"Schlitzaugen" und andere Phänomene

Der EU-Digital-Kommissar Oettinger schwadroniert über „Schlitzaugen“ und weiß unter diesem eher rassistischen Blickwinkel nicht wirklich viel Positives über diese Schlitz-Leute. Er kommt damit eine Zeit lang ein bisschen ins Gerede, wird daraufhin dann zum Haushaltskommissar befördert. Die EU (die es leider geschafft hat, sich über die Medien mit Europa gleichzusetzen) hat 50 000 Beschäftigte, davon verdienen 5000 mehr als die Bundeskanzlerin. Meist tun sie nichts. Ja, so dumpf plakativ kann man das sagen. „So lange sie keinen Schaden anrichten“, mag man da sagen. Das tun sie aber schon gerne einmal, indem sie unsägliche Gesetze zur „Vereinheitlichung“ auf den Weg bringen, die ihnen meist von Lobbyvertretern vorgeschlagen werden. So wird gerne darauf verwiesen, dass jenes großartige Gesetz, das bestimmt, wie krumm eine Banane sein dürfe, von den Vertretern der Supermärkte selbst vorgeschlagen wurde. Wow!, so möchte man sagen. Das wirft aber ein eher ungünstiges Licht auf diese Leute und die Lobbyarbeit, der sie offenbar ausgesetzt sind. Ansonsten ziehen sie so richtig europamäßig ständig zwischen Brüssel und Straßburg hin und her, verfügen aber noch nicht einmal über das Gesetzgebungsrecht, geschweige denn das Recht, Gesetze vorzulegen. Das macht die Kommission und der Europarat, die die Vollmachten dazu haben. Die erlassen Gesetze und Verordnungen und setzen sie in Kraft. Insofern gibt es nicht das Prinzip der Gewaltenteilung, das vielleicht wichtigste Prinzip einer demokratischen Grundordnung. Es ist eine unsinnige Ansammlung von Experten, die ständig ihren eigenen Fehlern nachspüren und öffentlich betonen, wie wichtig sie seien. Wer hinterfragt, wird sehr schnell zu den Eurokritikern kanalisiert, die es ja ohnehin übel mit Europa meinen würden. Dabei könnte Kritik ja Bestandteil einer Demokratie sein. Es ist hingegen eine Selbstermächtigung ohne Beispiel. Ein Wasserkopf sondergleichen. Insofern hat dies durchaus eine gewisse Ähnlichkeit mit jenen Bürokratien, die Franz Kafka in seinen Werken oft verhandelt hat.