Fast kommt mir es wie ein
Deja-Vu-Erlebnis vor, das ich glaube im medizinischen Zusammenhang
schon erlebt zu haben. Bei Bedarf (und gewisse Industrien haben immer
Bedarf an mehr Profit) werden Grenzwerte einfach herauf- oder
herabgesetzt. So schaffe ich mir im Falle von Patienten auf einen
Schlag eine neue Zielgruppe, der ich dann Probleme einreden kann,
was natürlich mit Medikamenten bekämpft werden kann, die meinen
Profit steigern. Ein ähnliches Spiel scheint in der abgelaufenen
Woche die bundesdeutsche Kanzlerin zu spielen, wenn sie vorschlägt,
die Toleranzen bei Abgaswerten so zu verändern, dass richterliche
Fahrverbote in Zukunft schwerer fallen. "Wir glauben, dass in der Regel Fahrverbote nicht verhältnismäßig sind, wenn es sich um Grenzwertüberschreitungen von geringerem Umfang, also bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter handelt und wir wollen jetzt das Bundesemissionsschutzgesetz ändern...." Einfach Grenzwerte oder Toleranzen verändern
– fertig! Problem beseitigt. Flankiert werden solche Überlegungen
in den Medien, wenn darüber nachgedacht wird, ob diese Grenzwerte
überhaupt sinnvoll seien und ob nicht der Messstandort so verändert
werden könnte, dass Messwerte weitaus günstiger ausfallen würden.
Gesetz ändern: fertig! Und überhaupt: "in Paris sind die Messstandorte....usw." So die einfache und fast schon populistische Überlegung. Nahe zu ein Glück bedeutet es, dass nicht nur in diesem Falle die Europäische Union noch ein Wörtchen mitsprechen würde und der ganze Vorgang ohnehin juristisch fragwürdig erscheint. Auch im Bundesverkehrsministerium erscheinen
solche Überlegungen hoffähig zu sein. Das alles darf doch nicht
wahr sein! Ob es im Ganzen um Gesundheit von Bürgern geht, erscheint
in diesem Zusammenhang nur noch nebensächlich. Ob so etwas die
Glaubwürdigkeit von Politik stützt? Ob Taschenspielertricks
Probleme lösen können?
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