Reise durch Wirklichkeiten

Montag, 25. Januar 2021

Demokratie, Macht, Stärke

Der große französische Philosoph Blaise Pascal soll gesagt haben „Da es nicht gelang, das Gerechte mächtig zu machen, erklärte man das Mächtige zum Rechtmäßigen“. Ob hinter einem Gesetz also die Macht des Stärkeren steht, oder ob sich in einer Demokratie die Gesetzgebung durch das Parlament vollzieht? Haben wir eine Demokratie oder haben wir – genau genommen – eine repräsentative Demokratie? Ob nach den Wahlen in den einigermaßen noch neuen Bundesländern sich noch irgendein Politiker um sein Geschwätz von gestern schert? Wer bestimmt eigentlich in einem Staat? Firmen, die sich Abgeordnete kaufen und sämtliche Möglichkeiten nutzen, um auf Entscheidungsprozesse Einfluss zu nehmen? Die enge Verbindung zu einer finanziellen Vorteilsnahme sind da allzu offensichtlich, was immerhin zu einer grotesken Einkommensverteilung in den einigermaßen industrialisierten Staaten geführt haben mag. Ob tatsächlich Anarchie und Chaos die Alternative wäre?

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