Eine Woche der listig-verschlagenen Machtspielchen, über die dann unter einem harmlosen Etikett öffentlich geschwafelt wird. Beispiel TTIP.
Erste Klarheit: TTIP hatte doch von Anfang an einen entscheidenden
Geburtsfehler: wieso muss etwas, das jeden Menschen hier im Alltag
betrifft, geheim verhandelt werden? Hinter verschlossenen Türen? So, dass nichts nach außen dringt? So, das gemunkelt und geklüngelt werden kann? Inwiefern ist die EU eigentlich demokratisch organisiert? Bis jetzt habe ich dazu nichts
gehört. In keiner öffentlichen Diskussion. Vielleicht habe nur ich
es verpasst. Aber ich würde es wieder mal gerne hören. In den
Diskussionen labern sie gekonnt um Fakten herum und verschleiern
alles. Ja geschenkt, - natürlich sind die deutschen
Wettbewerbsbestimmungen nicht immer die allerbesten (es wird da gerne
mal etwas von „Arroganz“ behauptet), aber relativ gesehen halt
schon. Kein Wunder, denn die Haftungssysteme sind ja völlig
verschiedenen.
Zweite Klarheit: Schiedsgerichte mit Vertretern der
jeweiligen Industrien (einschl. EU-Lobbyisten) sollen im Hintergrund
und neben den im jeweiligen Land geltenden Recht ein eigenes Recht
sprechen, weil sich das in tausend Verhandlungen mit Staaten bewährt
hat, die kein gutes Rechtssystem haben. Wie blöd ist denn dieses
Argument? Haben wir etwa (besonders im Vergleich zur USA!) kein
entwickeltes Rechtssystem? Wie steht's mit der Mitbestimmungen, mit
tausend anderen Bestimmungen zum Arbeitsschutz, die auf
amerikanischer Seite gar nicht existieren und die deshalb in ihrer Nichtexistenz als
besonders neoliberal eingestuft werden? Natürlich stehen da nicht nur böse Konzerne dahinter, die uns nur austricksen wollen, wie das Frau
Wagenknecht gerne in Diskussionen einzuführen versucht. Ist doch
alles durch, tausendmal gehört. Unterm Strich ist's dann aber oft
so. Zufall? Selektive Wahrnehmung? Über das alles könnte man reden,
tut es aber ganz offensichtlich nicht. Man schwafelt und vernebelt viel lieber. Und die vertrauensbildende Sache mit BND und NSA lässt man ohnehin gleich ganz außen vor, um nicht alles gleich zu überfrachten und niemanden zu überfordern.
Die Deutsche Bank? Was ist denn das geworden?
Einstmals so etwas wie der Stolz der deutschen Industrie (jetzt mal
die alt- und neoliberalen Kriterien hergenommen!), scheint sie jetzt eine seltsame
Vereinigung von Money-Freaks geworden zu sein und ihre Aktie im DAX ist weit weit zurück
geblieben (wichtig als Gradmesser des Erfolgs!). Wer dieses Papier
besaß und noch besitzt (vielleicht als "Altersvorsorge"), dürfte keine große Freude daran gehabt
haben. Gefühlt erscheint das Institut in jeden Murks auf der Welt
verstrickt, den Banken veranstalten können. So etwas könnte
Globalisierung bedeuten. Überall dabei sein.
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