Reise durch Wirklichkeiten

Samstag, 23. Mai 2015

TTIP und Deutsche Bank

Eine Woche der listig-verschlagenen Machtspielchen, über die dann unter einem harmlosen Etikett öffentlich geschwafelt wird. Beispiel TTIP. 
Erste Klarheit: TTIP hatte doch von Anfang an einen entscheidenden Geburtsfehler: wieso muss etwas, das jeden Menschen hier im Alltag betrifft, geheim verhandelt werden? Hinter verschlossenen Türen? So, dass nichts nach außen dringt? So, das gemunkelt und geklüngelt werden kann? Inwiefern ist die EU eigentlich demokratisch organisiert? Bis jetzt habe ich dazu nichts gehört. In keiner öffentlichen Diskussion. Vielleicht habe nur ich es verpasst. Aber ich würde es wieder mal gerne hören. In den Diskussionen labern sie gekonnt um Fakten herum und verschleiern alles. Ja geschenkt, - natürlich sind die deutschen Wettbewerbsbestimmungen nicht immer die allerbesten (es wird da gerne mal etwas von „Arroganz“ behauptet), aber relativ gesehen halt schon. Kein Wunder, denn die Haftungssysteme sind ja völlig verschiedenen.
Zweite Klarheit: Schiedsgerichte mit Vertretern der jeweiligen Industrien (einschl. EU-Lobbyisten) sollen im Hintergrund und neben den im jeweiligen Land geltenden Recht ein eigenes Recht sprechen, weil sich das in tausend Verhandlungen mit Staaten bewährt hat, die kein gutes Rechtssystem haben. Wie blöd ist denn dieses Argument? Haben wir etwa (besonders im Vergleich zur USA!) kein entwickeltes Rechtssystem? Wie steht's mit der Mitbestimmungen, mit tausend anderen Bestimmungen zum Arbeitsschutz, die auf amerikanischer Seite gar nicht existieren und die deshalb in ihrer Nichtexistenz als besonders neoliberal eingestuft werden? Natürlich stehen da nicht nur böse Konzerne dahinter, die uns nur austricksen wollen, wie das Frau Wagenknecht gerne in Diskussionen einzuführen versucht. Ist doch alles durch, tausendmal gehört. Unterm Strich ist's dann aber oft so. Zufall? Selektive Wahrnehmung? Über das alles könnte man reden, tut es aber ganz offensichtlich nicht. Man schwafelt und vernebelt viel lieber. Und die vertrauensbildende Sache mit BND und NSA lässt man ohnehin gleich ganz außen vor, um nicht alles gleich zu überfrachten und niemanden zu überfordern. 

Die Deutsche Bank? Was ist denn das geworden? Einstmals so etwas wie der Stolz der deutschen Industrie (jetzt mal die alt- und neoliberalen Kriterien hergenommen!), scheint sie jetzt eine seltsame Vereinigung von Money-Freaks geworden zu sein und ihre Aktie im DAX ist weit weit zurück geblieben (wichtig als Gradmesser des Erfolgs!). Wer dieses Papier besaß und noch besitzt (vielleicht als "Altersvorsorge"), dürfte keine große Freude daran gehabt haben. Gefühlt erscheint das Institut in jeden Murks auf der Welt verstrickt, den Banken veranstalten können. So etwas könnte Globalisierung bedeuten. Überall dabei sein. 

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