Was ich im Gespräch erfahren
habe: „Steuervermeidung“ scheint ein ganzer Industriezweig
geworden zu sein, der kräftig brummt. Gigantische Summen im hohen
Milliardenbereich scheint dies die Allgemeinheit zu kosten. Dabei
scheinen manche Steuervermeidungsmodelle extrem kompliziert und
verwirrend zu sein. Es gibt eine große Anzahl von Steuerberatern,
darunter viel ehemalige Mitarbeiter des Finanzamts, die sich mit
dieser Materie fortwährend beschäftigen und ihre Dienste verkaufen
wollen. Sie scheinen den Umstand zu nutzen, dass Unternehmen und
Steuerbehörden schon seit langem auf „Schmusekurs“ gingen und
sich und ihr Gebaren gerne hinter öffentlichkeitswirksamen und von
kostspieliger PR-Beratung gestützten Aktionen verbargen.
„Steuerbeamte wurden mit hohen Zahlungen belohnt, und zwar für den
Aufbau einer gelungen „Partnerschaft zwischen Unternehmen und
Behörde“. Diese Form der „Kooperation war oft wichtiger, als
dem Gemeinwohl zu nützen“, lässt ein unerkannt bleibender
Finanzjongleur dazu verlauten. Damit wurde der Versuch unternommen,
diejenigen zu belohnen, die ihren Job nicht machen und gewissen
Unternehmen zuzuarbeiten. So werden offenbar auch hoch entwickelte
Industrieländer zur Steueroase. Dies war offenbar nur möglich, weil
verantwortliche Politiker vom Trickle-Down“-Effekt überzeugt
waren, also der Auffassung, dass der Reichtum des oberen Prozents der
Supperreichen in breitere Bereiche der Gesellschaft einsickern würde,
weil es ja letztenendes wieder in die Produktion investiert würde.
Auf diese Weise entstand ein Wettbewerb unter den Industrieländern,
bei dem es darum ging, den Spitzensteuersatz immer weiter zu senken.
Doch ob dies die soziale Schere immer weiter öffnet? „Eine
Gesellschaft floriert, wenn Menschen ihre Stärken entfalten können“
sagt in den achtziger Jahren die britische Premierministerin Margret
Thatcher dazu. „Reichtum, den sie schaffen, hilft uns allen. Wenn
Stärken und Schwächen ungleich verteilt sind, bedeutet die
Förderung von Potential mehr Ungleichheit. Gleichzeitig kann man den
sozial Schwachen besser helfen, weil die Mittel dazu vorhanden
sind.“. Dahinter scheint die Vorstellung zu stehen, dass niedrige
Steuern die Konjunktur beleben würden. Die Schaffung von Reichtum müsse dem Markt überlassen werden – und nicht der Regierung. Aus
diesem Grunde solle man die Vermögenden möglichst von der
Steuerpflicht befreien. Die Reichen zu besteuern, könnte die
Gesellschaft insgesamt ärmer machen. Verteilt man die Steuern der
Reichen unter den Armen, so sind viel arm und niemand reich. Nun ja,
solche Ansichten scheinen den Neoliberalismus und die sich an ihn
knüpfende Politik auf den Punkt zu bringen.
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