Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Donnerstag, 30. Juli 2015
Schlaglöcher
Schlaglöcher.
Allüberall. Der Staat (in welcher Form auch immer) kommt seinen
unmittelbaren Pflichten nicht nach. Politiker versuchen, ihr
jeweiliges idiologisches Süppchen drauf zu kochen. Die einen ein
neoliberales, die anderen ein verstunken linkes. Passieren tut
nichts. Denn diese Politiker fühlen sich ja legitimiert. Durch das
Volk und seine repräsentative Demokratie. Das Gelingen oder
Nichtgelingen besteht nun darin, die Verantwortlichkeiten zwischen
Bund, Länder, Kreisen und Kommunen hin- und her zu schieben und sich
jeweils als großen Gewinn ans Revers zu heften, wenn der Griff in
einen Fördertopf oder das Zuschieben an eine andere
staatliche Instanz gelungen ist. „Nicht ich bin verantwortlich,
sondern der andere...“ ist gerne gepflegter Politikersprech. Wie
lange eigentlich lässt man sich so etwas bieten? In anderen Ländern
ist natürlich alles noch viel schlechter. Auch dies ist ein gängiger
Politikerverweis. Nun ja, es kommt darauf an, ob föderalistisch
(Länder etc.) oder zentralistisch organisiert (z.b. Frankreich, wo
nahezu alles von Paris aus durch eine „Entscheiderclique“
geregelt wird). Von einer Instanz zur anderen schieben: ein beliebtes
Politikerspiel.
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