Ein Durchgang durch Realitäten aus meiner Sicht - Blog von Ulrich Bauer (Ergänzt ubpage.de)
Sonntag, 8. Mai 2022
Trickle-down
Wer sagt denn, dass der
„Staat“ gleich bedeutend mit der Allgemeinheit sein muss? Wer
sagt denn, dass die „Trickle-Down-Theorie“ richtig ist, die uns
weiß machen will, dass wenn es den Reichen und Kapitalsäcken gut
gehe, dass dann irgendwann auch die Übrigen, also die
Lohnabhängigen, von deren Reichtum profitiere?
Nun ja, die russischen Oligarchen in UK scheinen gezeigt zu haben, dass das nicht funktioniert.
Dass das privilegiert und von den oberen Schichten erworbene Geld einsickere auch in die weniger wohlhabenden Schichten? Andererseits: Der Staat will
Steuern einnehmen und setzt dazu alle Hebel in Bewegung. Er hat das Recht auf seiner Seite, egal, ob er demokratisch legitimiert ist oder nicht. Hierzulande ist dies angeblich so, um den Erlös der sozialen Wohlfahrt (also Kindergärten, Alten- und Krankenpflege, soziale Umverteilung usw.) zugute kommen zu lassen. Dies scheint mir ein Totschlagargument von der Sorte, die man
immer einsetzen und gebrauchen kann.Tatsache ist, dass die Steuern in Staaten offenbar ineffektiv eingesetzt werden und noch niemals
gesenkt wurden, dass sie in der Vergangenheit vor allem „die Armen“ betrafen, die eine gewisse Partei in Deutschland mit den "nicht
Leistungsfähigen und Willigen“ identifiziert. Ich habe immer noch in den Ohren, wie ein Finanzminister Deutschlands in einer Diskussionsrunde meinte, man könne sich nun (fast) alles
leisten….“. Na, wenn das so wäre, wieso strebte man dann ein seltsam und allgemein so ausgegebenes 2%-Ziel bei den Verteidigungsausgaben an samt einem 100-Milliarden-Nachschuss (weil das mit den 2 Prozent einmal von jemand so ausgemacht wurde?), und das ganz besonders, wenn man sich mit der Meinung auch auseinander setzen muss, dass das Problem der deutschen Armee kein Geldproblem, sondern ein Beschaffungsproblem sei?“. Wieso musste "Die schwarze Null" zur Rechtfertigung einer katastrophalen Vernachlässigung der Infrastruktur herhalten? Hat die politische Opportunität dermaßen stark eine Eigendynamik entfaltet, dass man glaubt, solche Zielsetzungen verfolgen zu müssen?
Wieso glauben Journalisten direkt und indirekt dem Großkapital sekundieren zu müssen, um dies den Opfern ihrer Einstellungen auch noch als „Stimme der
Vernunft“ zu verkaufen ("Man kann nur ausgeben, was man auch eingenommen hat")? Ob das am Ende gar etwas mit voraus eilendem Gehorsam zu tun hat und ob so etwas mit dem Ethos zu vereinen ist, den solche Leute gerne
beschwören?
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