Digitale Beschleunigung

Wäre eigentlich dringend nötig. Doch erstmal werden Phrasen gedroschen: „Digitaloffensive der Regierung“. „Wir machen das“. „Haben es uns fest vorgenommen“. Klausurtagungen samt Presse- und Absichtserklärungen. Noch sind nicht mal alle Funklöcher geschlossen und ein Krieg wütet, da scheint Deutschlands Regierung zum tausendsten Mal zur Digitaloffensive zu blasen. Deutschland solle bei der KI (Künstlichen Intelligenz) ganz vorne sein. Dabei soll Deutschland einen enormen Nachholbedarf haben und in der Reihenfolge der Länder, was Digitalisierung angeht, offenbar weit hinten liegen, - auf dem Niveau eines Landes, das erst angegangen hat, sich damit zu befassen. Länder wie China scheinen auf diesem Gebiet sowieso schon längst enteilt zu sein. Man wolle auch der Macht von Digitalkonzernen wie Facebook, Google und anderen etwas entgegensetzen, was eine für Europa einheitliche Steuer bedeuten könnte, so wird kolportiert. Nichts geschieht. Oder werden nicht kommuniziert. Schritte sind unternommen. Haha. Schon werden erste Gegenstimmen aus dem Kabinett laut. Der Kanzler und Spezialdemokrat Olaf Scholz scheint dabei besonders heraus zu ragen. Er fürchtet, so wird kolportiert, wie immer, „Nachteile für die Wirtschaft“. Wir bleiben ratlos zurück. Überhaupt kommt es einem so vor, als sei dies wieder einmal eine der typischen PR-Aktionen der Bundesregierung, der keinerlei Taten folgen und die vor allem eine gewisse öffentliche Wirkung zeitigen sollen. An meinem Anschluss ist jedenfalls noch nichts Beschleunigendes angekommen. Er bleibt langsam wie zuvor. Öffentliche Großsprechereien gab es diesbezüglich ja schon manche. Es werden wichtige Gesichter gemacht, Milliardenbeträge genannt und dann – nichts. Ach, und – ja: In der Verwaltung soll das, was jetzt eine Flut von Formularen und Beantragungen bedeutet, in Zukunft durch digitale Prozesse ersetzt werden. Doch in welcher Zukunft? Morgen oder 2030? Mal sehen. Fest steht: in der Vergangenheit wurde alles konsequent verpennt, verschlafen. Jetzt soll wohl in einem Hauruckverfahren ohne jede Beteiligung der Bürger, die sogenannte Digitalisierung von oben herab durchgepeitscht werden. Soll. Das soll wohl Aktivität und Tatkraft signalisieren. Was Digitalisierung alles bedeuten könnte, wird nicht diskutiert und scheint wie in all den Jahren zuvor "alternativlos". Ob das so recht demokratisch riecht? Nach Fortschritt gar?