Reise durch Wirklichkeiten

Mittwoch, 4. November 2020

Der Staat, - was ist das aktuell?

Ist der Staat die große Macht, die alles bestimmt? Das würde dem Neoliberalismus nicht entsprechen, ist ganz gegen die Erfahrungen in der Corona-Krise. Was ist mit Ländern wie Russland, China, Türkei oder Nordkorea (eine Reihe, die sich fortsetzen ließe)? Ob da der Staat sowieso eine nochmal andere Rolle spielt? Der Einzelne? Was zeichnet ihn aus? Seine Umwelt speziell für sich zu „designen“, „das Besondere“ und eine emotionale Erfüllung für sich anzustreben? Zu allem gibt es unterschiedliche Antworten und Möglichkeiten. Die große Klammer, die sich demokratisch legitimiert fühlt und das auch fortwährend in der Öffentlichkeit demonstriert, scheint der Staat und die ihn repräsentierenden Personen zu sein. Dieser Staat schottet sich im Ernstfall (trat z.b. bei Corona ein…) auch mal gegenüber anderen Staaten ab, schließt Grenzen und erlaubt oder verbietet viele Dinge, die er zuvor als für sich konstituierend bezeichnet hätte. Dass das Parlament und Abgeordnetenwesen durch mancherlei Form des Lobbyismus durchlöchert war, scheint bis heute akzeptiert. Dass wirtschaftliche Interessen zunehmend das Verhalten von jenen Volksvertetern beeinflusste, die sich sowieso im Fraktionszwang befanden, - all das scheint akzeptiert zu sein. Durch ein simples Kreuzchen in der Wahlkabine hatte man diese Klasse der Entscheider ja dazu legitimiert und ihnen das zugehörige Selbstverständnis verschafft, - so lernte man immer wieder. Liberal gesinnte Geister relativierten eine solche Gesinnung zwar immer wieder, absolvierten ihre Rituale und wiederholten ihre Phrasen, scheinen aber ihre Rolle insgesamt aber recht brav in dieser Demokratieinszenierung zu spielen.

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