Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Donnerstag, 19. November 2020
Berlin mittendrin
Es scheinen sich tiefe Gräben zwischen denen aufzutun, die sich etwas verspannt außerhalb der Regeln dieses Staates Deutschland ansiedeln, und denen, die sich staatstragend geben, indem sie immer wieder beteuern, dass sie demokratisch legitimiert, weil gewählt, seien. Dass oft nichts und niemandem mehr geglaubt wird, hat sich der Bundestag als deutsches Parlament wohl auch selbst zuzuschreiben, bearbeitete man die jeweiligen Zielgruppen mit allzu vordergründigen PR-Sprüchen und zog sich Beratungsdienste an Land, deren Finanzierung längst völlig aus dem Ruder gelaufen scheinen. Abgeordnete oder gewisse Personen mit guten Beziehungen geben offenbar wie selbstverständlich die Lobbyisten, die Einfluss auf höchste Spitzen des Staates zu haben scheinen. Gerade der Wirecard-Skandal scheint da einiges aufgedeckt zu haben. Zudem kommen die Verwicklungen in Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich die „Verantwortlichen“ regelmäßig "an nichts erinnern" können und wollen. Auch die Untersuchuchungsausschüsse zum Gebaren einer Verteidigungsministerin bzgl. Beraterdienste legten offenbar einige Ungereimtheiten bloß, die keine weiteren Folgen zu haben scheinen. Da es hier anscheinend um hunderte von Millionen/Milliarden Euros geht, die vor allem aus Steuern stammen, macht die Sache nicht besser. Die „Käseglocke Parlament“ in Berlin scheint hier einiges, für manche Leute zu viel (!), möglich zu machen. Natürlich will niemand Weimarer Verhältnisse, doch täte es einigermaßen gut, wenn sich gewisse Abgeordnete und Parteifunktionäre etwas selbstkritischer und aufgeschlossener geben würden.
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