Ist
der Staat die große Macht, die alles bestimmt? Das würde dem
Neoliberalismus nicht entsprechen, ist ganz gegen die Erfahrungen in
der Corona-Krise. Was ist mit Ländern wie Russland, China, Türkei oder
Nordkorea (eine Reihe, die sich fortsetzen ließe)? Ob da der Staat sowieso eine nochmal andere Rolle spielt?
Der Einzelne? Was zeichnet ihn aus? Seine Umwelt speziell für sich
zu „designen“, „das Besondere“ und eine emotionale Erfüllung
für sich anzustreben? Zu allem gibt es unterschiedliche Antworten
und Möglichkeiten. Die große Klammer, die sich demokratisch
legitimiert fühlt und das auch fortwährend in der Öffentlichkeit
demonstriert, scheint der Staat und die ihn repräsentierenden
Personen zu sein. Dieser Staat schottet sich im Ernstfall (trat z.b.
bei Corona ein…) auch mal gegenüber anderen Staaten ab, schließt
Grenzen und erlaubt oder verbietet viele Dinge, die er zuvor als für
sich konstituierend bezeichnet hätte. Dass das Parlament und
Abgeordnetenwesen durch mancherlei Form des Lobbyismus durchlöchert
war, scheint bis heute akzeptiert. Dass wirtschaftliche Interessen
zunehmend das Verhalten von jenen Volksvertetern beeinflusste, die
sich sowieso im Fraktionszwang befanden, - all das scheint akzeptiert
zu sein. Durch ein simples Kreuzchen in der Wahlkabine hatte man
diese Klasse der Entscheider ja dazu legitimiert und ihnen das zugehörige Selbstverständnis verschafft, - so lernte man
immer wieder. Liberal gesinnte Geister relativierten eine solche
Gesinnung zwar immer wieder, absolvierten ihre Rituale und wiederholten ihre Phrasen, scheinen aber ihre Rolle insgesamt aber recht
brav in dieser Demokratieinszenierung zu spielen.
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