugut
dafür. Trump-Bashing kostet nichts und ist in Mode. Bei Putin läuft's genauso. Doch sollten wir uns dann nicht ganz bewusst an die Werte und
Verhaltenslinien halten, die uns nahegelegt sind? Ob diese
hier im Blog schon früher gegeiselten Freistellungen von
Parlamentariern zugunsten eines Wirkens in einem großen Betrieb dazu
geeignet ist? Auch hören wir von
Gesprächen der Bundesregierung mit Lobbyisten, wozu oftmals jegliche
Protokolle, Vermerke oder Notizen fehlen. Ob das seinen guten Grund hat? Die amerikanischen
Parlamentarier scheinen ja ohnehin bei den Lobbyisten, die ihnen
ihren Wahlkampf finanziert haben, ihre Schuld „abarbeiten“ bzw.
einlösen zu müssen. Ob das alles so demokratisch ist? Vertreter der
Industrie scheinen relativ regelmäßig mit Ministerien oder sogar
den Ministern zu telefonieren, zu reden usw. Dazu begleitend lassen
sie dann offenbar gerne Gesetzestexte ausarbeiten von Mitarbeitern,
die sie ohnehin schon rechtzeitig in den Ministerien platziert haben.
Finanzielle „Zuwendungen“ scheinen das Ganze dann zu stützen....
Hm...... Unlängst kam die Meldung, dass der Bundesrechnungshof das
Gebaren der Verteidigungsministerin rüge, dass Zahlen manipuliert
oder schlichtweg falsch seien. Souveräne Ignoranz scheint bis jetzt die
einzige Antwort des Ministeriums auf solche Anwürfe zu sein. Von irgendwelchen Reaktionen war jedenfalls nichts zu erfahren. Ob das
demokratisch ist?
Und überhaupt, dass hochbezahlte Abgeordnete noch
sechsstellige Nebenverdienste einsacken, dass Ministerpräsidentinnen
ihre eigenen Kinder nicht auf eine öffentliche sondern lieber auf
eine private Schule schicken.... ob das Vertrauen schafft?
Dass sich dabei gerade Politpromis hervortun, macht die Sache noch
schlimmer....Lobbyisten scheinen im Bundestag ein und auszugehen.
Aber es scheint darüber keinerlei geregelte Registrierung zu geben.
Abhängigkeiten scheinen da auf- und abgebaut zu werden. Der Bürger
dieser parlamentarischen Demokratie scheint darüber aber keine
Ahnung zu haben. Überblick? Fehlanzeige! Den „Seitenwechsel“,
also den Übergang aus dem politischen Bereich und in den
wirtschaftlichen Bereich, wo dann wohldotierte, ja hochdotierte
Positionen oder Tätigkeitsbereiche eingenommen werden, scheint ja
ohnehin gang und gäbe in diesen Personenkreisen. Gerade die
Spezialdemokraten scheinen dafür unzählige Beispiele zu liefern,
ohne dass man auf den ehemaligen Parteivorsitzenden, Wirtschafts- und
Außenminister Gabriel verweisen muss. Die eine oder andere Million
dürfte da schon geflossen sein. In aller Stille natürlich. Mutmaßlich....
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen