Es wird beraten,
formuliert und verhandelt, ehe „verabschiedet“ wird. Beschlüsse
sollen Chancen eröffnen, Perspektiven aufzeigen, zügige Abwicklung
nach sorgfältiger Prüfung herbei führen, einen Zugang eröffnen
und den natürlich finanzieren, gutes Zusammenleben ermöglichen,
Schutz und Sicherheit verschaffen, sie sollen Prinzipien folgen,
Teilhabe soll sich ergeben, es werden Signale gegeben und vieles
mehr.... Gut so!, so denke ich über die
Entscheidungsfindungsprozesse in einer modernen Demokratie. Problem
ist nur: diese ganze Vorgehensweise ist oft nicht sehr transparent,
in hinteren Besprechungs- oder Tagungszimmern werden da Entschlüsse gefasst,
die wir nicht nachvollziehen können und die oft genug das Ergebnis
eines Gebens und Nehmens (eines Schacherns) sind, die in keinerlei
Verbindung mit den inhaltlichen Problemen stehen. So geht das
Handwerk der Politik, habe ich oft dazu gehört. Es ist ein
komplizierter Prozess, der darauf gründet, dass wir die Berechtigung
dazu eine Wahlperiode lang delegiert haben. Das sollen Andere für
uns machen!, so die gängige Auffassung dahinter. Dass wir da aber
besser nicht so genau hinschauen sollen, dass wir diese Prozesse den
„Profis“ und ihrer latent absolutistischen Hinterzimmerdiplomatie überlassen sollen,
gehört auch zu diesem Aushandlungsprozess, der oft genug ziemlich
eigennützige und wenig sachorientierte Motive offenbart.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen