Reise durch Wirklichkeiten

Dienstag, 17. Juli 2018

Freiheitliche parlamentarische Demokratie?

Jetzt haben sich Putin und Trump getroffen, zwei autokratische, despotische, autoritäre, selbstverliebte Alphatiere, die auf der Welle des Populismus zu reiten versuchen und dafür ihren herrischen Narzissmus hingebungsvoll pflegen. Wir hier in Europa verstehen uns als freiheitlich demokratische Alternative und halten uns viel zugut dafür. Trump-Bashing kostet nichts und ist in Mode. Bei Putin läuft's genauso. Doch sollten wir uns dann nicht ganz bewusst an die Werte und Verhaltenslinien halten, die uns nahegelegt sind? Ob diese hier im Blog schon früher gegeiselten Freistellungen von Parlamentariern zugunsten eines Wirkens in einem großen Betrieb dazu geeignet ist? Auch hören wir von Gesprächen der Bundesregierung mit Lobbyisten, wozu oftmals jegliche Protokolle, Vermerke oder Notizen fehlen. Ob das seinen guten Grund hat? Die amerikanischen Parlamentarier scheinen ja ohnehin bei den Lobbyisten, die ihnen ihren Wahlkampf finanziert haben, ihre Schuld „abarbeiten“ bzw. einlösen zu müssen. Ob das alles so demokratisch ist? Vertreter der Industrie scheinen relativ regelmäßig mit Ministerien oder sogar den Ministern zu telefonieren, zu reden usw. Dazu begleitend lassen sie dann offenbar gerne Gesetzestexte ausarbeiten von Mitarbeitern, die sie ohnehin schon rechtzeitig in den Ministerien platziert haben. Finanzielle „Zuwendungen“ scheinen das Ganze dann zu stützen.... Hm...... Unlängst kam die Meldung, dass der Bundesrechnungshof das Gebaren der Verteidigungsministerin rüge, dass Zahlen manipuliert oder schlichtweg falsch seien. Souveräne Ignoranz scheint bis jetzt die einzige Antwort des Ministeriums auf solche Anwürfe zu sein. Von irgendwelchen Reaktionen war jedenfalls nichts zu erfahren. Ob das demokratisch ist? 
Und überhaupt, dass hochbezahlte Abgeordnete noch sechsstellige Nebenverdienste einsacken, dass Ministerpräsidentinnen ihre eigenen Kinder nicht auf eine öffentliche sondern lieber auf eine private Schule schicken.... ob das Vertrauen schafft? Dass sich dabei gerade Politpromis hervortun, macht die Sache noch schlimmer....Lobbyisten scheinen im Bundestag ein und auszugehen. Aber es scheint darüber keinerlei geregelte Registrierung zu geben. Abhängigkeiten scheinen da auf- und abgebaut zu werden. Der Bürger dieser parlamentarischen Demokratie scheint darüber aber keine Ahnung zu haben. Überblick? Fehlanzeige! Den „Seitenwechsel“, also den Übergang aus dem politischen Bereich und in den wirtschaftlichen Bereich, wo dann wohldotierte, ja hochdotierte Positionen oder Tätigkeitsbereiche eingenommen werden, scheint ja ohnehin gang und gäbe in diesen Personenkreisen. Gerade die Spezialdemokraten scheinen dafür unzählige Beispiele zu liefern, ohne dass man auf den ehemaligen Parteivorsitzenden, Wirtschafts- und Außenminister Gabriel verweisen muss. Die eine oder andere Million dürfte da schon geflossen sein. In aller Stille natürlich. Mutmaßlich....

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen