Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Donnerstag, 3. Dezember 2015
Kriegsspiele
Dass jetzt die
Tornados der Bundeswehr im Eilverfahren mal eben so ohne größeres
Nachdenken in den Einsatz geschickt werden sollen, zeugt meiner
Meinung nach vom mangelnden Respekt der Häuptlinge (oder moderner:
der „Eliten“) ihren Untergebenen gegenüber und gleichzeitig von einer Missachtung der Rolle des Parlaments in einem Staat. Tatsache
ist, dass es hier in einem Kriegseinsatz auf Leben und Tod geht und
dass genau das quasi „im Vorbeigehen“ vom Parlament abgesegnet
werden soll. Könnte einem zu denken geben. Noch schnell vor
Weihnachten über die Bühne bringen, damit die Verbündeten in
Gestalt eines schwachen Präsidenten, der gegenüber seiner
rechtpopulistischen Konkurrenz den starken Mann heraushängen will,
befriedet sind. Innenpolitische Überlegungen, nach denen eine
Außenpolitik gemacht werden soll. Konzeption? Perspektiven? Pläne? Fehlanzeige. Einfach
mal Bomben werfen, - das ist wie im letzten Jahrhundert. Stärke
demonstrieren, auch wenn es im besten Falle völlig sinnlos ist.
Dabei sein. Zusammen eine Konzeption oder halbwegs effektive Strategie überlegen, die
mannigfache Bereiche einbeziehen würde? Fehlanzeige. Dass andere
dafür den Kopf hinhalten müssen, zeigt etwas an der Funktionsweise
dieser parlamentarischen Demokratie, die eigentlich (auch aus
historischen Erfahrungen heraus) sehr viel weiter sein müsste, als
diejenige anderer Länder.
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