Steuergebaren

Verschwendung? Iwo! Der Staat hat genug. Der Steuerzahlerbund legt immer wieder sein „Schwarzbuch“ vor, in dem er aufzählt, wo überall in diesem Staat Kohle flott versenkt wird. Denn für die entscheidenden Beamten – politisch oder unpolitisch - ist ja genug da. Da dies Theater rund um das "Schwarzbuch" des STZB ein alljährliches Ritual zu sein scheint und sogar TV-Shows zu diesem Thema existieren, liegt der Verdacht nicht ferne, dass die Parteien solches Gebaren und seine Veröffentlichung gerne als die Veröffentlichung einer privaten Interessengruppe und eine Art Kollateralschaden der Demokratie verkaufen wollen. So ist's halt!, hört man schon tausendfach seufzen. Da wird schon mal eine Umgehungsstraße durch ein Vogelschutzgebiet gebaut, die obwohl neu erstellt sofort wieder gesperrt werden muss und den Steuerzahler 8 Millionen Euro gekostet hat. Satiremagazine bringen das ja auch schon als Schenkelklopfer. Da sie jetzt wieder vernichtet werden muss, diese Straße, kostet das auch wohl 2 Millionen Euro. Macht nichts? Nun ja, auch das erzeugt Zustände, die zu massivem Unmut, zu Politikverdrossenheit und gewissen Wahlergebnissen führen. Kunstprojekte sind ja auch sehr beliebt in diesem Zusammenhang. Da werden schon mal sechsstellige Summen für völlig unsinnige Projekte ausgegeben. Besonders die politischen Verantwortlichen verstehen in diesem Zusammenhang oft gar nichts und halten sich bei der feierlichen „Eröffnung“ lieber an ein vorbereitetes Manuskript, das sie dem anwesenden Bildungsbürgertum vorlesen. Macht nichts? Nun ja, man gibt halt vor, sich getäuscht zu haben. Irgendwie. Saprati! Bei Kosten von Projekten, besonders bei Großprojekten!, scheint man sich sowieso dauernd zu verschätzen. Ein paar Milliarden hin oder her, was soll's? Ob es da um „politische Durchsetzbarkeiten“ und manchmal um gewisse Profite geht? Das Verschätzen geht meist auf Kosten des Steuerzahlers, ganz überwiegend sogar. Der Trick ist ja inzwischen bekannt geworden, Elbphilharmonie und Stuttgart 21 waren dann doch ein bisschen zu viel.....oder? Tunnelbauten, die sich endlos verzögern und natürlich viel mehr kosten als veranschlagt, falsch eingeschätzter und finanzierter Toilettenbau und viele andere „Projekte“ komplettieren die Falschserie. Nun ja, macht nichts! Der Staat hat's ja, so glaubt man schon die Verantwortlichen schon grinsen zu sehen. Ob da irgendjemand verantwortlich ist? Ob Verantwortung da überhaupt eine spielentscheidende eine Kategorie ist? Dass die passenden Lügen hinterher geschoben werden, dafür sorgen dann schon die gut bezahlten Pressereferenten.